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Die Zukunft von Hartz IV: Chancen zur Stärkung der Kommunalpolitik.

Arnd Schwendy

Beschreibung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) von Bundesagentur und Kommunalverwaltungen für rechtswidrig. Eine derartige Mischverwaltung verbiete das Grundgesetz. Es hat dem Gesetzgeber aufgetragen, bis Ende 2010 eine verfassungskonforme Basis für die Abwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) zu schaffen. -- Der Autor hat bis 2003 als Leiter des Kölner Sozialamtes daran mitgewirkt, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu verknüpfen. Er sieht in der notwendigen Weiterentwicklung des Hartz-IV-Gesetzes die Chance, die Kommunalpolitik und die Bürgergesellschaft mit dem Ziel einer gemeinsamen Armutsbekämpfung zu stärken. --

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