Wandernde Europäerinnen und Europäer - Missbrauch der Sozialsysteme?
Dorothee Frings
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Dorothee Frings, Wandernde Europäerinnen und Europäer - Missbrauch der Sozialsysteme? (27.04.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 1432-6000, 2014 #1, S.19
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Beschreibung / Abstract
Abstract: Armut und Krisen in Europa bringen Angehörige osteuropäischer EU-Staaten nach Deutschland, die weder über Arbeit noch über Einkommen verfügen und sich in wenigen Großstädten konzentrieren. Mit einer weiteren Zunahme der Zuwanderung aus Osteuropa wird gerechnet, weil ab Beginn des Jahres 2014 der Arbeitsmarkt auch den Angehörigen von Rumänien und Bulgarien ohne Beschränkung offen steht. Grundsicherungsleistungen (Hartz IV) werden ihnen von den Jobcentern meist verweigert. Der Leistungsausschluss von Ausländerinnen und Ausländern ist im SGB II geregelt, die Vereinbarkeit dieser Benachteiligung von Angehörigen der EU mit Europäischem Recht, insbesondere mit den Diskriminierungsverboten, der Unionsbürgerschaft, der Arbeitnehmerfreizügigkeit und den Vorschriften zur Koordination des Sozialschutzes in Europa, ist hoch umstritten.
Schlüsselwörter: Neuzuwanderung, Osteuropa, SGB II, Hartz IV, EU-Bürger
Schlüsselwörter: Neuzuwanderung, Osteuropa, SGB II, Hartz IV, EU-Bürger