"All politics is local" - Aktuelle Herausforderungen der Kinder- und Jugendarbeit auf kommunaler Ebene
Werner Lindner
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Werner Lindner, "All politics is local" - Aktuelle Herausforderungen der Kinder- und Jugendarbeit auf kommunaler Ebene (26.04.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0012-0332, 2012 #6, p.249
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Description / Abstract
Der Autor setzt in diesem Beitrag seine im Januarheft begonnene Erkundung der kommunalen Jugendpolitik fort. Im Anschluss an Überlegungen zur Politikberatung durch Jugendarbeit in den Städten nimmt er - über den Jugendhilfeausschuss hinaus - insbesondere informelle Dimensionen jugendpolitischer Entscheidungen in den Blick. Das Procedere der Haushaltsaufstellung steht dabei im Mittelpunkt. Der Autor diagnostiziert zum Beispiel, dass sich das Prinzip "Die Ausgaben folgen den Aufgaben" in der Finanzkrise in vielen Kommunen längst ins Gegenteil verkehrt habe. Zudem gebe es bei der Haushaltsaufstellung Vor-Entscheider, die formale Entscheidungen in Jugendhilfeausschuss und Rat weitgehend vorweg bereits festlegten. Zwischen informellen Vor-Entscheidern und lokalen Netzwerken gebe es eine typische strukturelle Verbindung, die politische Einflussnahmen in den dafür vorgesehenen Gremien erschwerten. Die informellen Netzwerke dienten der Einflusssteigerung und Machtsicherung durch Kooperation und entwickelten sich zu einer Art kommunaler Nebenregierung, stellt der Autor fest. In politischen Gremien würden Entscheidungen dann nicht mehr im eigentlichen Sinn getroffen, sondern nur noch abgenickt. Wesentliche Debatten würden nichtöffentlich geführt und nicht gewünschte Einflussnahmen dabei frühzeitig abgeschottet. Es komme so zu einer selektiven Partizipation, die informell organisiert werde. Solange das so sei, rät der Autor den Jugendverbänden, sollten sie Einstiegkanäle zu den relevanten Vorentscheidern zu finden versuchen.