Verfassungsgerichtsbarkeit
Dieter Grimm
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Dieter Grimm, Verfassungsgerichtsbarkeit (2021), Suhrkamp Verlag, Berlin, ISBN: 9783518770160
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Descripción / Abstract
Das Buch des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm besitzt eine doppelte Aktualität: Es erscheint zum siebzigjährigen Bestehen des höchsten deutschen Justizorgans und zugleich in einer Zeit, in der Verfassungsgerichte in verschiedenen Ländern unter politischem Druck stehen und durch die Beschneidung ihrer Befugnisse oder die Berufung von Richtern auf Regierungslinie um ihre Kontrollfunktion sowie ihre Unabhängigkeit gebracht worden sind. Fragen der Verletzlichkeit von Verfassungsgerichten kommen ebenso zur Sprache wie das Dauerproblem der Verfassungsgerichtsbarkeit, ob sie als rechtlich oder politisch zu charakterisieren ist und wie sie sich mit dem Demokratieprinzip vereinbaren lässt.
Descripción
Dieter Grimm ist Professor für Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie Permanent Fellow und ehemaliger Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts. Im Suhrkamp Verlag sind u. a. erschienen: <em>Deutsche Verfassungsgeschichte 1776-1866</em> (es 1271),<em> Die Zukunft der Verfassung</em> (stw 968) und <em>Die Zukunft der Verfassung II. Auswirkungen von Europäisierung und Globalisierung</em> (stw 2027).
Índice
- Cover
- Informationen zum Buch
- Titel
- Impressum
- Inhalt
- Vorwort
- I. Zum Auftakt
- 1. Das Bundesverfassungsgericht im Überblick
- II. Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie
- 2. Verfassungsgerichtsbarkeit im demokratischen System
- 3. Weder Widerspruch noch Bedingung: Verfassungsrechtsprechung und Demokratie
- III. Verfassungsrechtsprechung: Recht oder Politik?
- 4. Was ist politisch an der Verfassungsgerichtsbarkeit?
- 5. Recht oder Politik? Die Kelsen-Schmitt-Kontroverse zur Verfassungsgerichtsbarkeit und die heutige Lage
- 6. Politikdistanz als Voraussetzung für Politikkontrolle
- IV. Der Vorgang Verfassungsinterpretation
- 7. Verfassung, Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsinterpretation an der Schnittstelle von Recht und Politik
- 8. Zum Verhältnis von Interpretationslehre, Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratieprinzip bei Kelsen
- 9. Habermas zur Verfassungsrechtsprechung
- 10. Ein Blick hinter die Kulissen: Die Entstehung des Elfes-Urteils
- 11. Verfassungsrechtsprechung und Verfassungsrechtswissenschaft
- V. Institutionelles
- 12. Probleme einer eigenständigen Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland
- 13. Zum Verhältnis von Verfassungsgericht und Fachgerichten
- 14. Verfassungsrichterwahlen
- VI. Europa: Gerichtskonkurrenzen
- 15. Die Rolle der nationalen Verfassungsgerichte in der europäischen Demokratie
- 16. Karlsruhe v. Luxemburg. Das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
- VII. Gegner
- 17. Neue Radikalkritik an der Verfassungsgerichtsbarkeit
- Sachregister
- Nachweise