Die Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung in betriebliche Altersversorgung im Arbeits-, Versicherungs- und Zivilrecht
Esther Herrnstadt
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Esther Herrnstadt, Die Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung in betriebliche Altersversorgung im Arbeits-, Versicherungs- und Zivilrecht (2023), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832583552
Description / Abstract
Der Anspruch auf Entgeltumwandlung wurde vor mehr als 20 Jahren geschaffen, wirft aber seit jeher Fragen auf, die sich im anhaltenden Niedrigzinsumfeld zuspitzen: Zu welcher Zusage auf betriebliche Altersversorgung kann der Arbeitgeber durch den Arbeitnehmer gezwungen werden? Wo sind dem Arbeitgeber Gestaltungsspielräume zur Reduzierung von Haftungsrisiken und Erreichung einer verwaltungsarmen Ausgestaltung eröffnet?
Diese Arbeit setzt sich intensiv mit der Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung auseinander und beleuchtet dabei nicht nur die arbeits- und betriebsrentenrechtlichen Vorgaben im Grundverhältnis, sondern auch die im Deckungsverhältnis wirkenden versicherungsrechtlichen Regelungen. Sie stellt zudem die allgemeinen zivilrechtlichen Grenzen dar, die durch die Fortentwicklung der Rechtsprechung insbesondere im Bereich der AGB-Kontrolle von immer größerer praktischer Relevanz werden. Die Arbeit ist damit auch ein wertvoller Leitfaden für die Praxis, wenn es um die Ausgestaltung von Entgeltumwandlungssystemen geht.
Diese Arbeit setzt sich intensiv mit der Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung auseinander und beleuchtet dabei nicht nur die arbeits- und betriebsrentenrechtlichen Vorgaben im Grundverhältnis, sondern auch die im Deckungsverhältnis wirkenden versicherungsrechtlichen Regelungen. Sie stellt zudem die allgemeinen zivilrechtlichen Grenzen dar, die durch die Fortentwicklung der Rechtsprechung insbesondere im Bereich der AGB-Kontrolle von immer größerer praktischer Relevanz werden. Die Arbeit ist damit auch ein wertvoller Leitfaden für die Praxis, wenn es um die Ausgestaltung von Entgeltumwandlungssystemen geht.
Table of content
- BEGINN
- Einleitung
- Kapitel 1: Historische Entwicklung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung
- A. Entgeltumwandlung vor dem 01.01.2002
- B. Der gesetzliche Anspruch auf Entgeltumwandlung seit dem 01.01.2002
- C. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- Kapitel 2: Durchführungswege des Anspruches auf Entgeltumwandlung
- A. Direktzusage
- B. Unterstützungskasse
- C. Direktversicherung
- D. Pensionskasse
- E. Pensionsfonds
- F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Bewertung der einzelnen Durchführungswege in der Konzeption des Anspruchs auf Entgeltumwandlung
- Kapitel 3: Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Flankierung der Entgeltumwandlung
- A. Steuerrechtliche Behandlung der Entgeltumwandlung
- B. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Entgeltumwandlung
- C. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- Kapitel 4: Die Konzeption des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG
- A. Anspruchsvoraussetzungen
- B. Anspruchshöhe
- C. Geltendmachung des Anspruchs durch „Verlangen“
- D. Entgeltumwandlungsvereinbarung als Anspruchsgegenstand
- E. Die Festlegung des Inhalts der Entgeltumwandlungsvereinbarung
- F. Zeitliche Aspekte des Anspruchs auf Entgeltumwandlung
- G. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung
- H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- Kapitel 5: Betriebsrentenrechtliche Vorgaben zur Ausgestaltung und Durchführung der durch Entgeltumwandlung finanzierten Versorgungszusage
- A. Zusage auf betriebliche Altersversorgung
- B. Obligatorischer Arbeitgeberzuschuss
- C. Fortführungsrecht in entgeltfreien Zeiten
- D. Weitere Anforderungen bei versicherungsförmiger Durchführung
- E. Die Entgeltumwandlungsanwartschaft
- F. Abfindungsverbot
- G. Portabilität
- H. Auskunftspflichten
- I. Auszehrung und Anrechnung
- J. Insolvenzschutz
- K. Anpassung
- L. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- Kapitel 6: Der Einfluss des Versicherungsrechts auf die Durchführung der Entgeltumwandlung
- A. Die Aufsicht über die versicherungsförmigen Versorgungsträger
- B. Die versicherungsrechtliche Ausgestaltung der Überschuss- beteiligung
- C. Beitragsfreie Versicherung und Rückkaufswert in der Lebensversicherung
- D. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- Kapitel 7: Weitere zivilrechtliche Grenzen bei der Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung
- A. AGB-Kontrolle von Entgeltumwandlungsvereinbarungen
- B. Diskriminierungsverbote nach dem AGG und allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
- C. Sittenwidrigkeit
- D. Billigkeitskontrolle
- E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- Fazit
- Literaturverzeichnis