Verantwortung und Haftung der Sicherheitsingenieure
Unterstützungs-, Beratungs-, Berichts-, Prüfungs-, Warn- und Sorgfaltspflichten der Fachkräfte für Arbeitssicherheit als Stabsstelle und Unternehmerpflichten in der Linie – mit 20 Gerichtsurteilen und Strafverfahren zu Fahrlässigkeit und Schuld nac
Thomas Wilrich
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Thomas Wilrich, Verantwortung und Haftung der Sicherheitsingenieure (2023), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800761593
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Descripción / Abstract
Verantwortliche Elektrofachkräfte müssen in Erfüllung ihrer Managementaufgaben eng mit Fachkräften für Arbeitssicherheit zusammenarbeiten – VEFK könnten auch selbst Funktionen als Sicherheitsingenieur übernehmen.
Sicherheitsingenieure erhalten ihre Verantwortung auf zwei Wegen: Erstens über die Bestellung gemäß Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) als Stabsstelle mit Beratungs- und Unterstützungsaufgabe und zweitens bei Übernahme zusätzlicher Aufgaben außerhalb des ASiG inklusive Erfüllungspflichten und Ausübung von Um- und Durchsetzungsbefugnissen mit Linienfunktion in der Unternehmenshierarchie – durch Vertrag oder „gelebte Organisation".
Von überragender Bedeutung ist die Unterscheidung der Rechtsposition: „interne Sifa", die als Arbeitnehmer im Unternehmen das Haftungsprivileg genießen, und „externe Sifa", die als Dienstleister hohe Haftungsrisiken haben – insbesondere für sie sind die Empfehlungen zur Vertragsgestaltung und Haftpflichtversicherung wichtig.
Nach den Grundsätzen zur Bestellung und Rechtsstellung der Sicherheitsingenieure werden alle „Dimensionen" des Aufgabenumfangs besprochen:
• Sachliche Dimension: Bezugspunkte der Unterstützungsaufgabe = Wobei?
• Personelle Dimension: Wer im Interesse von wem beraten wird = Wer?
• Räumliche Dimension: Bereiche und Orte der Unterstützung = Wo?
• Zeitliche Dimension: Beginn und Ende der Pflichten = Wann?
• Aufgabendimension: Art und Inhalt der Pflichten = Was ist zu tun?
• Instrumentelle Dimension: Mittel zur Unterstützung = Womit?
• Kraft- und Tiefen-Dimension: Wirkungsgrad = Wie intensiv?
Was wirklich von Sicherheitsingenieuren verlangt wird, ergibt sich nicht aus ASiG, Bestellung und Vertrag, sondern realisiert sich erst durch Rechtsprechungspraxis. Analysiert werden 20 Gerichtsurteile mit Aussagen zu Verantwortung, Pflichtenkatalog und Pflichtenintensität, Haftungsrisiken, strafrechtlicher Garantenstellung, Schadensersatzansprüchen, Fahrlässigkeitsverschulden, Absicherungsstrategien und Versicherungsfragen.
Sicherheitsingenieure erhalten ihre Verantwortung auf zwei Wegen: Erstens über die Bestellung gemäß Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) als Stabsstelle mit Beratungs- und Unterstützungsaufgabe und zweitens bei Übernahme zusätzlicher Aufgaben außerhalb des ASiG inklusive Erfüllungspflichten und Ausübung von Um- und Durchsetzungsbefugnissen mit Linienfunktion in der Unternehmenshierarchie – durch Vertrag oder „gelebte Organisation".
Von überragender Bedeutung ist die Unterscheidung der Rechtsposition: „interne Sifa", die als Arbeitnehmer im Unternehmen das Haftungsprivileg genießen, und „externe Sifa", die als Dienstleister hohe Haftungsrisiken haben – insbesondere für sie sind die Empfehlungen zur Vertragsgestaltung und Haftpflichtversicherung wichtig.
Nach den Grundsätzen zur Bestellung und Rechtsstellung der Sicherheitsingenieure werden alle „Dimensionen" des Aufgabenumfangs besprochen:
• Sachliche Dimension: Bezugspunkte der Unterstützungsaufgabe = Wobei?
