Das Bedingungsanpassungsrecht in der privaten Krankenversicherung am Beispiel digitaler Innovationen im Gesundheitswesen
Ellen Palm
Cite this publication as
Ellen Palm, Das Bedingungsanpassungsrecht in der privaten Krankenversicherung am Beispiel digitaler Innovationen im Gesundheitswesen (2022), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832583590
19
accesses
accesses
Description / Abstract
Wenn es zu neuen Entwicklungen im Gesundheitswesen kommt, stellt sich für private Krankenversicherungsunternehmen oftmals die Frage, wie sie ihren Kunden diese Leistungen ermöglichen können. Dies gilt zumindest dann, wenn ihnen die Erstattung nicht unmittelbar durch die Schaffung einer Rechtsgrundlage ermöglicht wurde oder diese bereits von ihrem vertraglichen Versprechen umfasst ist. Neben der Einführung neuer Tarife mit entsprechenden Leistungsinhalten werden hierbei insbesondere Fragen zur Anpassung bereits bestehender Tarife aktuell.
Das (gesetzliche) Bedingungsanpassungsrecht wurde bislang nur marginal beleuchtet. In einem ersten Schritt analysiert die Autorin vertragliche Bedingungsanpassungsklauseln und prüft, wann die Nutzung solcher notwendig wird. Es wird aufgezeigt, in welchen Fällen das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht einschlägig ist. Sodann werden die Voraussetzungen des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts diskutiert und definiert. Anschließend erfolgt eine Prüfung des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts anhand praktischer Fälle. Im Rahmen dessen geht die Autorin beispielhaft auf verschiedene digitale Innovationen ein und begutachtet, ob das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht bei diesen Anwendungen findet. Zusätzlich findet der Leser eine Beschreibung der Risiken, die eine (verpasste) Bedingungsanpassung mit sich bringt und eine Kontrollliste, die es Mitarbeitenden privater Krankenversicherungsunternehmen ermöglichen soll, konkrete Veränderungen im Gesundheitswesen dahingehend zu überprüfen, ob sie ein Bedingungsanpassungsrecht oder möglicherweise sogar eine Pflicht auslösen.
Das (gesetzliche) Bedingungsanpassungsrecht wurde bislang nur marginal beleuchtet. In einem ersten Schritt analysiert die Autorin vertragliche Bedingungsanpassungsklauseln und prüft, wann die Nutzung solcher notwendig wird. Es wird aufgezeigt, in welchen Fällen das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht einschlägig ist. Sodann werden die Voraussetzungen des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts diskutiert und definiert. Anschließend erfolgt eine Prüfung des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts anhand praktischer Fälle. Im Rahmen dessen geht die Autorin beispielhaft auf verschiedene digitale Innovationen ein und begutachtet, ob das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht bei diesen Anwendungen findet. Zusätzlich findet der Leser eine Beschreibung der Risiken, die eine (verpasste) Bedingungsanpassung mit sich bringt und eine Kontrollliste, die es Mitarbeitenden privater Krankenversicherungsunternehmen ermöglichen soll, konkrete Veränderungen im Gesundheitswesen dahingehend zu überprüfen, ob sie ein Bedingungsanpassungsrecht oder möglicherweise sogar eine Pflicht auslösen.
Table of content
- BEGINN
- 1. Teil Vertragliche und gesetzliche Grundlagen
- § 1 Der private Krankenversicherungsvertrag
- § 2 Substitutive und nicht substitutive Krankenversicherung
- 2. Teil Das vertragliche Bedingungsanpassungsrecht
- § 1 Historische Entwicklung
- § 2 Notwendigkeit einer vertraglichen Regelung in der Krankenversicherung / Anwendbarkeit des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts
- § 3 Zulässigkeit
- § 4 Wirksamkeit
- 3. Teil Das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht
- § 1 Prüfungsmaßstab
- § 2 Voraussetzungen des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts
- § 3 Anzeige gegenüber der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
- § 4 Bedingungsanpassungsrecht oder -pflicht
- § 5 Bedingungsanpassung ausschließlich zugunsten des Versicherungsnehmers
- 4. Teil Weitere gesetzliche Bedingungsanpassungsrechte
- § 1 Basistarif
- § 2 Standardtarif
- § 3 Notlagentarif
- § 4 Pflegepflichtversicherung
- 5. Teil Das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht am Beispiel aktueller digitaler Innovationen
- § 1 Stand der Digitalisierung im Gesundheitswesen in der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten
- § 2 Aktueller Stand der Digitalisierung im Gesundheitswesen in der Bundesrepublik Deutschland und die daraus resultierenden Problemstellungen für private Krankenversicherungs unternehmen
- § 3 Prüfung aktueller digitaler Innovationen
- § 4 Möglichkeiten der konkreten Umsetzung am Beispiel von Digitalen Gesundheitsanwendungen, Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz und Leistungen rund um die elektronische Patientenakte
- 6. Teil Gerichtliche Überprüfbarkeit von Bedingungsanpassungen
- § 1 Individualprozess – Gerichtliches Vorgehen durch Versicherungsnehmer
- § 2 Gerichtliches Vorgehen durch andere Stellen
- 7. Teil Fazit und Ausblick
- 8. Teil Kontrollliste für Mitarbeitenden privater Krankenversicherungsunternehmen