Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
Aus der Reihe Empfehlungen und Stellungnahmen, Band E1
Diese Publikation zitieren
Deutscher Verein für offentliche und private Fürsorge e.V. (Hg.), Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII) (2014), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784125510
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Beschreibung / Abstract
Mit den Empfehlungen richtet sich der Deutsche Verein in erster Linie an die bei den Trägern der Sozialhilfe mit der Wahrnehmung übergegangener Unterhaltsansprüche befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ziel ist, zu einem bundesweit möglichst einheitlichen Vorgehen bei der Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe beizutragen. Die vorliegenden Empfehlungen treten an die Stelle der 2008 herausgegebenen Fassung.
Inhaltsverzeichnis
- Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
- Inhaltsverzeichnis
- A) Grundlagen
- I. Vorbemerkungen
- II. Ausschluss und Beschränkung des Übergangs des Unterhaltsanspruchs auf den Träger der Sozialhilfe und Absehen von der Geltendmachung des über-gegangenen Anspruchs
- B) Die bürgerlich-rechtliche Unterhaltspflicht
- I. Grundsatz
- II. Der Kreis der Unterhaltspflichtigen
- III. Das Maß des Unterhalts
- IV. Der Unterhaltsbedarf des Berechtigten
- V. Die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
- VI. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
- VII. Die Mangelverteilung und Unterhaltskonkurrenz der Berechtigten
- VIII. Der Unterhaltsanspruch minderjähriger und der ihnen nach § 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB gleichgestellten volljährigen Kinder gegenüber ihren Eltern
- IX. Der Unterhaltsanspruch von (ggf. geschiedenen) Ehegatten und Partnern einer eingetragenen Lebenspartnerschaft
- X. Der Unterhaltsanspruch nach § 1615 l BGB
- XI. Der Unterhaltsanspruch sonstiger Unterhaltsberechtigter – Allgemeine Grundsätze zu den Kapiteln XII und XIII
- XII. Der Unterhaltsanspruch der volljährigen und nicht nach § 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB minderjährigen Kindern gleichgestellten Kinder gegenüber ihren Eltern
- XIII. Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren Kindern
- C) Die bei der Heranziehung Unterhaltspflichtiger zu berück-sichtigenden sozialhilferechtlichen Vorschriften
- I. Die Selbsthilfe des Unterhaltsberechtigten
- II. Vorrang der öffentlich-rechtlichen Einsatzgemeinschaft
- III. Der gesetzliche Übergang von Unterhaltsansprüchen
- IV. Die öffentlich-rechtliche Vergleichsberechnung
- D) Verfahrensfragen, Rückübertragung und Durchsetzung des übergegangenen Unterhaltsanspruchs
- I. Die Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen
- II. Die Rückübertragung des Unterhaltsanspruchs
- III. Die Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs
- IV. Übergangsregelungen zwischen altem und neuem Unterhaltsrecht und Abänderung von Unterhaltstiteln
- Stichwortverzeichnis