Beschreibung

Beschreibung / Abstract

Inhaltsverzeichnis

• BEGINN
• Gesamtinhaltsübersicht
• Vorwort
• Abkürzungsverzeichnis
• I. Allgemeines zur dienstlichen Beurteilung
• 1. Renaissance der Beurteilung (deren praktische und rechtliche Bedeutung)
• 2. Abgrenzung zum Arbeitszeugnis
• 3. Rechtscharakter der dienstlichen Beurteilung
• 4. Rechtswirkung der dienstlichen Beurteilung
• 5. Quadratur des Kreises
• II. Notensysteme
• 1. Worauf sollten Dienstherren achten?
• 2. Anzahl, Bedeutung und Gewichtung der Einzelmerkmale
• 3. Nähere Spezifizierung des Bedeutungsgehalts der Beurteilungseinzelkompetenzen
• 4. Bildung von Vergleichsgruppen
• 5. Verteilung von Planstellen auf Vergleichsgruppen bzw. Beförderungslisten
• 6. Die soziale Urteilsbildung
• 7. Wessen Aufgabe ist es, dienstliche Beurteilungen zu erstellen?
• 8. Keine Beurteilungszuständigkeit jenseits der Dienstfähigkeit
• 9. Ranggleichheit von Beurteilter bzw. Beurteiltem und Beurteilerin bzw. Beurteiler
• III. Richtwerte bzw. Quotenvorgaben für die dienstliche Beurteilung
• 1. Grundsätzliches
• 2. Homogenität der Vergleichsgruppe
• 3. Einbeziehung von Angestellten in das Beurteilungssystem
• 4. Einbeziehung von Angestellten in die Richtwertbetrachtungen
• IV. Beurteilungsarten
• 1. Einführung
• 2. Regelbeurteilung
• 3. Rechtsgrundlagen für die Beurteilungspflicht
• 4. Anlassbeurteilungen
• V. Zu berücksichtigende Leistungskriterien
• 1. Grundsätzliches
• 2. Bestenauslese
• VI. Die dienstliche Beurteilung als wesentliches Leistungskriterium
• 1. Für die Bewerberauswahl zählen absolut vorrangig Eignung, Befähigung und fachliche Leistung gemäß Art. 33 Abs. 2 GG
• 2. Gesetzgebungskompetenz; Außerachtlassung des Wesentlichkeitsprinzips
• 3. Welche Leistungskriterien sind vorrangig zu beachten?
• 4. Grundsätze für rechtmäßige Bewerberauswahl
• 5. Nachweis vorhandener Führungskompetenz
• 6. Welche Rolle spielen Vorbeurteilungen im Auswahlverfahren?
• 7. Die kommissarische Wahrnehmung höherwertiger Aufgaben
• 8. Strukturierte Auswahlgespräche
• 9. Worauf ist beim strukturierten Auswahlverfahren zu achten?
• 10. Grundsätzlicher Vorrang der Berücksichtigung von Beurteilungen gegenüber Auswahlgesprächen
• 11. Fiktive Fortschreibung der letzten regelmäßigen Beurteilung bei Beurlaubungen, Elternzeit und sonstigen Freistellungen, § 33 Abs. 3 BLV
• 12. Was gilt in Zeiten einer Beschäftigungslosigkeit von Beamtinnen und Beamten?
• 13. Eignungsdiagnostische Verfahren
• VII. Weitere Entwicklungen in der Rechtsprechung des BVerwG zur dienstlichen Beurteilung
• 1. Gerichtliche Kontrolle und Spielraum der Verwaltung
• 2. Bildung des Gesamturteils
• 3. Relevanz eines höherwertigen Einsatzes von Beamtinnen und Beamten
• 4. Beurteilungsbeiträge bzw. Stellungnahmen
• 5. Beurteilungszuständigkeit
• 6. Regel- und Anlassbeurteilungen
• 7. Hinreichende Aktualität einer dienstlichen Beurteilung
• 8. Wesentliche Veränderung des Aufgabenbereichs seit letztem Beurteilungsstichtag
• 9. „Beurteilungsvorsprung“ bei Wahrnehmung höherwertiger Tätigkeiten
• 10. Ausschluss einer Bewerberin bzw. eines Bewerbers vom Auswahlverfahren wegen eines gegen sie bzw. ihn anhängigen Disziplinarverfahrens
