Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden
Handbuch für Bewilligungsbehörden und Zuwendungsempfänger
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Beschreibung / Abstract
Finanzielle Förderung – eine Win-win-Situation für beide Seiten
Nicht immer will oder kann der Staat zur Erfüllung seiner vielfältigen Aufgaben selbst tätig werden. Deshalb vergibt er Zuwendungen, damit Dritte an seiner Stelle Zwecke des Gemeinwohls erreichen. Dies dient auch der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und dem Gedanken der Subsidiarität. Die Zuwendungsempfänger erfüllen staatliche Ziele eigenverantwortlich und werden hierzu finanziell gefördert.
Die anspruchsvolle Materie des Zuwendungsrechts bringt die Interessen beider Akteure des Zuwendungsverhältnisses in einen Ausgleich. Es ist in Bund und Ländern weitgehend einheitlich ausgestaltet. Das Handbuch Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden richtet sich an Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger, erklärt die Zusammenhänge und Regelungen und begleitet Sie Schritt für Schritt durch das Verwaltungsverfahren.
Informieren Sie sich insbesondere über
- Förderrichtlinien
- Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren
- Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung
- Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle
- Rücknahme, Widerruf und Änderung von Zuwendungsbescheiden
- Ermäßigungsklausel und Modell des vorläufigen Zuwendungsbescheides
- Abweichung von Verwaltungsvorschriften
- vorzeitigen Maßnahmenbeginn
- Besserstellungsverbot
Beschreibung
Volker Mayer ist Referent im Bundesrechnungshof. Er kennt das Zuwendungs- und Haushaltsrecht aus allen Perspektiven: als Anwender in leitender Funktion der Verwaltung, Mitarbeiter des BMF in der Normsetzung, Prüfer im Bundesrechnungshof, Fachautor sowie als gefragter Dozent in Ausbildungs- und Praxisseminaren des Bundes, der Länder und bei Zuwendungsempfängern.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Schnellübersicht
- Gesamtinhaltsübersicht
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- I. Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts
- 1. Zuwendungen als staatliche Gestaltungsinstrumente
- 2. Das Regelungssystem des Zuwendungsrechts
- 3. Ressortspezifische Förderrichtlinien
- 4. Der Zuwendungsbegriff
- 5. Der Zuwendungszweck
- 6. Das erhebliche staatliche Interesse als Fördervoraussetzung
- 7. Der Grundsatz der Subsidiarität
- 8. Die Zuwendungsarten
- 9. Die Finanzierungsarten
- 10. Die Finanzierungsformen
- 11. Veranschlagung von Zuwendungen im Haushaltsplan
- II. Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen
- 1. Verfahrensrecht bei Zuwendungen
- 2. Die Phasen des Zuwendungsverfahrens
- 3. Der Zuwendungsantrag
- 4. Die fachliche Unterlage des Zuwendungsantrags
- 5. Die monetäre Unterlage des Zuwendungsantrags
- 6. Zuwendungsfähige Ausgaben
- 7. Enger oder weiter Ansatz bei zuwendungsfähigen Ausgaben
- 8. Pauschalen
- 9. Die Prüfung des Zuwendungsantrags
- 10. Inhaltlich-fachliche Prüfung
- 11. Formulierung des Förderziels
- 12. Feststellung der zuwendungsfähigen Ausgaben
- 13. Ordnungsgemäße Geschäftsführung, Bonität und Nachhaltigkeit
- 14. Bemessung der Höhe der Zuwendung
- 15. Ergebnis der Antragsprüfung
- 16. Die Bewilligung der Zuwendung
- 17. Die Auszahlung der Zuwendung
- 18. Zwischennachweis bei Projektförderungen
- 19. Verwendungsnachweis
- 20. Die Vorlage des Verwendungsnachweises
- 21. Die Prüfung des Verwendungsnachweises
- 22. Erfolgskontrolle bei Zuwendungen
- 23. Wegfall des Zuwendungsanspruchs
- 24. Rücknahme rechtswidriger Zuwendungsbescheide
- 25. Widerruf rechtmäßiger Zuwendungsbescheide
- 26. Frist für die Rücknahme oder den Widerruf
- 27. Korrektur von Finanzierungsverbesserungen –alt: Unwirksamkeit des Zuwendungsbescheids
- 28. Korrektur von Finanzierungsverbesserungen– alternativ: endgültige Festsetzung der Zuwendung
- 29. Erstattung der Zuwendung
- 30. Sonstige verwaltungsrechtliche Anforderungen
- 31. Verzinsung des Erstattungsbetrags
- 32. Verzinsung bei nicht alsbaldiger Verwendung
- III. Einzelfragen
- 1. Das zuwendungsrechtliche Ermessen
- 2. Änderung von Zuwendungsbescheiden
- 3. Möglichkeiten zur Abweichung von Verwaltungsvorschriften
- 4. Der vorzeitige Maßnahmenbeginn
- 5. Das Besserstellungsverbot
- 6. Die Anwendung des öffentlichen Vergaberechts durch Zuwendungsempfänger
- 7. Die Prüfung durch die Rechnungshöfe
- IV. Literaturverzeichnis
- V. Stichwortverzeichnis