Produktsicherheitsrecht und CE-Konformität
Hersteller-, Importeur- und Händler-Pflichten für Technik- und Verbraucherprodukte bei Risikobeurteilung, Konstruktion, Warnhinweisen und Vertrieb – unter Berücksichtigung von EU-Marktüberwachungs-VO, ProdSG, Maschinenrichtlinie, elektrische Sicherh
Thomas Wilrich
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Thomas Wilrich, Produktsicherheitsrecht und CE-Konformität (2021), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800756001
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Descripción / Abstract
Das „CE-Recht" gilt für alle Gegenstände von der kleinsten Schraube bis zu elektrischen und verfahrenstechnischen Anlagen, verketteten Maschinen und die Herstellung/Errichtung für den Eigengebrauch.
Dieses Buch analysiert anschaulich und umfassend sowie mit europarechtlichem Hintergrund die allgemeinen Produktsicherheitspflichten aller beteiligten Wirtschaftsakteure:
• Geltungsbereich: Welche Gesetze für welche Produkte? Welches Unternehmen bei welcher Tätigkeit? Wer ist wann Hersteller, Importeur oder Händler?
• Konformitätsbewertung/Risikobeurteilung, Schutzmaßnahmen, Betriebsanleitung Technische Dokumentation, EU-Konformitätserklärung, CE-Zeichen, GS-Zeichen und Produktkennzeichnungen, Instruktions- und Warnpflichten
• Dokumentationspflichten, Produktbeobachtungspflichten, Gefahrenabwehrpflichten, Korrekturpflichten, Rückrufpflichten, Identifikationspflichten, Unterrichtungspflichten und Organisationspflichten
• Sicherheitspflichten bei Herstellung, Einfuhr, Ausstellen, Fernabsatz/Online-Angebote, Inbetriebnahme/Probebetrieb, Änderung/Umbau/Retrofit
• Sicherheitsmaßstab: Was verlangt „Nicht-Gefährdung" – wie viel Sicherheit ist erforderlich? Was ist Stand der Technik, was vorhersehbare (Fehl-)Anwendung?
Hunderte besprochene Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis sind in einem Urteilsverzeichnis erfasst. Ihre Analyse verdeutlicht, was das Gesetz verlangt.
Dieses Buch analysiert anschaulich und umfassend sowie mit europarechtlichem Hintergrund die allgemeinen Produktsicherheitspflichten aller beteiligten Wirtschaftsakteure:
• Geltungsbereich: Welche Gesetze für welche Produkte? Welches Unternehmen bei welcher Tätigkeit? Wer ist wann Hersteller, Importeur oder Händler?
• Konformitätsbewertung/Risikobeurteilung, Schutzmaßnahmen, Betriebsanleitung Technische Dokumentation, EU-Konformitätserklärung, CE-Zeichen, GS-Zeichen und Produktkennzeichnungen, Instruktions- und Warnpflichten
• Dokumentationspflichten, Produktbeobachtungspflichten, Gefahrenabwehrpflichten, Korrekturpflichten, Rückrufpflichten, Identifikationspflichten, Unterrichtungspflichten und Organisationspflichten
• Sicherheitspflichten bei Herstellung, Einfuhr, Ausstellen, Fernabsatz/Online-Angebote, Inbetriebnahme/Probebetrieb, Änderung/Umbau/Retrofit
• Sicherheitsmaßstab: Was verlangt „Nicht-Gefährdung" – wie viel Sicherheit ist erforderlich? Was ist Stand der Technik, was vorhersehbare (Fehl-)Anwendung?
Hunderte besprochene Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis sind in einem Urteilsverzeichnis erfasst. Ihre Analyse verdeutlicht, was das Gesetz verlangt.
Extracto
Índice
- Produktsicherheitsrecht und CE-Konformität
- Ihre Meinung zählt!
- Zum Autor
- Impressum
- Vorwort
- Literatur
- Inhalt
- 1 (EU-)Produktsicherheits- und CE-Recht im Überblick
- 1.1 Der große Einflussbereich des Produktsicherheitsrechts
- 1.2 Die drei großen Rechtsbereiche der Produktsicherheit
- 1.3 Der europarechtliche Hintergrund
- 1.4 EU-Marktüberwachungs-VO (2019/1020)
- 1.5 EG-Akkreditierungs-VO (765/2008)
- 1.6 Europäische Harmonisierungsrechtsvorschriften
- 1.7 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
- 1.8 Rechtsverordnungen gemäß §†¯8 ProdSG
- 1.9 Weitere Produktanforderungen im CE-Recht
- 1.10 Weitere Produktanforderungen (ohne CE)
- 2 Anwendungsbereich des Produktsicherheitsrechts
- 2.1 Der gegenständliche Anwendungsbereich
- 2.2 Der handlungs-/tätigkeitsbezogene Anwendungsbereich
- 2.3 Persönlicher Anwendungsbereich
- 2.4 Örtlicher Anwendungsbereich
- 2.5 Zeitlicher Anwendungsbereich (maßgebliche Rechtslage)
- 2.6 Vorschriftenbezogener Anwendungsbereich
- 3 Die Produktanforderungen (§†¯3 ProdSG)
- 3.1 Grundlagen
- 3.2 Europäisch-harmonisierter Bereich (Abs.†¯1: CE-Recht)
- 3.3 Europäisch nicht harmonisierter Bereich (Abs.†¯2)
- 3.4 Produktinformationen und Instruktionen (Abs.†¯3 und 4)
- 3.5 Ausstellen (Abs.†¯5)
- 4 Der Sicherheitsmaßstab
- 4.1 Wer wird geschützt?
- 4.2 Was wird geschützt?
- 4.3 Wobei wird geschützt?
- 4.4 Wie weit wird geschützt: wie viel Sicherheit?
- 5 Technische Normen und ihre rechtliche Wirkung (§§†¯4†¯und†¯5†¯ProdSG)
- 5.1 Keine zwingende Geltung
- 5.2 Berücksichtigungspflicht
- 5.3 „Abweichungsrecht“ = Nichtanwendungsrecht
- 5.4 Normwirkungen
- 5.5 Vorsicht†¯1: keine Vollständigkeitsvermutung
- 5.6 Vorsicht†¯2: Widerlegbarkeit der Konformitätsvermutung
- 5.7 Keine Beweislastumkehr und Vermutung des Gesetzesverstoßes bei†¯Nichteinhaltung von Normen
- 5.8 Keine Normrückwirkung für Händler
- 6 Zusätzliche Anforderungen an Verbraucherprodukte
- 6.1 Pflichten der Hersteller, Bevollmächtigten und Importeure
- 6.2 Händlerpflichten
- 6.3 Pflichten der Fulfilment-Dienstleister
- 7 Zusätzliche Anforderungen EU-Marktüberwachungs-VO
- 7.1 Pflichten für EU-Wirtschaftsakteure (Art.†¯4)
- 7.2 Pflichten im Fernabsatz (Art.†¯6)
- 7.3 Verpflichtung zur Zusammenarbeit (Art.†¯7)
- 8 Produktkennzeichnungen
- 8.1 CE-Kennzeichnung
- 8.2 GS-Zeichen
- 9 Die Rechtsvorschriften
- 9.1 EU-Anerkennungs-Verordnung
- 9.2 EU-Marktüberwachungs- und Konformitäts-VO
- 9.3 EG-Akkreditierungs-VO
- 9.4 ProdSG
- Stichwortverzeichnis
- Urteilsverzeichnis
- Zum Buch