Der Rahmenvertrag in der Lieferbeziehung
Christiane Hoffbauer
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Christiane Hoffbauer, Der Rahmenvertrag in der Lieferbeziehung (2010), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832598181
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Beschreibung / Abstract
Planen Unternehmen eine längerfristige Zusammenarbeit führen sie ihre Geschäftsbeziehung häufig einer umfassenden vertraglichen Regelung im Form eines Rahmenvertrages zu. Der Rahmenvertrag legt die rechtlichen Grundlagen der Zusammenarbeit fest und bietet beiden Seiten damit Stabilität. Andererseits verbleibt den Parteien eines Rahmenvertrages hinreichend Flexibilität, auf Schwankungen bei Bedarf bzw. Lieferkapazitäten zu reagieren. Die Arbeit beleuchtet die Rechtsnatur eines solchen Rahmenvertrages und beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen dem Rahmenvertrag und den auf seiner Grundlage geschlossenen Einzelverträgen. Sodann wird der Umfang der Pflichten diskutiert, die aus dem Abschluss eines Rahmenvertrages entstehen können. Schließlich thematisiert die Arbeit den Umgang mit Veränderungen während der Vertragslaufzeit sowie die Beendigung des Rahmenvertrages.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- 1. TEIL: EINLEITUNG
- A Gegenstand der Untersuchung und Zielsetzung
- B Gang der Untersuchung
- 2. TEIL: EINORDNUNG
- A Grundlagen
- B Die Rechtsnatur des Rahmenvertrages in der Lieferbeziehung
- C Die Abgrenzung zu anderen Rechtsfiguren
- D Das Verhältnis zwischen Rahmenvertrag und Einzelvertrag
- E Die Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
- 3. TEIL: ZUSTANDEKOMMEN UND PFLICHTENUMFANG
- A Die Besonderheiten bei Vertragsabschluss
- B Die Rechte und Pflichten aus dem Rahmenvertrag
- C Die Pflichtverletzung und ihre Rechtsfolgen
- D Die Exklusivität – Kurzer Hinweis auf kartellrechtliche Gesichtspunkte
- 4. TEIL: VERÄNDERUNG UND BEENDIGUNG
- A Die Veränderungen während der Vertragslaufzeit
- B Die Beendigung des Rahmenvertrages
- 5. TEIL: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE UND FAZIT
- A Wesentliche Ergebnisse
- B Fazit