Zwischen Bestenauslese und Demokratieprinzip
Die Besetzung der Landesrechnungshöfe unter Berücksichtigung der Bewerbung, Wahl und Ernennung der Mitglieder des Rechnungshofs Brandenburg
Dieter C. Umbach und Franz-Wilhelm Dollinger
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Dieter C. Umbach, Franz-Wilhelm Dollinger, Zwischen Bestenauslese und Demokratieprinzip (2013), Frank & Timme, Berlin, ISBN: 9783865966667
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Beschreibung / Abstract
Vor dem Hintergrund des Konflikts um Neubesetzungen beim Landesrechnungshof Brandenburg gibt die vorliegende Studie Einblick in Struktur und Rechtsstellung der deutschen Rechnungshöfe und ihrer Mitglieder sowie in die Modalitäten der Neubesetzung der einzelnen Ämter. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Auswahlverfahren, dem Wahl- und Ernennungsakt sowie auf den geforderten persönlichen Voraussetzungen der Bewerber. Ein Kompendium der relevanten Gesetzestexte aller Bundesländer und des Bundes ermöglicht zudem einen umfassenden Überblick über die Rechtslage.
Beschreibung
Dieter C. Umbach war mehrere Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht im Ersten und Zweiten Senat. Er war sowohl als Vorsitzender Richter am Landessozialgericht als auch als Universitätsprofessor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Universität Potsdam) tätig und ist Herausgeber/ Autor von großen Kommentaren zum Grundgesetz und zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Franz-Wilhelm Dollinger arbeitete seit 1995 als Richter am Verwaltungsgericht in Karlsruhe. 1998 bis 2003 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht bei Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. h.c. H.-J. Jentsch bevor er 2004 zum Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg ernannt worden ist.
Franz-Wilhelm Dollinger arbeitete seit 1995 als Richter am Verwaltungsgericht in Karlsruhe. 1998 bis 2003 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht bei Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. h.c. H.-J. Jentsch bevor er 2004 zum Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg ernannt worden ist.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Vorwort von Prof. Dr. Ernst Benda
- Geleitwort der Autoren
- Inhalt
- Vorbemerkung
- 1. Ausgangslage
- 2. Rechtsstatus des Landesrechnungshofes Brandenburg im Überblick
- 3. Landesrechnungshof, Landtag und Landesregierung
- 4. Derzeitige Personalsituation des Landesrechnungshofes Brandenburg
- 5. Verfahren zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Zusammensetzung des Landesrechnungshofes
- 6. Materiell-rechtliche Voraussetzungen der Bewerber um das Präsidentenamt und die Ämter der anderen Mitglieder des Landesrechnungshofes (Eignungskriterien)
- 7. Zulässigkeit weiterer Eignungskriterien? Politische (Vor-)Absprachen und Bestenauslese
- 8. Verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte bei der Wahl von Präsident und anderen Mitgliedern des Landesrechnungshofes durch den Landtag
- 9. Zusammenfassung und Ergebnis
- ANHANG
- 1. Kompendium der Gesetzestexte
- 2. Aus den Medien
- 3. Literaturverzeichnis
- 4. Abkürzungsverzeichnis
- 5. Sachregister