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Das Produktsicherheitsgesetz

Erläuterungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), unter praxisnaher Berücksichtigung von CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen sowie der europäischen Produktsicherheitsrichtlinie (ProdSRL)

Dirk Moritz und Joachim Geiß

Diese Publikation zitieren

Dirk Moritz, Joachim Geiß, Das Produktsicherheitsgesetz (2012), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800737314

Getrackt seit 05/2018

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Beschreibung / Abstract

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die zentrale deutsche Rechtsvorschrift für das Bereitstellen von Produkten auf dem Markt. Einfache Kinderspielzeuge, Haarföhn und Kaffeemaschine fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Bohrmaschinen und komplexe Maschinenanlagen. Das Buch erläutert anschaulich und in verständlicher Sprache die gesetzlichen Bestimmungen für die Vermarktung neuer und gebrauchter Produkte. Dabei wendet es sich in erster Linie an Hersteller, Importeure und Händler.
Die Bedeutung der europäischen CE-Kennzeichnung sowie des weithin bekannten deutschen Verbraucherschutzzeichens GS („geprüfte Sicherheit") wird erklärt. Wesentliche Bausteine der Produktsicherheit sind ein funktionierendes Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungssystem. Beide Systeme werden in ihren Grundzügen vorgestellt.
Das Werk geht beispielhaft auf die Abgrenzung zu anderen Gesetzen (z. B. Bauproduktengesetz) ein und erklärt die Rolle von Normen und anderen technischen Spezifikationen. Die Autoren gehen auch auf die Thematik „Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen" ein, die im Abschnitt 9 des Produktsicherheitsgesetzes geregelt ist.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

  • Das Produktsicherheitsgesetz
  • Zu den Autoren
  • Einleitung
  • Allgemeines
  • Wesentliche Inhalte des Gesetzes
  • Inhalt
  • 1 Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Gesetzestext
  • 2 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  • 2.1 Anwendungsbereich
  • 2.2 Begriffsbestimmungen I
  • 2.3 Abgrenzung zu anderen Rechtsbereichen
  • 2.4 Begriffsbestimmungen II
  • 2.5 Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
  • 3 Anforderungen beim Bereitstellen von Produkten
  • 3.1 Sicherheitsanforderungen
  • 3.3 Die Rolle von Normen und technischen Spezifikationen
  • 3.4 Pflichten der Hersteller, Einführer und Händler
  • 4 Konformitätsbewertung
  • 4.1 Das Konformitätsbewertungssystem
  • 4.2 Notifizierte Stellen
  • 4.3 GS-Stellen
  • 5 Kennzeichnung von Produkten
  • 5.1 Die CE-Kennzeichnung
  • 5.2 Das GS-Zeichen
  • 6 Marktüberwachung
  • 6.1 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
  • 6.2 Marktüberwachungsmaßnahmen
  • 6.3 Befugnisse der zuständigen Behörden
  • 7 Informations- und Meldepflichten
  • 7.1 Meldeverfahren
  • 7.2 Veröffentlichung von Informationen
  • 8 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
  • 9 Überwachungsbedürftige Anlagen
  • 10 Anhang
  • 10.1 Die europäische Produktsicherheitsrichtlinie (ProdSRL)
  • 10.2 Die Verordnung (EG) Nr. 765/2008
  • 10.3 Die RAPEX-Leitlinien
  • 10.4 Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen
  • Stichwortverzeichnis

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