Der Handel mit gebrauchter Software -- legal oder das Ende eines Geschäftsmodells? Eine wirtschaftsrechtliche Untersuchung
Matthias Bruch
Cite this publication as
Matthias Bruch, Der Handel mit gebrauchter Software -- legal oder das Ende eines Geschäftsmodells? Eine wirtschaftsrechtliche Untersuchung (2010), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832598723
2
accesses
accesses
Description / Abstract
Matthias Bruch wurde 1976 in Speyer geboren und studierte Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim und Wirtschaftsrecht an der SRH Hochschule Heidelberg (Bachelor of Laws [LL.B.]).
Software spielt in unserem heutigen Alltag eine überragende Rolle. Der rechtsgeschäftliche Umgang mit diesem wichtigen Wirtschaftsgut ist trotz der immensen wirtschaftlichen Bedeutung in Literatur und Rechtsprechung sehr umstritten und selbst für den Fachmann teilweise unverständlich.
Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem des Verkaufs gebrauchter Software. Hauptaugenmerk wird hierbei auf die Erschöpfung des Verbreitungsrechts gelegt. Während bei verkörperter Software die Erschöpfung unproblematisch mit dem ersten Inverkehrbringen der Software eintritt, wird untersucht, ob sich im Bereich der online übertragenen Software Unterschiede ergeben und wie die daraus resultierenden Diskrepanzen wirtschaftlich sinnvoll und juristisch korrekt zu lösen sind. Neben der Darstellung des Erschöpfungsgrundsatzes und seiner Tatbestandsmerkmale wird die bisherige Rechtsprechung ausgewertet. Darüber hinaus erfolgt eine umfangreiche Untersuchung des Verwertungsrechts des § ,69 c Nr. 3 Satz 1 UrhG und seiner Anwendbarkeit auf online übertragene Software. Zudem wird versucht Alternativen aufzuzeigen, die den Handel mit Software für deren Urheber abseits des Erschöpfungsgrundsatzes möglich machen. Auch wird ein Blick über die Grenzen Deutschlands, auf die Erschöpfung des Verwertungsrechts im benachbarten EU-Ausland und den wichtigsten Überseenationen, wie den USA und China, geworfen. Anhand dieser detaillierten Untersuchung soll aufgezeigt werden, dass auch online übertragene Software erschöpfen kann und der Handel mit gebrauchter Software rechtmäßig ist.
Software spielt in unserem heutigen Alltag eine überragende Rolle. Der rechtsgeschäftliche Umgang mit diesem wichtigen Wirtschaftsgut ist trotz der immensen wirtschaftlichen Bedeutung in Literatur und Rechtsprechung sehr umstritten und selbst für den Fachmann teilweise unverständlich.
Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem des Verkaufs gebrauchter Software. Hauptaugenmerk wird hierbei auf die Erschöpfung des Verbreitungsrechts gelegt. Während bei verkörperter Software die Erschöpfung unproblematisch mit dem ersten Inverkehrbringen der Software eintritt, wird untersucht, ob sich im Bereich der online übertragenen Software Unterschiede ergeben und wie die daraus resultierenden Diskrepanzen wirtschaftlich sinnvoll und juristisch korrekt zu lösen sind. Neben der Darstellung des Erschöpfungsgrundsatzes und seiner Tatbestandsmerkmale wird die bisherige Rechtsprechung ausgewertet. Darüber hinaus erfolgt eine umfangreiche Untersuchung des Verwertungsrechts des § ,69 c Nr. 3 Satz 1 UrhG und seiner Anwendbarkeit auf online übertragene Software. Zudem wird versucht Alternativen aufzuzeigen, die den Handel mit Software für deren Urheber abseits des Erschöpfungsgrundsatzes möglich machen. Auch wird ein Blick über die Grenzen Deutschlands, auf die Erschöpfung des Verwertungsrechts im benachbarten EU-Ausland und den wichtigsten Überseenationen, wie den USA und China, geworfen. Anhand dieser detaillierten Untersuchung soll aufgezeigt werden, dass auch online übertragene Software erschöpfen kann und der Handel mit gebrauchter Software rechtmäßig ist.
