Defunding und Rechtsstaat. Über die (rechts-)politischen Strategien im Umgang mit rassistischer Polizeigewalt
Maximilian Pichl
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Maximilian Pichl, Defunding und Rechtsstaat. Über die (rechts-)politischen Strategien im Umgang mit rassistischer Polizeigewalt (20.04.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0341-1966, 2022 #4, S.280
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Beschreibung / Abstract
Die Black Lives Matter-Bewegung (BLM) hat global die Debatte um eine grundlegende Reform der Polizei neu angestoßen. Ein Ziel von BLM ist es, dem Polizeiapparat Ressourcen zu entziehen (Defunding). Gegenüber diesem Ansatz verfolgen Akteur:innen aus der klassischen Bürger:innenrechtsbewegung das Ziel, die Polizei rechtsstaatlich einzuhegen. Vor dem Hintergrund einer theoretischen Auseinandersetzung, wie der nationale Rassismus in der Polizei institutionalisiert ist, fragt der Beitrag danach, welchen immanenten Grenzen eine rechtebasierte Strategie und das Defunding ausgesetzt sind, aber auch, welche progressiven Möglichkeiten sie aufweisen. Darauf aufbauend zeigt er, warum es erfolgsversprechend ist, beide Strategien als produktive Ergänzungen zu verstehen.