Der strafprozessuale Zugriff auf IT-Systeme
Maik Bunzel
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Maik Bunzel, Der strafprozessuale Zugriff auf IT-Systeme (2015), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832599836
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Beschreibung / Abstract
Die Entwicklung der vernetzten Informationstechnik verändert die Alltagswirklichkeit in nahezu allen Lebensbereichen, so auch hinsichtlich der bevorzugten Kommunikations- und Dokumentationsmittel: Briefe werden durch E-Mails, klassische Telefonate durch VoIP (z. B. Skype) oder Chats und "greifbare" Dokumente aller Art durch Computerdateien - häufig nicht auf einem bestimmten Computer, sondern in der "Cloud" - abgelöst. All dies erfolgt zunehmend verschlüsselt und oft über Landesgrenzen hinweg. Im Zuge dessen verlieren überkommene Instrumente der StPO (z. B. Postbeschlagnahme, Telefonüberwachung und Wohnungsdurchsuchung) an Bedeutung, während neue Ermittlungsansätze schwierige technische und verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen.
Ausgehend von den strafprozessualen Beschlüssen des 69. Deutschen Juristentages zur Normierungsbedürftigkeit von "Quellen-TKÜ" und "Online-Durchsuchung" erörtert der Autor zunächst den Begriff des IT-Systems aus technischer Sicht. Nach Herleitung des verfassungsrechtlichen Rahmens wird sodann die bestehende StPO-Rechtslage mit dem vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundrechtsschutz bei Zugriffen auf IT-Systeme (insbesondere durch das sog. Computer-Grundrecht, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Fernmeldegeheimnis) abgeglichen. Der Autor zeigt auf, welche Ermittlungsmaßnahmen derzeit (un-)zulässig und welche Rechtsfolgen bei Verfahrensverstößen geboten sind. Die Untersuchung mündet in eine kritische Betrachtung der in Politik und Schrifttum angeregten Gesetzesänderungen und schlägt grundrechtskonforme Alternativen zum Einsatz sog. Staatstrojaner im Strafverfahren vor.
Ausgehend von den strafprozessualen Beschlüssen des 69. Deutschen Juristentages zur Normierungsbedürftigkeit von "Quellen-TKÜ" und "Online-Durchsuchung" erörtert der Autor zunächst den Begriff des IT-Systems aus technischer Sicht. Nach Herleitung des verfassungsrechtlichen Rahmens wird sodann die bestehende StPO-Rechtslage mit dem vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundrechtsschutz bei Zugriffen auf IT-Systeme (insbesondere durch das sog. Computer-Grundrecht, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Fernmeldegeheimnis) abgeglichen. Der Autor zeigt auf, welche Ermittlungsmaßnahmen derzeit (un-)zulässig und welche Rechtsfolgen bei Verfahrensverstößen geboten sind. Die Untersuchung mündet in eine kritische Betrachtung der in Politik und Schrifttum angeregten Gesetzesänderungen und schlägt grundrechtskonforme Alternativen zum Einsatz sog. Staatstrojaner im Strafverfahren vor.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Der Begriff des IT-Systems
- I. Zur Notwendigkeit einer Definition
- II. Das IT-System in Rechtswissenschaft und Informatik
- III. Zusammenfassung und Definition
- C. Tatsächliche Zugriffsmöglichkeiten auf IT-Systeme
- I. Zugriffe auf zentrale IT-Systeme
- II. Zugriffe auf dezentrale IT-Systeme
- III. Zusammenfassung
- D. Grundrechtsschutz bei Zugriffen auf IT-Systeme
- I. Gemeinsame verfassungsrechtliche Anforderungen an strafprozessuale Grundrechtseingriffe
- II. Schutzbereiche und Eingriffsanforderungen im Einzelnen
- III. Eingriffe in subjektive Rechte auf internationaler Ebene
- IV. Rechtsfolgen strafprozessualer Grundrechtsverletzungen
- E. Verfassungsgemäße Zugriffsmöglichkeiten auf IT-Systeme nach derzeit bestehender Rechtslage
- I. Zugriffe auf zentrale IT-Systeme
- II. Zugriffe auf dezentrale IT-Systeme
- III. Zusammenfassung
- F. Reformdiskussion und Reformvorschläge
- I. Normierung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ?
- II. Alternative Ermittlungsmaßnahmen
- III. Normvorschläge
- G. Fazit und Ausblick