Die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Nacheile

Produktinformationen

Herausgeber: Michael Soiné, Aleksandra Zurakowska und Maciej Ma{ lolepszy
ISBN: 9783832591984
Verlag: Logos Verlag
Erscheinungstermin: 2016-10-10
Erscheinungsjahr (elektronische Fassung): 2016
Seiten: 284
Paket: Recht 2018 [1572]

P-ISBN: 9783832542962

Diese Publikation zitieren

Michael Soiné (Hg.), Aleksandra Zurakowska (Hg.), Maciej Ma{ lolepszy (Hg.), Die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Nacheile (2016), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832591984

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Accesses

Beschreibung / Abstract

Mit dem Beitritt Polens zum Schengen-Raum hat sich die Möglichkeit der Verfolgung von Straftätern über die Oder und die Neiße eröffnet. Allein im Jahr 2015 haben die deutschen Polizeibeamten 53 inländische Verfolgungsfahrten auf dem polnischen Staatsgebiet fortgesetzt. Gleichwohl wirft die Ausübung des Nacheilerechts nach wie vor eine Reihe von rechtlichen Fragen auf, mit denen sich die vor Ort agierenden Bediensteten beim gegenwärtigen Forschungsstand selbst auseinandersetzen müssen. Erfordert die "auslieferungsfähige Straftat" als Nacheilevoraussetzung die Überprüfung der beiderseitigen Strafbarkeit durch die verfolgenden Beamten? Darf die Grenze bei dringendem Tatverdacht überschritten werden oder muss die Tatsache der Tatbegehung offensichtlich sein? Was ist unter dem "Festhalterecht" i.S.v. Art. 41 Abs. 2 lit. b SDÜ zu verstehen? Welche Zwangsmittel und auf welche Art und Weise dürfen diese auf dem jeweils fremden Hoheitsgebiet eingesetzt werden? Die in dem vorliegenden Tagungsband versammelten Beiträge bieten konkrete Lösungsansätze für diese und weitere Auslegungsprobleme und sollen insoweit die Handhabung des Nacheileinstruments erleichtern.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Einführung
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Kapitel I. Ausübung hoheitlicher Befugnisse auf dem fremden Staatsgebiet aus verfassungsrechtlicher Perspektive
  • Verfassungsrechtliche Grenzen für die Ausübung polizeilicher Zwangsbefugnisse im grenzüberschreitenden Verkehr
  • Das neue Konzept der grenzüberschreitenden Nacheile aus der Sicht des Völker-, des Europa- und des Verfassungsrechts
  • Kapitel II. Ausübung des Nacheilerechts
  • Die Definition der auslieferungsfähigen Straftat nach polnischem Recht als Maßstab für den sachlichen Anwendungsbereich der grenzüberschreitenden Nacheile
  • Die Probleme der beiderseitigen Strafbarkeit einer Tathandlung im Kontext der grenzüberschreitenden Nacheile
  • Dringender Tatverdacht oder Sicheres Wissen? Zur Voraussetzung des „Betreffens auf frischer Tat“ gemäß Art. 41 Abs. 1 SDÜ
  • Beweisrechtlicher Charakter der faktischen Grundlage der sog. grenzüberschreitenden Nacheile (Ein Beitrag zur Diskussion)
  • Unmittelbarer Zwang in Deutschland und in Polen – eine rechtsvergleichende Analyse im Lichte der grenzüberschreitenden Nacheile
  • Die deutsch-polnische Regelung zur grenzüberschreitenden Nacheile im Rechtsvergleich
  • Kapitel III. Maßnahmen im Anschluss an die grenzüberschreitende Nacheile
  • Die Festnahme einer im Rahmen der grenzübergreifenden Nacheile verfolgten Person auf dem Staatsgebiet der Republik Polen
  • Die Vernehmung festgenommener Personen nach grenzüberschreitender Verfolgung (Nacheile) zwischen Polen und Deutschland
  • Kapitel IV. Grenzüberschreitende Nacheile: bisherige Praxis und Ausblick
  • Eine Erweiterung des grenzübergreifenden Nacheilerechts zwischen Deutschland und Polen? Eine Notwendigkeit? Grenzen? Hindernisse?
  • Bisherige Erfahrungen mit der Nacheile
  • Die Nacheile auf Grundlage des neuen deutsch-polnischen Polizeivertrages – Anmerkungen zur Auslegung von Art. 25 aus deutscher Perspektive
  • Kapitel V. Schlussbemerkungen
  • Schlüsselfragen der Nacheile über die deutsch-polnische Grenze
  • Auslegungsspielräume im deutsch-polnischen Polizeivertrag
  • Anhang

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