Elektrotechnik und Stromunfälle vor Gericht
77 Urteilsanalysen zu Gefahren der Elektrizität, Produktsicherheitspflichten der Hersteller, Betreiberverantwortung für elektrische Anlagen, Pflichten bei Elektronikgerätenutzung, Vertrags- und Haftungsrecht, Versicherungsschutz, Rechtsstellung der ver
Thomas Wilrich
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Thomas Wilrich, Elektrotechnik und Stromunfälle vor Gericht (2023), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800761111
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Descripción / Abstract
Nach Stromunfällen klagen Staatsanwälte wegen Fahrlässigkeitsstraftaten Unternehmensmitarbeiter an, Geschädigte verlangen Schadensersatz von verantwortlichen Herstellern, Verkäufern oder Betreibern elektrischer Anlagen und Berufsgenossenschaften oder andere Versicherungen wollen Regress von verantwortlichen Unternehmen oder Führungskräften. Elektrotechnik kann auch ohne Unfall in Gerichtsverfahren relevant sein: etwa im Verwaltungsrecht bei der Durchsetzung von Rechtsvorschriften und Sicherheitsanforderungen durch Behörden oder im Vertragsrecht bei der Gewährleistung – also bei Sach-, Miet- oder Werkmängeln nach Herstellung, Import, Verkauf oder Vermietung von Elektroprodukten.
Die im vorliegenden Buch auch für juristische „Laien" lesbar zusammengefassten und analysierten Urteile und Strafverfahren berühren sämtliche Rechtsvorschriften mit Elektrobezug, diskutieren zahlreiche DIN-VDE-Normen sowie andere technische Regelwerke und betreffen alle denkbaren Sachverhaltskonstellationen vor Gericht. Parteien vor Gericht sind Unternehmen als juristische Personen und Unternehmensbeschäftigte, die häufig auch (strafrechtlich) angeklagt oder manchmal (zivilrechtlich) beklagt sind, aber auch Privatpersonen.
Die Rechtsprechungspraxis hilft auch für das Tagesgeschäft bei der Einschätzung, was bei Entscheidungen mit Elektrobezug wesentlich sein kann – und wie Gerichte das (nicht immer nachvollziehbar) begründen. Wegen der Relevanz der Einzelfallumstände ist die Berücksichtigung und genaue Studie der Gerichtsurteile nützlich. Die entscheidenden Urteilspassagen sind (nahezu) unverändert wiedergegeben, um den juristischen Originalton zur Verfügung zu stellen.
Die im vorliegenden Buch auch für juristische „Laien" lesbar zusammengefassten und analysierten Urteile und Strafverfahren berühren sämtliche Rechtsvorschriften mit Elektrobezug, diskutieren zahlreiche DIN-VDE-Normen sowie andere technische Regelwerke und betreffen alle denkbaren Sachverhaltskonstellationen vor Gericht. Parteien vor Gericht sind Unternehmen als juristische Personen und Unternehmensbeschäftigte, die häufig auch (strafrechtlich) angeklagt oder manchmal (zivilrechtlich) beklagt sind, aber auch Privatpersonen.
Die Rechtsprechungspraxis hilft auch für das Tagesgeschäft bei der Einschätzung, was bei Entscheidungen mit Elektrobezug wesentlich sein kann – und wie Gerichte das (nicht immer nachvollziehbar) begründen. Wegen der Relevanz der Einzelfallumstände ist die Berücksichtigung und genaue Studie der Gerichtsurteile nützlich. Die entscheidenden Urteilspassagen sind (nahezu) unverändert wiedergegeben, um den juristischen Originalton zur Verfügung zu stellen.
Extracto
Índice
- Elektrotechnik und Stromunfälle vor Gericht
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- Zum Autor
- Impressum
- Vorwort
- Inhalt
- Teil 1 Einleitung: Sicherheit und Unsicherheit
- 1 „Wahres“ Elektrorecht und Relevanz der Tatsachen
- 2 Allgemeine Verkehrssicherungs- und Sorgfaltspflicht
- 3 Unauflösbarer Widerspruch zwischen Rechtssicherheit und Gerechtigkeit
- 4 Spezialvorschriften und Selbstverantwortung durch goldene Regeln
- 5 Bedeutsamkeit der Person und Unsicherheitstoleranz
- 6 Bedeutsamkeit aller Einzelfallumstände
- 7 Die ausgewählten Gerichtsverfahren
- Teil 2 Gerichtsurteile
- Fall 1: Achterbahn-Unfall durch Kabelschlinge
- Fall 2: Amateurfunk-Störung durch Halogenleuchte
- Fall 3: Aquarienleuchte ohne Feuchtigkeitsschutzes
- Fall 4: Atemüberwachungsgerät ohne verwechslungssichere Stecker
- Fall 5: Ballon im Elektrostacheldrahtzaun
