Reformbedarf des Rundfunkrechts unter besonderer Berücksichtigung des Livestreamings im Internet

Richard Kindling

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Richard Kindling, Reformbedarf des Rundfunkrechts unter besonderer Berücksichtigung des Livestreamings im Internet (2023), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832583736

Beschreibung / Abstract

Technische Innovationen und gesellschaftlicher Wandel veranlassen ununterbrochene Veränderungen der Medienkultur. Infolgedessen ist nicht fortwährend eindeutig zu beantworten, welche Medien-Angebote von der nationalen rundfunkrechtlichen Regulierung erfasst werden. Im Gegenteil gilt es regelmäßig zu hinterfragen, ob es die Vorschriften des Rundfunkrechts noch vermögen, neuzeitliche Angebote angemessen zu regulieren.

Anwendungsschwierigkeiten in der Praxis und Kritik an der einfachgesetzlichen Rundfunkregulierung offenbarten sich in jüngster Vergangenheit im Zusammenhang mit der Übertragungsform des Livestreamings im Internet. Demzufolge orientiert sich die hiesige Analyse des Rundfunkrechts maßgeblich an den aufgezeigten Fragestellungen im Zusammenhang mit Livestreaming mit Livestreaming im Internet. Die Arbeit beleuchtet, inwieweit insbesondere das Erfordernis einer rundfunkrechtlichen Zulassung zeitgemäßen Anpassungen bedarf.

Beschreibung

Der Autor Richard Kindling studierte Rechtswissenschaften in Bielefeld, Prag und Bonn und fokussierte sich bereits früh auf die Bereiche des Medienrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes. Im Anschluss an seine Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter einer internationalen Großkanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, führte der Autor seine Fortbildung in den genannten Bereichen fort. Durch Tätigkeiten als Rechtsreferendar für das Deutschlandradio und eine auf das Medienrecht spezialisierte Boutique-Kanzlei konnte der Autor seine mit dieser Arbeit gesammelten Erkenntnisse in der Praxis anwenden und vertiefen.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • I. Kapitel – Einführung und Gegenstand der Dissertation
  • A. Problemvorstellung
  • B. Gang der Untersuchung
  • II. Kapitel – Übertragungsform des Livestreamings im Internet
  • A. Begriffsbestimmung des Livestreamings im Internet
  • B. Entwicklung der Relevanz des Livestreamings im Internet
  • C. Anbietergruppen des Livestreamings im Internet
  • D. Ergebnis
  • III. Kapitel – Einflussnahme übergeordneter Rechtsgrundlagen des Rundfunkrechts
  • A. Unionsrechtliche Anforderungen der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
  • B. Verfassungsrechtliche Anforderungen der Rundfunkfreiheit gemäß Art. 5 I 2 GG
  • C. Verfassungsrechtliche Rundfunkeigenschaft des Livestreamings im Internet
  • D. Ergebnis
  • IV. Kapitel – Einfachgesetzliche Rechtsgrundlage der Rundfunkregulierung
  • A. Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff des Rundfunkstaatsvertrags
  • B. Einfachgesetzlicher Rundfunkbegriff des Medienstaatsvertrags
  • C. Einfachgesetzliche Rundfunkeigenschaft des Livestreamings im Internet
  • Anforderungen an die Akkuratesse einer Ankündigung
  • Auswirkungen des Zeitpunkts der Ankündigung
  • Anforderungen an die Regelmäßigkeit
  • D. Ergebnis
  • V. Kapitel – Rundfunkregulierung qua Zulassungspflicht
  • A. Anwendungsbereich der rundfunkrechtlichen Zulassungspflicht
  • B. Livestreaming als zulassungspflichtiger Rundfunk gemäß § 52 I 1 MStV
  • C. Livestreaming als zulassungsfreies Rundfunkprogramm gemäß § 54 MStV
  • D. Ergebnis
  • VI. Kapitel – Manifestation des Reformbedarfs des Rundfunkrechts
  • A. Reformbedarf der einfachgesetzlichen Rundfunkeigenschaft
  • B. Reformierungsansätze der einfachgesetzlichen Rundfunkeigenschaft
  • C. Reformbedarf der rundfunkrechtlichen Zulassungspflicht gemäß § 52 I 1 MStV
  • D. Reformierungsansätze der rundfunkrechtlichen Zulassungspflicht
  • E. Ergebnis
  • VII. Fazit

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