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Zwischen Kostenprivatisierung und PatientInnenautonomie

Simone Grimmeisen und Simone Leiber

Diese Publikation zitieren

Simone Grimmeisen, Simone Leiber, Zwischen Kostenprivatisierung und PatientInnenautonomie (25.07.2021), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0342-2275, 2008 #4, S.244

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Beschreibung / Abstract

Eigenverantwortung war eines der zentralen Leitbilder für Sozialreformen der rot-grünen Bundesregierung. Dessen Umsetzung in konkrete Reformpolitik hat die Absicherung sozialer Risiken in Deutschland in neue Bahnen gelenkt. Das Wort "Paradigmenwechsel" ist aus den wissenschaftlichen Analysen sozialstaatlicher Reformpolitiken seitdem nicht mehr wegzudenken (exemplarisch für viele Hinrichs 2004, Oschmianski/Mauer/Schulze Buschoff 2007). Um den Begriff Eigenverantwortung selbst ist es zwar seit Beginn der Großen Koalition leiser geworden. Damit verbundene Vorstellungen einer veränderten Rollenverteilung zwischen Individuen und Staat wirken jedoch bis heute in der politischen Diskussion nach - so etwa auch im Hamburger Grundsatzprogramm der SPD (Kohlrausch/Mätzke 2008: 84-85). -- Anknüpfend an den Aufsatz von Kohlrausch und Mätzke (2008) in dieser Zeitschrift (TUP 1/2008), analysiert der vorliegende Beitrag die aktuelle politische Umsetzung von Eigenverantwortung für den Bereich Gesundheitspolitik. In der Gesundheitspolitik - ebenso wie in anderen Politikfeldern - umfasst der Begriff Eigenverantwortung kein klar definiertes theoretisches Konzept, sondern bringt den politischen Anspruch und Willen zum Ausdruck, das Verhältnis zwischen dem Staat und den Individuen über eine Umverteilung von sozialen Rechten und Pflichten neu zu definieren. Dieser Aufsatz unternimmt vor diesem Hintergrund zunächst den Versuch, mögliche Erscheinungsformen von Eigenverantwortung für den Bereich des Gesundheitswesens zu systematisieren (Abschnitt 2). Im zweiten Teil des Papiers (Abschnitt 3) diskutieren wir dann die Reformentwicklungen im deutschen Gesundheitssystem seit Anfang der 1990er Jahre. Wir betrachten, welche Erscheinungsformen der Eigenverantwortung dabei im Vordergrund standen und diskutieren, an welchen Stellen der Verlagerung von Verantwortung auf die BürgerInnen prinzipielle Hindernisse entgegenstehen. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick zur Umsetzung eines Konzepts von Eigenverantwortung, das nicht einfach nur soziale Risiken vom Staat auf die Individuen rückverlagert, sondern Autonomie und Selbstbestimmung in der Lebensgestaltung der BürgerInnen als Ziele in den Vordergrund stellt (Abschnitt 4). --

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