- Fall 6: Brand der Kaffeemaschine
- Fall 7: Brand der Lagerhalle nach fehlender Prüfung
- Fall 8: Brand der Trockenkammer nach Elektroinstallation
- Fall 9: Bräunungsliege: Verbrennung nach Glasbruch
- Fall 10: Computerflimmern an der Bahnstrecke
- Fall 11: Draht über Hochspannungsleitung
- Fall 12: Elektriker verliert Gehaltsklage: „Handlungsspielraum im Dunkeln“
- Fall 13: Elektriker versetzt in die Dreherei und Presserei
- Fall 14: Elektroanlage: Pachtzinsforderung trotz Kündigung
- Fall 15: Elektrocheck: Vermieter-Besichtigungsrecht
- Fall 16: Elektrocheck Vermieter Herford
- Fall 17: Elektrocheck Vermieter Nordhorn
- Fall 18: Elektrokabel mit ausölendem Weichmacher
- Fall 19: Elektroschweißgerät: Brand durch Grafitstaub
- Fall 20: Explosion des Elektroroller-Akkus
- Fall 21: Fernbedienung mit Fehlprogrammierung
- Fall 22: Funkenentladung auf Bahnbaustelle
- Fall 23: Funkschaltersets aus China
- Fall 24: Garagentor ohne Bestandsschutz
- Fall 25: Instandhaltungsunfall Elektriker-Lehrling
- Fall 26: Kaufrecht: Mängelhaftung Elektroherd in Küche
- Fall 27: Kaufrecht: Mängelhaftung Elektroinstallation in Küche
- Fall 28: Kaufrecht: Mängelhaftung Fahrgeschäft ohne RCD
- Fall 29: Kündigung des alkoholkranken Elektronikers
- Fall 30: Kurzschluss: „häufige“, nicht „typische“ Brandursache
- Fall 31: Leitungsprobleme beim Telekommunikationsanbieter
- Fall 32: Lichtbogen Baggerarbeiten Magdeburg
- Fall 33: Lichtbogen Bahnhof Leipzig-Wahren
- Fall 34: Miete Altbau: Mindeststandard für die Elektrizitätsversorgung
- Fall 35: Miete Altbau: Modernisierungspflicht bei Normverschärfung
- Fall 36: Miete: Betriebskosten durch Prüfung von Elektroanlagen
- Fall 37: Miete: Instandsetzungsanspruch bei defekter Elektrik
- Fall 38: Miete: Minderung wegen Elektroanlage
- Fall 39: Nachbaranspruch auf Prüfung einer Elektroanlage
- Fall 40: Notstromaggregat: Absturz vom Gabelstapler
- Fall 41: Nutzungsuntersagung wegen defekter Elektroanlage
- Fall 42: Photovoltaikanlage: Brand in Wittmund
- Fall 43: Schaltfehler bei Kabelarbeiten
- Fall 44: Schaltschrank-Demontage ohne Freischaltung
- Fall 45: Schaltschrank-Montage im Heizkraftwerk ohne Freigabe
- Fall 46: Schaltschrankraum: Schlafstätte oder Lesesessel?
- Fall 47: Schnappfalle am Geldautomat
- Fall 48: Solar-Ladegerät steckt beim Zoll
- Fall 49: Steckdose mit klassischer Nullung
- Fall 50: Steckdosenleisten DIN-normwidrig
- Fall 51: Stromausfall als außergewöhnlicher Umstand
- Fall 52: Stromkabelverlegung Hallendecke
- Fall 53: Stromschlag Dachdeckerarbeiten
- Fall 54: Stromschlag Durchlauferhitzer nach Montage
- Fall 55: Stromschlag Feuerwehreinsatz
- Fall 56: Stromschlag Förderanlage
- Fall 57: Stromschlag Halogenleuchte im Stall
- Fall 58: Stromschlag Handtuchhalter
- Fall 59: Stromschlag Hochzeit
- Fall 60: Stromschlag Lichterkrone Festzelt
- Fall 61: Stromschlag Malerarbeiten Umspannwerk
- Fall 62: Stromschlag Reinigungsarbeiten Garage
- Fall 63: Stromschlag Stromkabel Neubaugebiet
- Fall 64: Stromschlag Trafohäuschen in DDR-Plattenbau
- Fall 65: Sturz über Staubsaugerkabel in Spielothek
- Fall 66: Sturz über Stromkabel auf Jahrmarkt
- Fall 67: Unfallversicherung: Stromschlag Arbeitsplatz Fernsehantenne
- Fall 68: Unfallversicherung: Stromschlag Arbeitsplatz Radio
- Fall 69: VEFK ohne Gehaltserhöhung: „Alles ganz einfach“
- Fall 70: VEFK wider Willen: „Aber nicht mit mir“
- Fall 71: Wanduhr: Strafhaftung nach Montage in Turnhalle
- Fall 72: Waschanlage: Versicherungsdeckung trotz Prüfpflichtverletzung
- Fall 73: Werkvertrag: „Ausstattungsqualität gemäß DIN 18015-2“
- Fall 74: Werkvertrag: RCD bei Werbe-Schaukasten
- Fall 75: Werkvertrag: Mangelhafte Elektroarbeiten
- Fall 76: Zeltaufbau mit Elektroanlagenbeschädigung
- Fall 77: Zuverlässige Elektrofirma
- Teil 3 Rechtsvorschriften
- 1 ArbSchG
- 2 ASiG
- 3 BaustellV
- 4 BetrSichV
- 5 BGB
- 6 DGUV-Vorschrift 3
- 7 EMVG
- 8 GewO
- 9 HaftPflG
- 10 KSchG
- 11 Maschinenrichtlinie
- 12 OWiG
- 13 ProdHaftG
- 14 ProdSG
- 15 SGB VII
- 16 SGB X
- 17 StGB
- 18 StPO
- 19 VVG
- 20 VwGO
- 21 VwVfG
- 22 ZPO
- Stichwortverzeichnis