Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG
Lisa Maria Völkerding
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Lisa Maria Völkerding, Jacob Joussen (Hg.), Gregor Thüsing (Hg.), Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG (2021), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784133317
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Descripción / Abstract
Die vom BVerfG in seinem „Chefarzt“-Urteil im Jahr 2014 bekräftigte Bindungswirkung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess wurde durch die Rechtsprechung des EuGH und des BAG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Diskriminierung erheblich abgeschwächt. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang die grundlegenden verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Fragestellungen und zeigt Möglichkeiten zur Harmonisierung des Mehrebenenkonflikts zwischen europäischem Diskriminierungsschutz und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht auf. Vor dem Hintergrund der EuGH-Entscheidung „IR“ wird zudem der brisanten Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen der Anwendungsvorrang des Unionsrechts zugunsten der kollektiven Religionsfreiheit durchbrochen werden könnte.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Descripción
Die vom BVerfG in seinem „Chefarzt“-Urteil im Jahr 2014 bekräftigte Bindungswirkung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess wurde durch die Rechtsprechung des EuGH und des BAG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Diskriminierung erheblich abgeschwächt. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang die grundlegenden verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Fragestellungen und zeigt Möglichkeiten zur Harmonisierung des Mehrebenenkonflikts zwischen europäischem Diskriminierungsschutz und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht auf. Vor dem Hintergrund der EuGH-Entscheidung „IR“ wird zudem der brisanten Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen der Anwendungsvorrang des Unionsrechts zugunsten der kollektiven Religionsfreiheit durchbrochen werden könnte.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Descripción
Lisa Maria Völkerding (geb. Förster) wurde 1991 in Bremen geboren. Nach dem Abitur im Jahr 2010 studierte sie bis zum Oktober 2015 Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit arbeitsrechtlichem Schwerpunkt. Das Referendariat absolvierte sie von März 2016 bis April 2018 im OLG-Bezirk Düsseldorf mit Wahlstation am Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Von Mai 2018 bis August 2019 war sie als Juristische Mitarbeiterin in der Arbeitsrechtsabteilung einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig. Ihr Promotionsvorhaben wurde von Mai 2019 bis September 2020 durch ein Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert. Seit Oktober 2020 ist sie als Rechtsanwältin bei CMS Hasche Sigle in Düsseldorf auf dem Gebiet des Arbeitsrechts tätig.
Die Herausgeber:
Prof. Dr. Jacob Joussen, geb. 1971 in Duisburg, wurde zum Sommersemester 2006/2007 zum Universitätsprofessor und Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena ernannt. Seit Sommersemester 2010 Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Ruhr-Universität Bochum.
Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M. (Harvard), geb. 1971 in Köln, ist seit Wintersemester 2004/2005 Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn.
Die Herausgeber:
Prof. Dr. Jacob Joussen, geb. 1971 in Duisburg, wurde zum Sommersemester 2006/2007 zum Universitätsprofessor und Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena ernannt. Seit Sommersemester 2010 Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Ruhr-Universität Bochum.
Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M. (Harvard), geb. 1971 in Köln, ist seit Wintersemester 2004/2005 Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn.
Índice
- BEGINN
- Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissenim Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- § 1 Einleitung
- A.Thematische Hinführung undProblemau
- B.Untersuchungsgegenstand
- C.Gang der Darstellung
- § 2 Grundlagen und Grenzen des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland
- A.Die Verankerung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts in Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV
- B.Die Kündigung von Arbeitsverhältnissen als „eigene Angelegenheiten“ der Kirchen
- § 3 Anerkennung und Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber durch Rechtssetzung und Rechtsprechungder EU
- A.Das Religionsverfassungsrecht alsKompetenzgrenze der EU
- B.Normative Verankerung des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber in der Unionsrechtsordnung
- C.Grundlagen des europäischenAntidiskriminierungsrechts
- D.Die Auslegung der Ausnahmevorschrift des Art. 4 Abs. 2 RL 2000/78/EG durch den EuGH
- E.Die Umsetzungsnorm des § 9 AGG alsAusgangspunkt eines Mehrebenenkonflikts
- § 4 Das Verhältnis des deutschen Verfassungsrechts zum Unionsrecht
- A.Grundlagen der Übertragung deutscherHoheitsgewalt auf EU-Organe
- B.Der unionsrechtliche Anwendungsvorrang aus Sicht des EuGH
- C.Der unionsrechtliche Anwendungsvorrang aus Sicht des BVerfG
- D.Trennung der Grundrechtsbereiche und Durchbrechung des unionsrechtlichenAnwendungsvorrangs
- E.Verknüpfung der Grundrechtsbereiche im Mehrebenensystem
- § 5 Auflösung des Mehrebenenkonflikts
- A.Aussöhnung des Mehrebenkonflikts in der Rechtssache IR unter Anwendung der Rechtsprechung des 1. Senats vom 6. November 2019
- B.Durchbrechung des unionsrechtlichenAnwendungsvorrangs zugunsten deskirchlichen Selbstbestimmungsrechtsin der Rechtssache IR
- C.Die integrationsfesten Bestandteile des Selbstbestimmungsrechts kirchlicherArbeitgeber im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen
- § 6 Ergebnisse
- A.Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen in der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland
- B.Unionsrechtliche Einwirkung auf das Selbstbestimmungsrecht kirchlicher Arbeitgeber im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen
- C.Der Mehrebenenkonflikt im Anwendungs-bereich der RL 2000/78/EG
- D.Möglichkeiten zur Harmonisierung desMehrebenenkonflikts
- E.Verfassungsrechtliche Grundlagen der Durchbrechung des unionsrechtlichenAnwendungsvorrangs
- I.Identitätskontrolle
- II.Ultra-vires-Kontrolle
- F.Integrationsfestigkeit des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen
- I.Integrationsfestigkeit des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber als Bestandteil der Verfassungsidentität gem. Art. 23 Abs. 1 S. 3 GG i.V.m. Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
- II.Integrationsfestigkeit gem. Art. 23 Abs. 1 S. 3 GG i.V.m. Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1, Abs. 2 GG i.V.m. Art. 38 Abs. 1 GG
- III.Integrationsfestigkeit des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber als Kompetenzgrenze der EU
- G.Ausblick
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Lebenslauf