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Hartz IV - Rechte erfolgreich durchsetzen

Ein Leitfaden für Sozialberater

Malte Crome

Descripción

Das Sozialstaatsprinzip verpflichtet den Staat für soziale Gerechtigkeit auf der Grundlage der Achtung der Menschenwürde und des Rechtsstaatsprinzips zu sorgen. Dies kann jedoch nicht verhindern, dass es häufiger zu Problemen bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen gegenüber den Sozialverwaltungen kommt. Gerade im Bereich des Sozialgesetzbuches II (Hartz IV) kommt es zu einer ungeahnten Prozessflut. Auch die Änderungen durch das sogenannte Rechtsvereinfachungsgesetz, haben im Zweifel eher zu einer weiteren Verkomplizierung des Verfahrens beigetragen als zu einer Verbesserung der Rechtsstellung der Betroffenen. Dieser überarbeitete Leitfaden soll dem Leser daher in bewährter Weise helfen, sozialhilferechtliche Ansprüche möglichst effizient durchzusetzen oder fehlerhaftes Verwaltungshandeln effizient zu korrigieren. Bereits in dritter Auflage unterstützt er Sozialberater, aber auch Betroffene von der Antragstellung über eventuelle Widerspruchsverfahren bis zur erfolgreichen
Durchsetzung ihrer Ansprüche bei Gericht.

Reseña

"Das Werk eignet sich gut, um einen ersten Überblick über die typischen verfahrensrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Gewährung von SGB II – Leistungen zu gewinnen."
Prof. Dr. Frank Ehmann. Rezension vom 16.05.2014. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/16336.php.

"Ein knapper, sachlicher und bewundernswert übersichtlicher Ratgeber für juristisch vorgebildete Berater und Bevollmächtigte. Ganz wichtig und gut aufzufinden sind Tipps für die tägliche Beratungspraxis. Vieles ist für interessierte Laien informativ, kaum aber Fußnoten und die große Rechtsprechungsübersicht. Sehr gründliche Überarbeitung. Für die o.g. Zielgruppe besondere Empfehlung."
Elke Günther, In: ID bzw. IN 2014/15, EKZ.Bibliotheksservice, April 2014.

"Für Sozialberater in der täglichen Arbeit ist dieser Leitfaden ein gutes Instrument, um in der Beratung gegebenenfalls auch kurzfristig Klientinnen und Klienten Informationen geben zu können."
Peter Frings, Justiziar des Caritasverbandes für die Diözese Münster, In: Sozialrecht aktuell, 1/2014, S. 14.

"Der Leitfaden bietet eine sehr gute Hilfestellung in der Sozialberatung vor dem Hintergrund der Hartz-IV-Gesetzgebung. Er ist inhaltlich, vom Antrag bis zur Rechtsprechung, chronologisch gegliedert und übersichtlich gestaltet."
In: Sozialinfo 2/2012 - zur Vorauflage

Descripción

Malte Crome ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht und seit 1996 in leitender Position beim Caritasverband für die Diözese Fulda tätig. Seit 2007 im Vorstand. Er ist Lehrbeauftragter an der Hochschule Fulda, University of Applied Science.

Índice

  • Hartz IV –Rechte erfolgreichdurchsetzen
  • Inhalt
  • Vorwort zur 3. Auflage
  • Vorwort zur 2. Auflage
  • Vorwort
  • Vorbemerkungen
  • A. Der Antrag
  • 1. Wer kann einen Antrag stellen?
  • 2. Wie stelle ich einen Antrag, um Leistungen insbesondere aus dem Bereich des SGB II und SGB XII beziehen zu können?
  • 3. Auskunfts- und Beratungspflicht der Behörden
  • 4. Antragstellung / Auslegung /  Umdeutung
  • 5. Hinwirkungspflicht
  • 6. Beratungspflicht nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 und § 14 Abs. 2 SGB II
  • 7. Dokumentation der Antragstellung
  • 8. Bevollmächtigter
  • B. Exkurs: Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch
  • 1. Grundlage
  • 2. Beweisproblem
  • 3. Voraussetzungen
  • 4. Reichweite des Herstellungsanspruchs
  • C. Der Bescheid
  • 1. Form
  • 2. Bestimmtheit
  • 3. Begründung
  • 4. Ermessensspielraum
  • 5. Rechtsbehelfsbelehrung
  • 6. Folgen einer fehlenden Rechtsbehelfsbelehrung
  • 7. Frist und Fristlauf
  • 8. Zustellung
  • 9. Bestandskraft
  • D. Widerspruch / Widerspruchsbescheid
  • 1. Auslegung des Widerspruchsbegehrens
  • 2. Begründung des Widerspruchs
  • 3. Widerspruchsbescheid
  • 4. Fristen und Fristlauf
  • E. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
  • 1. Vorgehensweise
  • 2. Zuständiges Gericht
  • 3. Möglichkeiten zur schnellen und effektiven Rechtsdurchsetzung
  • 4. Begründung des Antrags
  • F. Exkurs: Die Erhebung einer Untätigkeitsklage gemäß § 88 SGG
  • G. Art der Leistungsgewährung
  • 1. Vorschüsse, § 42 SGB I
  • 2. Vorläufige Leistungen, § 43 SGB I
  • 3. Vorläufige Leistungen nach § 41a SGB II
  • 4. Darlehen
  • 5. Rückzahlung des Darlehens
  • 6. Aufrechnung
  • 7. Einschränkung, Aufrechnung nach § 26 Abs. 2 SGB XII
  • H. Sanktionen
  • 1. Einführung
  • 2. Kürzung der Regelleistung
  • 3. Zur Problematik der Kürzungstatbestände / Rechtsprechung
  • 4. Voraussetzungen der Rechtsfolgenbelehrung als Grundlage für die Durchsetzung von Sanktionen
  • 5. Rechtsbehelf gegen die Kürzung
  • 6. Bußgeldbescheide
  • I. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
  • J. Was tun, wenn ein Bescheid bestandskräftig geworden ist oder wenn die Behörde Sozialleistungen zurückverlangt bzw. Leistungsbescheide aufhebt?
  • 1. Der Antrag gemäß § 44 SGB X (Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Bescheides)
  • 2. Die Voraussetzungen des § 45 SGB X (Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Bescheides)
  • 3. Wesentliche Änderung der Verhältnisse und daraus folgende Aufhebung eines Bescheides mit Dauerwirkung (§ 48 SGB X)
  • K. Exkurs: Verfassungsbeschwerde
  • L. Die Vorgaben des RDG als Grundlage der Rechtsberatung für Sozialberater
  • 1. Anleitung
  • 2. Fortbildung
  • 3. Aktenführung / Dokumentation
  • Anhang: Rechtsprechungs­übersicht zu den Leistungsansprüchen aus SGB II und XII
  • Der Autor

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