SGB XI - Soziale Pflegeversicherung

Überblick, Gesetzestexte mit gekennzeichneten Änderungen, Stellungnahmen Stand: November 2012

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Deutscher Caritasverband (Hg.), SGB XI - Soziale Pflegeversicherung (2012), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784123448

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Beschreibung / Abstract

Das neue Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) mit gekennzeichneten Änderungen. Der Gesetzgeber hat das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) mit zahlreichen Änderungen des SGB XI verabschiedet. Die Änderungen durch das Rehaassistenzgesetz in den §§ 34, 47a und 82 sind im Gegensatz zu bereits erschienenen Veröffentlichungen schon eingearbeitet.
In dem vorliegenden Gesetzestext sind alle Änderungen farblich hervorgehoben. Diese Darstellungsweise sowie der vorangestellte Überblick über die wesentlichen Neuerungen erleichtern dem Praktiker den Übergang vom alten zum neuen Recht. Die Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes zu den Gesetzesänderungen bietet hilfreiche Hintergrundinformationen zur Entstehungsgeschichte der neuen Regelungen.
Das Buch eignet sich für alle, die sich schnell in die neue Rechtslage einarbeiten müssen.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

  • SGB XI - Soziale Pflegeversicherung
  • Inhalt
  • Vorwort
  • I. Überblick über die wesentlichen inhaltlichen Änderungen im SGB XI
  • II. SGB XI - Soziale Pflegeversicherung - Gesetz mit gekennzeichneten Änderungen
  • Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften
  • Zweites Kapitel: Leistungsberechtigter Personenkreis
  • Drittes Kapitel: Versicherungspflichtiger Personenkreis
  • Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung
  • Fünftes Kapitel: Organisation
  • Sechstes Kapitel: Finanzierung
  • Siebtes Kapitel: Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
  • Achtes Kapitel: Pflegevergütung
  • Neuntes Kapitel: Datenschutz und Statistik
  • Zehntes Kapitel: Private Pflegeversicherung
  • Elftes Kapitel: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
  • Zwölftes Kapitel: Bußgeldvorschrift
  • Dreizehntes Kapitel: Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
  • III. Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes
  • A. Zusammenfassung
  • B. Zum Gesetzentwurf im Einzelnen
  • C. Änderungsanträge
  • D. Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN "Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung - Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest" (BT-Drs. 17/9566)
  • E. Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE "Pflege tatsächlich neu ausrichten - Ein Leben in Würde ermöglichen" (BT-Drs. 17/9393)

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