• Personelle Dimension: Wer im Interesse von wem beraten wird = Wer?
• Räumliche Dimension: Bereiche und Orte der Unterstützung = Wo?
• Zeitliche Dimension: Beginn und Ende der Pflichten = Wann?
• Aufgabendimension: Art und Inhalt der Pflichten = Was ist zu tun?
• Instrumentelle Dimension: Mittel zur Unterstützung = Womit?
• Kraft- und Tiefen-Dimension: Wirkungsgrad = Wie intensiv?
Was wirklich von Sicherheitsingenieuren verlangt wird, ergibt sich nicht aus ASiG, Bestellung und Vertrag, sondern realisiert sich erst durch Rechtsprechungspraxis. Analysiert werden 20 Gerichtsurteile mit Aussagen zu Verantwortung, Pflichtenkatalog und Pflichtenintensität, Haftungsrisiken, strafrechtlicher Garantenstellung, Schadensersatzansprüchen, Fahrlässigkeitsverschulden, Absicherungsstrategien und Versicherungsfragen.
Extracto
Índice
- Verantwortung und Haftung der Sicherheitsingenieure, 2. Aufl.
- Bleiben Sie informiert!
- Zum Autor
- Impressum
- Vorwort
- Literaturverzeichnis
- Inhalt
- 1 Zur Geschichte des Arbeitssicherheitsgesetzes
- 1.1 Die Betriebe erkennen ihre Verantwortung
- 1.2 Der Staat erkennt seine Verantwortung
- 1.3 1963: Institutionalisierung der Sicherheitsbeauftragten
- 1.4 1973: Erlass des Arbeitssicherheitsgesetzes
- 1.5 1989: Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie
- 2 ASiG: Grundsätzliches, Grundpflichten, Grundprobleme
- 2.1 Gesamtrechtsordnung: ASiG und allgemeines Recht
- 2.2 Gesamtsystem mit vielen Arbeitsschützern
- 2.3 Grundpflicht: Arbeitsschutzorganisation
- 2.4 Grundproblem 1: Erfüllungsdefizit aus Unternehmersicht
- 2.5 Grundproblem 2: Vollzugsdefizit aus Behördensicht
- 2.6 Grundproblem 3: Spezialistendefizit durch selektiven Expertenblick?
- 2.7 Lösung 1: Blick des Profis = Qualifikation
- 2.8 Lösung 2: Blick auf die Quelle = Betriebsbezogenheit
- 2.9 Lösung 3: Blick auf die Strukturen = Organisation
- 2.10 Zur Betriebswirtschaft und Wirtschaftlichkeit
- 2.11 Zum Technikbezug – Arbeitsunfälle
- 2.12 Zum Gesundheitsschutzbezug – psychische Belastungen
- 2.13 Zum Menschenbezug – und Schicksale
- 2.14 Zum Anwendungsbereich des ASiG
- 3 Abgrenzung der Sifas von anderen Arbeitsschützern
- 3.1 … zu Arbeitsschutzbeauftragten (gemäß § 13 ArbSchG)
- 3.2 … zu Sicherheitsbeauftragten gemäß § 22 SGB VII
- 3.3 … zu weiteren Betriebsbeauftragten
- 4 Arbeitgeberverantwortung und -pflichten
- 4.1 ASiG berührt nicht öffentliche-rechtliche Verantwortung
- 4.2 ASiG verschiebt zivil- und strafrechtliche Verantwortung
- 4.3 Organisationspflicht
- 4.4 Durchsetzungs- und Überwachungspflicht
- 4.5 Unterstützung und Ermöglichung und Fortbildung
- 4.6 Unterrichtungspflicht