Table of content
- BEGINN
- Kapitel I: Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen
- 1 ÜBERBLICK ÜBER DAS URHEBERRECHT
- 2 URHEBERRECHTLICHER SCHUTZ VON COMPUTERSOFTWARE
- Kapitel II: Die Verwertungsrechte des Urheberrechts
- 1 FUNKTION UND SYSTEM DER VERWERTUNGSRECHTE
- 2 EINZELVERWERTUNGSRECHTE
- Kapitel III: Grundlagen des Erschöpfungsgrundsatzes
- 1 ERSCHÖPFUNG DES VERBREITUNGSRECHTS IM URHEBERRECHT
- Kapitel IV: Anwendungsbereich des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes
- 1 ALLGEMEINE ERSCHÖPFUNGSLEHRE VON V. GAMM
- Kapitel V: Voraussetzungen der urheberrechtlichen Erschöpfung des Verbreitungsrechts
- 1 INVERKEHRBRINGEN DES WERKSTÜCKS
- 2 VERÄUßERUNG
- 3 ZUSTIMMUNG DES BERECHTIGTEN
- Kapitel VI: Erschöpfung bei beschränkt eingeräumten Nutzungsrechten
- 1 GEGENSTÄNDLICHE AUFSPALTUNG VON NUTZUNGSRECHTEN
- 2 AUSWIRKUNGEN DER RÄUMLICHEN AUFSPALTUNG AUF DIE ERSCHÖPFUNG
- 3 AUSWIRKUNGEN DER INHALTLICHEN AUFSPALTUNG AUF DIE ERSCHÖPFUNG
- 4 AUSWIRKUNGEN DER ZEITLICHEN BESCHRÄNKUNG AUF DIE ERSCHÖPFUNG
- 5 MÖGLICHKEIT DER BESCHRÄNKUNG DER ZUSTIMMUNG ZUM INVERKEHRBRINGEN IM WEGE DER VERÄUßERUNG
- Kapitel VII: Zwischenergebnis
- Kapitel VIII: Problem der Online-Übermittlung von Software – Stand der Rechtsprechung
- 1 MÜNCHNER LINIE
- 2 HAMBURGER LINIE
- 3 HANDEL MIT SOFTWARELIZENZEN
- Kapitel IX: Einordnung der Online-Nutzungen im System der Verwertungsrechte
- 1 ONLINE-ÜBERMITTLUNG
- Kapitel X: Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf die Online-Übertragung
- 1 ANWENDBARKEIT DES ERSCHÖPFUNGSGRUNDSATZES
- 2 FAZIT
- Kapitel XI: Erschöpfung anderer Verwertungsrechte
- 1 ANALOGE ANWENDUNG DES VERBREITUNGSRECHTS (§§ 17 I, 69 C NR. 3 SATZ 1 URHG)
- 2 ERSCHÖPFUNG DES RECHTS AUF ÖFFENTLICHE WIEDERGABE
- 3 ERSCHÖPFUNG SOWOHL DES VERBREITUNGS- ALS AUCH DES VERVIELFÄLTIGUNGSRECHTS
- Kapitel XII: Abspaltbarkeit einzelner Lizenzen aus einer Volumenlizenz
- 1 BEGRÜNDUNG DER ABSPALTBARKEIT
- 2 FAZIT
- Kapitel XIII: Vertragliche Einschränkung der Weiterübertragung von Nutzungsrechten durch AGB
- 1 WEITERGABEVERBOT
- 2 FAZIT
- Kapitel XIV: Zusammenfassung
- Kapitel XV: Empfehlungen für die Umgehung der Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Gebrauchtsoftware
- 1 VERÖFFENTLICHUNG VERSCHIEDENER PROGRAMMVERSIONEN
- 2 INFÜHRUNG DES LIZENZMODELLS BEI SOFTWARE
- Kapitel XVI: Bestehen eines internationalen Grundsatzes der Erschöpfung des Verbreitungsrechts?
- 1 BERNER ÜBEREINKOMMEN ZUM SCHUTZE VON WERKEN DER LITERATUR UND KUNST
- 2 TRIPS
- Kapitel XVII: Der Gebrauchtsoftwarehandel im Ausland – ein Rechtsvergleich
- 1 GROßBRITANNIEN
- 2 SCHWEDEN
- 3 NIEDERLANDE
- 4 FAZIT FÜR EUROPA
- 5 USA
- 6 RUSSLAND
- 7 CHINA
- 8 JAPAN
- 9 FAZIT