• 11. Beurteilungsirrelevanz von Nebentätigkeiten
• 12. Gesetzesvorbehalt für Beurteilungsrichtlinien
• 13. Begründung des Gesamturteils; Ausnahmen von der Regel
• 14. Binnendifferenzierung, inhaltliche Ausschöpfung der Beurteilung, Heranziehung von Vorbeurteilungen
• 15. Vergleichsgruppe
• VIII. Zuständigkeit für die Erstellung von Beurteilungen
• 1. Grundsätzliches
• 2. Beurteilungskommission
• IX. Beurteilungsbeiträge
• 1. Grundsätzliches
• 2. Statusamt
• X. Fiktive Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung
• 1. Welche Vorgaben sind zu beachten?
• 2. Dokumentationspflicht bei fiktiver Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung
• XI. Beteiligung der Personalvertretung
• 1. Beteiligung der Personalvertretung bei der Erstellung von Beurteilungsrichtlinien
• 2. Reichweite und Grenzen der Beteiligung bei Beurteilungsrichtlinien
• 3. Sonderstatus PersVG Berlin
• XII. Beteiligung weiterer Personen
• 1. Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Abfassung von Beurteilungsrichtlinien
• 2. Notwendigkeit der Beteiligung der Vertrauensperson der Schwerbehinderten?
• XIII. Berücksichtigung einer Schwerbehinderung in der Beurteilung
• 1. Mindestmaß an körperlicher Eignung
• 2. Begründungsdefizit
• XIV. Rechtsschutz
• 1. Aufhebung einer dienstlichen Beurteilung von Amts wegen
• 2. Rechtsschutzmöglichkeiten der Beurteilten
• 3. Das verwaltungsgerichtliche Klageverfahren
• 4. Widerspruchs- und Klagefrist
• 5. Verwirkung des Rechts auf Anfechtung der dienstlichen Beurteilung
• 6. Entbehrlichkeit eines Vorverfahrens
• 7. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle
• XV. Welche Hilfskriterien können nach Überprüfung der Leistungskriterien herangezogen werden?
• 1. Grundsätzliches
• 2. Hilfskriterien im Detail
• XVI. Topbeurteilung
• 1. Aus Altersgründen gleichwohl keine Beförderung?!
• 2. Keine Beförderung wegen Verhängung eines zusätzlichen (solidarischen) Wartejahrs trotz einer Topbeurteilung?
• XVII. Weitere Rechtsprechung zum Thema „dienstliche Beurteilung“
• 1. Eine milde und undifferenzierte Beurteilungspraxis verletzt den Bewerbungsverfahrensanspruch
• 2. Gefahr einer rechtswidrigen Beförderungsentscheidung
• 3. Besonders wilde Beurteilungspraxis ist zu vermeiden
• 4. Aktualität der dienstlichen Beurteilung
• 5. Wichtige Sachverhaltsänderung nach der Besetzungsentscheidung
• 6. Aktualisierungsbedarf
• 7. Vergleichbarkeit von unterschiedlichen Beurteilungssystemen; Aktualisierungsbedarf hat keine Auswirkungen auf die übrigen Bewerberinnen und Bewerber
• 8. Bedeutung des höheren statusrechtlichen Amts bei gleichen oder unterschiedlichen Beurteilungsnoten
• 9. Welche Grundsätze gelten bei gleichen oderunterschiedlichen Beurteilungsnoten ausunterschiedlichen statusrechtlichen Ämtern
• 10. Berücksichtigung des Einsatzes auf einem höherwertigen Dienstposten
• 11. Laufbahnübergreifende Vergleichsgruppenbildung nach der Besoldungsgruppe
• 12. Bezugspunkt der Auswahlentscheidung ist regelmäßig das angestrebte Statusamt
• 13. Beförderung in der Freistellungsphase der Altersteilzeit
• XVIII. Literaturverzeichnis
• XIX. Stichwortverzeichnis