Whistleblowing im Krankenhaus

Raimund Reuling

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Raimund Reuling, Whistleblowing im Krankenhaus (2020), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832586256

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Descripción / Abstract

Whistleblowing -- hochaktuell, gesellschaftlich umstritten und gesetzgeberisch im Wandel. Durch das Inkrafttreten des Geschäftsgeheimnisgesetzes im Jahr 2019 ist die Rechtslage für den sog. Whistleblower auf einen neuen Grundstein gestellt worden. Wie wirken sich die Gesetzgebungen der vergangenen Jahre auf die mögliche Strafbarkeit jener aus, die Informationen und Verhaltensweisen offenlegen, die sie als Missstand und abhilfebedürftig einschätzen?

Raimund Reuling untersucht das Strafbarkeitsrisiko der Whistleblower und betrachtet exemplarisch die Situation in deutschen Krankenhäusern als elementarste Orte des Gesundheitswesens, denen in den vergangenen Jahren wirtschaftlich bedingte Missstände nachgesagt wurden. Von Zeit zu Zeit wandten sich Krankenhausbeschäftigte bisweilen gar an Journalisten und berichteten anonym von potenziell patientengefährdenden Zuständen.

Die Arbeit verfolgt dabei einen ganzheitlichen Ansatz. Neben den Voraussetzungen einer Strafbarkeit berücksichtigt sie auch die praktisch relevanten Grundzüge des Arbeits- und Verfassungsrechts. Mit Fokus auf das Geschäftsgeheimnisgesetz wird dargelegt, welche Probleme die deutsche Gesetzgebung mit sich bringt, wie dies das Strafbarkeitsrisiko des Whistleblowers beeinflusst und welchen offenen Fragen und Schwierigkeiten sich die Rechtsprechung in den kommenden Jahren wird stellen müssen -- insbesondere dann, wenn eine Gesetzgebung in Konflikt mit ihren europarechtlichen Vorgaben gerät. Dies im Blick, naht durch die Whistleblowing-Richtlinie der Europäischen Union bereits die nächste Gesetzgebung.

Índice

  • BEGINN
  • 1 Abschnitt
  • A Einleitung und Problemdarstellung
  • I Einführung
  • II Problemdarstellung
  • III Gang der Untersuchung
  • B Sozial- und zivilrechtliche Grundsätze
  • I Rechtsbeziehungen Arzt-Patient-Krankenhaus
  • II Finanzierung der Krankenhäuser
  • III Wirtschaftlichkeitsgrundsatz
  • 1 Ausreichend
  • 2 Zweckmäßig
  • 3 Wirtschaftlich
  • 4 Notwendig
  • IV Zwischenfazit
  • V Überprüfung der Krankenhäuser
  • 1 Hintergrund
  • 2 Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung
  • 3 Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
  • 4 Fehlermanagement durch CIRS
  • 2 Abschnitt
  • C Einführung in das Whistleblowing
  • I Begriffsbestimmung
  • 1 Etymologie
  • 2 Definition
  • 3 Abgrenzung
  • II Historie
  • III Formen des Whistleblowings
  • 1 Internes und externes Whistleblowing
  • 2 Anonymes, offenes und vertrauliches Whistleblowing
  • 3 Systemstabilisierendes und systemdestabilisierendes Whistleblowing
  • IV Whistleblowingsysteme als Maßnahme der Compliance
  • 1 Allgemeines
  • 2 Ausgestaltung von Whistleblowingsystemen
  • 3 Nutzen, Zweck, Nachteile und Kritik
  • 4 Whistleblowingsysteme - Eine Kurzdarstellung und Analyse am Beispiel des Klinikum Oldenburg
  • V Supranationale Rechtslage
  • 1 Richtlinie 2016/943/EU (sog Geschäftsgeheimnis-RL)
  • 2 Richtlinie 2019/1937/EU (sog Whistleblowing-RL)
  • 3 Abschnitt
  • D Missstände und Whistleblowing im Krankenhaus - Eine Untersuchung
  • I Intention
  • II Herangehensweise
  • III Ergebnisse
  • 1 Ärztliches Personal
  • 2 Nichtärztliches Personal
  • 3 Vergleich der Berufsgruppen
  • 4 Abstrakte Berührungspunkte
  • 5 Konkretes Aktivwerden als Whistleblower
  • IV Konklusion
  • 4 Abschnitt
  • E Rechtslage de lege lata
  • I Verfassungsrecht
  • 1 Art. 5 I S. 1 GG - Recht auf freie Meinungsäußerung
  • 2 Art. 17 GG - Petitionsrecht
  • 3 Art. 2 I GG i.V.m. Art. 20 III GG - Anzeigerecht
  • II Arbeitsrecht
  • 2 Die Treuepflicht im Lichte des Whistleblowings
  • 3 Gesetzliche Rechte und Pflichten im Arbeitsrecht
  • 4 Beendigung sonstiger Dauerschuldverhältnisse
  • III Strafrecht
  • 1 Tatbestandsebene
  • 2 Rechtfertigungsebene
  • 4 Ökonomische Entscheidungen im Krankenhaus als Missstände und ihre Offenlegung - Ein Zwischenfazit
  • 5 Abschnitt
  • F Die Whistleblowing-Richtlinie - Ein Ausblick de lege ferenda
  • I Anwendungsbereich
  • II Whistleblowing-Systeme
  • III Richtlinienkonformes Whistleblowing
  • 1 Voraussetzung der Meldearten
  • 2 Zusammenfassung der Rangverhältnisse
  • IV Rechtsfolge
  • 1 Schutzmaßnahme und -umfang
  • 2 Beweislastumkehr
  • V Verhältnis zum Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG)
  • VI Durchschlagen auf strafrechtlicher Ebene
  • G Bewertung und Fazit
  • I Begriffsverständnis
  • II Rechtslage de lege lata
  • III Rechtslage de lege ferenda
  • Anhang
  • Anhang 1: Grafische Auswertung der Umfrage
  • Anhang 2: Anzahl der Krankenhäuser in Deutschland in den Jahren 2004 bis 2017
  • Anhang 3: Anzahl der öffentlichen allgemeinen Krankenhäuser in Deutschland in den Jahren 2005 bis 2017
  • Anhang 4: Anzahl der freigemeinnützigen allgemeinen Krankenhäuser in Deutschland in den Jahren 2004 bis 2017
  • Anhang 5: Anzahl der privaten Krankenhäuser in Deutschland in den Jahren 2004 bis 2017
  • Anhang 6: Dreierbeziehung Arzt-Krankenhaus-Krankenkasse
  • Anhang 7: Schema der Krankenhausfinanzierung
  • Anhang 8: Durchschnittliche stationäre Verweildauer in deutschen Krankenhäusern in den Jahren 1992 bis 2017
  • Anhang 9: Fallzahlen in deutschen Krankenhäusern in den Jahren 1998 bis 2017
  • Literaturverzeichnis

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