Numerus Clausus der Immaterialgüterrechte?
Moritz Schroeder
Diese Publikation zitieren
Moritz Schroeder, Numerus Clausus der Immaterialgüterrechte? (2017), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832591960
98
Accesses
Accesses
Beschreibung / Abstract
Numerus clausus der Immaterialgüterrechte?
Ist die Summe der - im weitesten Sinn - eigentumsähnlichen Rechte abschließend durch den Gesetzgeber geregelt, oder kann die Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung eigene Zuordnungsentscheidungen treffen?
Gerade in Bezug auf das behandelte Immaterialgüterrecht ist diese Kompetenz zur Güterzuordnung immer wieder umstritten, wenn neue Güter wie bspw. virtuelle Waren entstehen. Aber auch gegen einen unmittelbaren Leistungsschutz nach dem UWG wird regelmäßig "der" Numerus clausus der bestehenden Sonderschutzrechte des geistigen Eigentums angeführt. Weiter berührt auch die Auseinandersetzung um die Rechtsnatur von Lizenzen den möglicherweise beschränkten Kreis dinglicher Rechte. Vor diesem Hintergrund verspricht eine dogmatische Untersuchung des Numerus clausus als sog. Prinzip einen unmittelbaren praktischen Nutzen für das gesamte Immaterialgüterrecht.
Ursprünglich stammt der Begriff Numerus clausus allerdings aus dem Sachenrecht des BGB und steht in Wechselwirkung mit anderen Sachenrechtsprinzipien. Vor diesem Hintergrund beschreibt diese Untersuchung zunächst die begrifflichen Zusammenhänge wie auch den allgemeinen Charakter von Prinzipien als Normen im Privatrecht. Im Anschluss an einen Blick auf den verfassungsrechtlichen Rahmen privatrechtlicher Zuordnung wird die konkrete Bedeutung des Numerus clausus in seiner historischen und aktuellen Bedeutung für das Sachenrecht des BGB ermittelt. Daran anschließend wird die "Übertragbarkeit" insbesondere dieses Prinzips auf das Immaterialgüterrecht dargestellt.
Ist die Summe der - im weitesten Sinn - eigentumsähnlichen Rechte abschließend durch den Gesetzgeber geregelt, oder kann die Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung eigene Zuordnungsentscheidungen treffen?
Gerade in Bezug auf das behandelte Immaterialgüterrecht ist diese Kompetenz zur Güterzuordnung immer wieder umstritten, wenn neue Güter wie bspw. virtuelle Waren entstehen. Aber auch gegen einen unmittelbaren Leistungsschutz nach dem UWG wird regelmäßig "der" Numerus clausus der bestehenden Sonderschutzrechte des geistigen Eigentums angeführt. Weiter berührt auch die Auseinandersetzung um die Rechtsnatur von Lizenzen den möglicherweise beschränkten Kreis dinglicher Rechte. Vor diesem Hintergrund verspricht eine dogmatische Untersuchung des Numerus clausus als sog. Prinzip einen unmittelbaren praktischen Nutzen für das gesamte Immaterialgüterrecht.
Ursprünglich stammt der Begriff Numerus clausus allerdings aus dem Sachenrecht des BGB und steht in Wechselwirkung mit anderen Sachenrechtsprinzipien. Vor diesem Hintergrund beschreibt diese Untersuchung zunächst die begrifflichen Zusammenhänge wie auch den allgemeinen Charakter von Prinzipien als Normen im Privatrecht. Im Anschluss an einen Blick auf den verfassungsrechtlichen Rahmen privatrechtlicher Zuordnung wird die konkrete Bedeutung des Numerus clausus in seiner historischen und aktuellen Bedeutung für das Sachenrecht des BGB ermittelt. Daran anschließend wird die "Übertragbarkeit" insbesondere dieses Prinzips auf das Immaterialgüterrecht dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Teil 1: Einführung
- I. Einleitung und Zweck der Untersuchung
- II. Grenzen der Darstellung: Numerus clausus de lege lata im deutschen Privatrecht und perspektivischer Blick in das Verfassungsrecht
- III. Gang der Darstellung
- Teil 2: Begriffe in ihrem Kontext
- I. Numerus clausus
- II. Subjektives Privatrecht
- III. Relatives und absolutes Recht
- IV. Ausschließlichkeitsrecht
- V. Sache
- VI. Eigentum
- VII. Gegenstand
- VIII. Dingliches Recht
- IX. Verfügung
- X. Immaterialgüterrecht(e)
- XI. Sachenrecht
- XII. Prinzipien im Privatrecht
- XIII. Ergebnis
- Teil 3: Verfassungsrechtliche Perspektive – Numerus clausus und Art. 14 GG
- I. Differenzierung originärer und abgeleiteter Rechte auf Verfassungsebene?
- II. Verbot der Rechtsfortbildung ausschließlicher Rechte?
- III. Gebot der Rechtsfortbildung?
- IV. Abschließende Würdigung: Weder Ge- noch Verbot der Rechtsfortbildung
- Teil 4: Numerus clausus im Sachenrecht des BGB
- I. Zeitgeschichtliche Einordnung: „Deutschland“ und Eigentum im BGB
- II. (Historisch) Autonomes Sachenrecht: Prinzipien im Überblick
- III. Sachenrecht des BGB und Numerus clausus heute
- IV. Abschließende Würdigung: Vom starren Numerus clausus zum dynamischen Gebot der Typizität
- Teil 5: Numerus clausus des Immaterialgüterrechts?
- I. Beispiele unkörperlicher Positionen
- II. Sachenrecht und Immaterialgütersachenrecht: Ausschließliche Rechte an unkörperlicher Gütern und Prinzipen (des bürgerlichen Rechts)
- III. Numerus clausus als Rechtsfortbildungsverbot durch normative Spezifität?
- IV. Ergebnis: Vom starren Numerus clausus zur dynamischen Typizität – auch im Immaterialgüterrecht
- V. Wiederholung: Starrer Numerus clausus und Argumente im Überblick
- Teil 6: Numerus clausus de lege ferenda: Das Modellgesetz für geistiges Eigentum (GGE)
- I. Der Regelungsvorschlag: Das GGE
- II. Stellungnahme
- III. Ergebnis
- Teil 7: Ergebnis in Thesen