Die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft
Volker Butzke
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Volker Butzke, Die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft (2011), Schäffer-Poeschel, Planegg, ISBN: 9783799263610
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Beschreibung / Abstract
Ausgehend von den rechtlichen Rahmenbedingungen werden typische Fragen und Probleme behandelt und
praxiserprobte Lösungen geboten. Besonders eingehend werden die Rechte und Aufgaben des Versammlungsleiters - auch in Konfliktsituationen - sowie das Rede- und Auskunftsrecht des Aktionärs erläutert.
Die Neuauflage wurde
durchgehend überarbeitet. Berücksichtigt wurden u. a.:
- Corporate Governance Kodex
- Jüngste Gesetzesänderungen
- Aktuelle Rechtsprechung und Fachliteratur
Beschreibung
Volker Butzke
RA Volker Butzke, Syndikus, Deutsche Bank AG, Frankfurt a.M..Er ist darüber hinaus bekannter Fachautor in einschlägigen Fachzeitschriften und gefragter Experte bei Seminarveranstaltungen.
RA Volker Butzke, Syndikus, Deutsche Bank AG, Frankfurt a.M..Er ist darüber hinaus bekannter Fachautor in einschlägigen Fachzeitschriften und gefragter Experte bei Seminarveranstaltungen.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Vorwort zur 5. Auflage
- Aus dem Vorwort zur 4. Auflage
- Inhaltsverzeichnis
- Abgekürzt zitierte Literatur
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Struktur der Aktiengesellschaft
- II. Zweck und Aufgaben der Hauptversammlung
- III. Schwächen und Stärken der Hauptversammlungen deutscher Aktiengesellschaften
- IV. Ausblick
- B. Vorbereitung und Einberufung der Hauptversammlung
- I. Vorbereitung der Hauptversammlung
- II. Einberufung der Hauptversammlung
- III. Einberufung und Tagesordnungsergänzung auf Minderheitsverlangen
- IV. Mitteilungspflichten der Gesellschaft im Vorfeld der Hauptversammlung nach § 125 AktG
- V. Veröffentlichung und weitere Behandlung von Anträgen und Wahlvorschlägen von Aktionären (§§ 126f. AktG)
- VI. Praxis der Weitergabe der Mitteilungen durch Kreditinstitute
- VII. Besondere Versammlungsformen
- VIII. Mitteilungspflichten nach der Hauptversammlung
- C. Teilnahme an der Hauptversammlung
- I. Teilnahmerecht der Aktionäre
- II. Die übrigen Teilnehmer der Hauptversammlung
- III. Legitimation der Aktionäre und weitere Teilnahmevoraussetzungen
- IV. Teilnehmerverzeichnis (Aktionärsverzeichnis)
- D. Die Leitung der Hauptversammlung
- I. Vorbemerkungen
- II. Der Versammlungsleiter
- III. Aufgaben und Befugnisse des Versammlungsleiters im Ablauf der Hauptversammlung
- IV. Einzelne Problembereiche der Versammlungsleitung
- V. Folgen rechtswidriger Maßnahmen des Versammlungsleiters
- VI. Geschäftsordnung der Hauptversammlung
- E. Stimmrecht
- I. Grundsätzliches
- II. Generelle Einschränkungen und Erweiterungen des Stimmrechts
- III. Individuelle Einschränkungen des Stimmrechts oder der Stimmrechts-ausübung
- IV. Stimmrechtsausübung durch den Aktionär oder durch Dritte
- V. Beschlussfassung und Beschlussfeststellung
- VI. Sonderbeschlüsse in der Hauptversammlung und in Sonderversammlungen
- F. Mit Stimmenmehrheiten und Kapitalquoten verbundene Rechte
- I. Einleitung
- II. Quotengebundene Aktionärsrechte außerhalb der Hauptversammlung
- III. Quotenbezogene Aktionärsrechte in der Hauptversammlung außerhalb von Beschlussmehrheiten
- IV. Beschlussmehrheiten in der Hauptversammlung
- G. Auskunftsrechte der Aktionäre
- I. Einbindung des Auskunftsrechts in die Informationsrechte der Aktionäre
- II. Grundlagen und Inhaber von Rede-, Frage- und Auskunftsrecht
- III. Inhalt und Grenzen des Rede- und Fragerechts
- IV. Auskunftsrecht und Auskunftsverweigerung in der Hauptversammlung
- V. Rechtsfolgen der Verletzung von Rede-, Frage- oder Auskunftsrechten