- 4.7 Arbeitsschutzausschuss
- 4.8 Sifa als Beauftragter beim Behördenvollzug
- 5 Bestellung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- 5.1 Voraussetzungen der Bestellungspflicht
- 5.2 Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- 5.3 Förmlicher Organisationsakt als Amtsübergabe
- 5.4 Zivilrechtlicher Vertrag als Verpflichtungsverhältnis
- 5.5 Mitbestimmung
- 5.6 Formvorschriften
- 5.7 Doppelamt und Mischfunktion
- 5.8 Leitende Funktion
- 5.9 Rechtsfolgen bei Nichtbestellung
- 6 Rechtsstellung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
- 6.1 Stabsstelle
- 6.2 Mitglied im Arbeitsschutzausschuss
- 6.3 Unterstellung
- 6.4 Keine leitenden Angestellten
- 6.5 Benachteiligungsverbot
- 6.6 Kündigungsschutz interner Sifas
- 6.7 Vertrauensstellung und kein Kündigungsschutz externer Sifas
- 6.8 Weisungsfreiheit bezüglich Fachkunde
- 6.9 Ansonsten Weisungsgebundenheit
- 6.10 Vereinbarungen zu den Aufgaben
- 6.11 Keine Weisungsbefugnis
- 6.12 Gewissen und Gewissenhaftigkeit
- 6.13 Verschwiegenheitspflicht
- 6.14 Mitteilungs- bzw. Unterrichtungspflichten an Sifa
- 6.15 Pflicht zur Beteiligung der Sifas
- 6.16 Fortbildung
- 6.17 Keine Pflichten gegenüber Behörden
- 6.18 VDSI
- 7 Aufgaben und Pflichten der Sicherheitsfachkräfte
- 7.1 Pflichten gemäß § 6 ASiG = Unterstützungspflichten
- 7.2 Konkretisierung durch Umsetzung der DGUV-Vorschrift 2
- 7.3 Die 7 Dimensionen des Aufgabenbereichs
- 7.4 Hauptaufgabe Unterstützung (§ 6 Satz 1 ASiG)
- 7.5 Konkretisierungen gemäß § 6 Satz 2 ASiG
- 7.6 Konkretisierung in der DGUV-Vorschrift 2
- 7.7 Berichtspflicht
- 7.8 Kontrolle/Überwachung
- 7.9 Pflicht zur Einschaltung anderer Experten
- 7.10 Weitere Aufgaben
- 7.11 Pflicht zur Kooperation und Zusammenarbeit
- 8 Befugnisse und Durchführungspflichten der Sifas
- 8.1 Ausgangspunkt: keine Durch- + Umsetzungsbefugnisse
- 8.2 Rechte aus § 8 ASiG beinhalten Ansprüche/Befugnisse
- 8.3 Pflichten aus § 6 ASiG beinhalten Rechte + Befugnisse
- 8.4 Befugnisse durch Übertragung/Beauftragung
- 8.5 Befugnisse durch gelebte Organisation
- 8.6 Befugnis bei Gefahr im Verzug?
- 8.7 Gerichte nehmen nicht selten Befugnis und Pflicht zur Sperrung an
- 9 Verantwortung
- 9.1 Verantwortung ≠ Haftung
- 9.2 Verantwortung = Antworten = Rechtfertigung
- 9.3 Verantwortung und ihr (Gegen-)Partner
- 9.4 Verantwortung für Tun
- 9.5 Verantwortung für Unterlassen
- 9.6 Die Verantwortung der Sicherheitsfachkraft
- 9.7 Verantwortung ist wertneutral – für Erfolg und Misserfolg
- 10 Strafrechtliche Haftung
- 10.1 Tun oder Unterlassen?
- 10.2 Intern oder extern?
- 10.3 Personen- oder Sachschäden?
