Leitfaden für Personalräte Bund
So geht Personalratsarbeit
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Helmuth Wolf ist seit vielen Jahren Dozent im Personalvertretungsrecht. Bundesweit schult er regelmäßig Personalräte, Personalverantwortliche sowie Wahlvorstände und verfügt so über eine umfassende Erfahrung in der täglichen Anwendung des Personalvertretungsrechts.
Beschreibung / Abstract
Handlich. Umfassend. Aktuell
Die Reform des Bundespersonalvertretungsgesetzes brachte die erste große Anpassung des Gesetzes seit 1974, die dem Wandel der Arbeitswelt Rechnung trägt. Die Arbeit der Interessenvertretung im öffentlichen Dienst wird immer komplexer, die Anforderungen an eine zuverlässige Personalvertretung immer höher. Umso wichtiger ist es, dass die Personalvertretung ihre Rechte im Interesse der Beschäftigten voll ausschöpft. Das setzt in erster Linie voraus, dass diese die entsprechenden Gesetze überhaupt kennt.
Dies gilt umso mehr, als die Novelle des BPersVG neben der umfassenden Neustrukturierung auch wesentlichen Änderungen des Gesetzes, wie beispielsweise die Neureglungen zur Geschäftsführung und Rechtsstellung, zur Digitalisierung, zur Schaffung von Übergangspersonalräten sowie die neuen Mitbestimmungstatbestände (etwa bei Mobilarbeit oder flexiblen Arbeitszeiten) mit sich brachte , die unmittelbaren Einfluss auf die tägliche Arbeit haben.
Der Aufbau des Leitfaden für Personalräte Bund und die übersichtliche Gestaltung der einzelnen Kapitel ermöglichen einen schnellen, leicht verständlichen Einstieg in das jeweilige Themengebiet. Der Leitfaden beleuchtet die verschiedenen Grundlagen, Tätigkeitsfelder und Fallstricke der Personalvertretung und nimmt auf einschlägige Rechtsprechung Bezug.
Im Einzelnen werden folgende Themen behandelt:
- Grundlagen und Grundsätze der Personalratsarbeit
- Geschäftsführung der Personalvertretung
- Rechte und Pflichten des Personalrats und der Mitglieder
- Beteiligungsrechte des Personalrats
- Einigungsstelle
- Personalversammlung
- u.a.
Stellen Sie Ihre Personalratsarbeit auf eine sichere und aktuelle Grundlage. Kennen Sie die neuen und geänderten Regelungen. Vor diesem Hintergrund ist der Leitfaden für Personalräte Bund ein idealer Begleiter
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Schnellübersicht
- Das Personalvertretungsrecht des Bundes
- Synopse BPersVG alt – neu
- Abkürzungsverzeichnis
- 1 Einführung in das Personalvertretungsrecht: Grundlagen und Grundsätze
- Bildung von Personalvertretungen
- Vorschriften für besondere Verwaltungszweige
- Begriffsbestimmung „Personalvertretungen“
- Sondervertretungen
- Rechtsstellung der Personalvertretung
- Vertretung der Dienststelle gegenüber dem Personalrat
- 2 Aufgaben der Gewerkschaften im Rahmen des Personalvertretungsrechts
- Der Gewerkschaftsbegriff in der öffentlichen Verwaltung
- Die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften
- Aufgaben und Befugnisse der Gewerkschaften nach dem BPersVG
- Personalratsamt und Gewerkschaftsmitgliedschaft
- 3 Rechte und Pflichten des Personalrats und seiner einzelnen Mitglieder
- Grundsätze der Zusammenarbeit
- Allgemeine Aufgaben und Grundsätze
- Formelle Beteiligungsrechte
- Sonstige Beteiligungsrechte
- Dienstbefreiung
- Recht auf Freistellung
- Verbot der Anrufung außenstehender Stellen
- Recht auf Durchführung von Entscheidungen
- Pflicht zur Unterlassung von einseitigen Eingriffen in den Dienstbetrieb
- Pflicht zur Wahrnehmung der Aufgaben im Interesse aller Beschäftigten
- Pflicht zur gewissenhaften Erfüllung der übertragenen Aufgaben, Pflichtverstoß
- 4 Schutz der persönlichen Stellung des Personalratsmitglieds
- Recht auf ungehinderte Ausübung der Aufgaben und Befugnisse
- Schutz vor außerordentlicher Kündigung, Versetzung, Abordnung, Zuweisung
- Unzulässigkeit der ordentlichen Kündigung
- Weiterbeschäftigungsgebot von Mitgliedern der Jugend- und Auszubildendenvertretungen
- Unfallfürsorge
- 5 Geschäftsführung der Personalvertretung
- Stellung und Aufgaben des Vorstandes
- Stellung des Personalratsvorsitzenden
- Geschäftsordnung
- Sprechstunden
- Geschäftssitz der Personalvertretung
- Aufsuchen von Beschäftigten am Arbeitsplatz
- Monatsgespräch
- Aufbewahrung von Personalratsunterlagen
- Beachtung des Datenschutzes
- Geschäftsbedarf, Kosten, Sachaufwand
- Verbot der Beitragserhebung
- Schulungs- und Bildungsveranstaltungen
- Sitzungen der Personalvertretung
- 6 Beteiligungsrechte der Personalvertretung
- Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung
- Informationsanspruch der Personalvertretung
- Formen der Beteiligung des Personalrats
- Ausgewählte Themen sowie Einzelfälle der Beteiligung
- Teilnahme an Prüfungen
- Hinzuziehung bei Arbeitsschutz und Unfallverhütung
- Rechtsfolgen einer fehlerhaften Mitbestimmung
- Initiativrecht des Personalrats
- Dienstvereinbarungen
- Bildung und Beteiligung von Stufenvertretungen
- Bildung und Beteiligung des Gesamtpersonalrats
- 7 Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte
- Funktion des Gremiums
- Zusammensetzung, Amtszeit, Teilnahmerechte
- Geschftsführung und Rechtsstellung
- Stellungnahmerecht bei ressortbergreifenden Digitalisierungsmaßnahmen (§ 98 BPersVG)
- 8 Verfahren bei Nichteinigung, Einigungsstelle
- Stufenverfahren
- Die Einigungsstelle
- 9 Die Personalversammlung
- Grundsätze der Personalversammlung
- Einberufung der Personalversammlung
- Gebot der Nichtöffentlichkeit
- Durchführung während der Arbeitszeit
- Zuständigkeiten der Personalversammlung
- Arten von Personalversammlungen
- Weitere Teilnahmerechte
- Kosten der Personalversammlung
- 10 Gerichtliche Entscheidungen personalvertretungsrechtlicher Streitigkeiten
- Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte
- Zuständigkeitsregelungen des § 108 Abs. 1 BPersVG
- Zuständigkeitsregelungen für konkrete Einzelfälle
- Antragsarten
- Grundsätze des Verfahrens
- 11 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)
- Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
- Kapitel 2 Personalrat
- Kapitel 3 Personalversammlung
- Kapitel 4 Beteiligung des Personalrats
- Kapitel 5 Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat
- Kapitel 6 Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte
- Kapitel 7 Jugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenversammlung
- Kapitel 8 Gerichtliche Entscheidungen
- Kapitel 9 Sondervorschriften
- 12 Stichwortverzeichnis