- H. Vorlage des Jahresabschlusses und Gewinnverwendung
- I. Der Jahresabschluss im Vorfeld der Hauptversammlung
- II. Exkurs: Jahresüberschuss und Bilanzgewinn
- III. Der Regelfall: Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses an die Hauptversammlung
- IV. Besonderheiten bei der Vorlage des Jahresabschlusses zur Feststellung durch die Hauptversammlung
- V. Nichtigkeit des Jahresabschlusses, ihre Geltendmachung und Heilung
- VI. Konzernabschluss und Abhängigkeitsbericht als Gegenstände der Hauptversammlung
- VII. Gewinnverwendungsbeschluss und Gewinnausschüttung
- VIII. Offenlegungspflichten für Gewinnverwendungsbeschluss und Jahresabschlussunterlagen
- I. Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat
- I. Funktion der Entlastung
- II. Zeitpunkt und Vorbereitung des Entlastungsbeschlusses
- III. Mögliche Inhalte des Entlastungsbeschlusses
- IV. Art der Beschlussfassung
- V. Stimmverbote
- VI. Entlastungsverweigerung und ihre Folgen
- VII. Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung der Hauptversammlung
- J. Wahlen zum Aufsichtsrat
- I. Aufgaben und Zusammensetzung des Aufsichtsrats
- II. Anlässe für die Wahl zum Aufsichtsrat
- III. Die Wahl zum Aufsichtsrat in der Tagesordnung der Hauptversammlung
- IV. Durchführung der Wahl
- V. Alternativen zur Wahl durch die Hauptversammlung
- VI. Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern
- VII. Sonderfragen
- K. Wahl des Abschlussprüfers
- I. Vorbemerkungen
- II. Regelfall: Wahl des Abschlussprüfers durch die Hauptversammlung
- III. Ausnahmen von der Bestellung durch die Hauptversammlung
- IV. Erteilung und Annahme des Prüfungsauftrags
- V. Mängel der Wahl und nachträgliche Maßnahmen der Gesellschaft
- L. Wichtige andere Beschlussgegenstände der Hauptversammlung
- I. Vorbemerkung
- II. Kapitalmaßnahmen
- III. Sonstige Satzungsänderungen
- IV. Ermächtigung zum Erwerb eigener Aktien
- V. Sonderfälle wiederkehrender Beschlussfassung
- VI. Gesetzlich vorgezeichnete Strukturmaßnahmen
- VII. Mitwirkung der Hauptversammlung bei Vorlagen nach § 119 Abs. 2 AktG und bei gesetzlich nicht geregelten Strukturmaßnahmen
- M. Sonderprüfungen und Geltendmachung von Ersatzansprüchen
- I. Übersicht
- II. Behandlung von Sonderprüfungsanträgen in der Hauptversammlung
- III. Gerichtliche Bestellung von Sonderprüfern
- IV. Ablauf und Ergebnis der Sonderprüfung
- V. Kostentragung
- VI. Geltendmachung von Ersatzansprüchen, Bestellung besonderer Vertreter und Klagezulassungsverfahren (§§ 147, 148 AktG)
- N. Protokollierung der Hauptversammlung
- I. Einleitung
- II. Verfasser der Niederschrift
- III. Niederschrift der Hauptversammlung
- IV. Verwendung der Niederschrift, weitere Informationspflichten
- V. Weitere Aufzeichnungen
- O. Grundzüge des Rechtsschutzes gegen Beschlüsse der Hauptversammlung und Rechtsverletzungen in der Hauptversammlung
- I. Vorbemerkungen
- II. Leitlinien des aktienrechtlichen Rechtsschutzsystems
- III. Ausgewählte Einzelfragen
- IV. Ausblick
- P. Die Hauptversammlung der deutschen SE
- I. Grundlagen der SE und Regelungshierarchie
- II. Besonderheiten der Hauptversammlung der dualistischen SE
- III. Besonderheiten der Hauptversammlung der monistischen SE
- Q. Perspektiven für die Hauptversammlung
- I. Vorbemerkung
- II. Briefwahl und Online-Teilnahme Erweiterung der Mitwirkungsmöglich-keiten der Aktionäre oder Entwertung der Präsenzversammlung?
- III. Einfluss des DCGK auf die Hauptversammlung
- IV. »Say on pay« Tribut an ein gesellschaftspolitisches Anliegen?
- V. Beschlusskontrolle und Aktionärsschutz
- Anhang
- Anhang 1 Terminplan einer Hauptversammlung
- Anhang 2 Mustervordrucke
- Anhang 3 Leitfaden für Versammlungsleiter
- Anhang 4 Teilnehmerverzeichnis
- Anhang 5 Privatschriftliches Protokoll
- Stichwortverzeichnis