- 10.4 Garantenstellung der Betriebsbeauftragten
- 10.5 Garantenstellung der Sicherheitsfachkraft
- 10.6 Pflichtverletzung
- 10.7 Verschulden
- 10.8 Kausalität
- 10.9 Strafmilderung (§ 13 Abs. 2 StGB)
- 10.10 Zum Sinn und Unsinn des Strafens
- 10.11 Sicherheitsfachkräfte als Zeugen in Strafverfahren
- 11 Zivilrechtliche Haftung
- 11.1 Differenzierung 1: Klage des Unfallversicherungsträgers oder Klage des Verunfallten
- 11.2 Differenzierung 2: Personen- oder Sach- bzw. Vermögensschäden
- 11.3 Differenzierung 3: Ansprüche aus Vertrag oder aus Delikt
- 11.4 Differenzierung 4: Sicherheitsfachkraft intern oder extern
- 11.5 Differenzierung 5: Stabs- oder Linienfunktion
- 12 Empfehlung 1: Grundsätze für sorgfältige Arbeit
- 12.1 Sorgfältige Arbeit
- 12.2 Basis 1: Das Gesetz als Minimalprogramm
- 12.3 Basis 2: Der Vertrag und seine Steuerungsmöglichkeiten
- 12.4 Basis 3: Die hohe Bedeutung der tatsächlichen Tätigkeit
- 12.5 Absicherung durch Versicherung
- 12.6 Richtige und vollständige Beratung und Unterstützung
- 12.7 Schwerpunktsetzung: Auswahl und Abwahl
- 12.8 Pflicht zu Hinweis auf Leistungsgrenzen
- 12.9 Pflicht zu (vorläufigen) Abhilfevorschlägen
- 12.10 Möglichkeit eines Zusatzangebots
- 12.11 Innovation durch Initiativen
- 12.12 Inbrunst und Nachhaltigkeit
- 12.13 Was ist zumutbar?
- 12.14 Insbesondere: Handlungspflichten bei „Anlass“
- 12.15 Dokumentation zur Nachweisbarkeit und Nachdrücklichkeit
- 13 Empfehlung 2: Vertragsgestaltung
- 13.1 Vertragliche Leistungsbeschreibung
- 13.2 Vertragliche Haftungsbegrenzung
- 14 Empfehlung 3: Versicherung
- 14.1 Versicherungsschutz gegen zivilrechtliche Schadensersatzforderungen
- 14.2 Versicherungsschutz in Strafverfahren
- 15 Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis
- 15.1 Fall 1: Alles ganz einfach
- 15.2 Fall 2: Aufzugsprüfung
- 15.3 Fall 3: Fräsmaschine und Kreissäge
- 15.4 Fall 4: Gitterboxen – oder Felix Fachkraft in Austria
- 15.5 Fall 5: Glasschleifmaschine
- 15.6 Fall 6: Instandhaltungsunfall Mühldorf
- 15.7 Fall 7: Klettergerüst
- 15.8 Fall 8: Krankentransport
- 15.9 Fall 9: Laborwalzwerk
- 15.10 Fall 10: Notfallorganisation
- 15.11 Fall 11: Pappkartonstanze
- 15.12 Fall 12: „Privilegierter“ Betriebsarzt
- 15.13 Fall 13: Rat eines Mentors
- 15.14 Fall 14: Schlackenkübel
- 15.15 Fall 15: Schlacketransporter
- 15.16 Fall 16: Schlagschere
- 15.17 Fall 17: Schmarotzerhorde
- 15.18 Fall 18: Stickstoff statt Atemluft
- 15.19 Fall 19: Sturz in den Klosterbrunnen
- 15.20 Fall 20: Wärmematte
- 16 Gesetzestexte
- 16.1 ArbStättV
- 16.2 ArbMedVV
- 16.3 ArbSchG
- 16.4 ASiG
- 16.5 AtSMV
- 16.6 BetrSichV
- 16.7 BetrVG
- 16.8 BGB
- 16.9 DGUV-Vorschrift 1
- 16.10 DGUV-Vorschrift 2
- 16.11 GefStoffV
- 16.12 GewO
- 16.13 GG
- 16.14 JArbSchG
- 16.15 LärmVibrationsArbSchV
- 16.16 OStrV
- 16.17 OWiG
- 16.18 SeeArbG
- 16.19 SGB V
- 16.20 SGB VII
- 16.21 SGB IX
- 16.22 SGB X
- 16.23 StGB
- 16.24 StrlSchV
- 16.25 VVG
- Stichwortverzeichnis
- Zum Inhalt