Bestandsschutz oder Nachrüstpflicht?
Betreiberverantwortung und Sicherheit bei Altanlagen mit 25 Gerichtsurteilen u. a. zu Baurecht, ArbStättV, BetrSichV, EG- Maschinenrichtlinie, DIN-Normen, Immissions- und Umweltschutz, Verkehrssicherungspflicht und Schadensersatzhaftung, Garantenpflichte
Thomas Wilrich
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Thomas Wilrich, Bestandsschutz oder Nachrüstpflicht? (2018), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800745326
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Descripción / Abstract
Wer „Bestandsschutz" ruft, will Angriffe wegen nicht mehr heutigen Sicherheitsanforderungen genügenden und wesentlich unveränderten Anlagen oder Bauwerken abwehren gegen
Aufsichtsbehörden, die Nachrüstungen anordnen (Öffentliches Recht),
Verletzte, die nach Unfällen auf Schadensersatz verklagen (Zivilrecht),
Staatsanwälte, die wegen Fahrlässigkeitstaten anklagen (Strafrecht).
Dieses Buch bespricht Spezialvorschriften zum Bestandsschutz aus wichtigen Rechtsbereichen, Rechtsgrundsätze und Rechtssprechungspraxis zu Nachrüstungspflichten – also den Rahmen, innerhalb dessen Unternehmensverantwortliche eigenverantwortlich Entscheidungen über den Weiterbetrieb alten Bestands und das Ausmaß der dabei erforderlichen Sicherheit treffen müssen.
Teil 2 des Buchs enthält 25 – für die Technikpraxis aufbereitete und kommentierte bzw. kritisierte – Gerichtsurteile. Diese Haftungsbeispiele erlauben eine realistische Einschätzung der Voraussetzungen, Reichweite, Grenzen und Rechtsfolgen des Bestandsschutzes und sind Entscheidungshilfe zur Einschätzung der Rechtsgründe, der Situationen und des Umfangs für Nachrüstpflichten und der nötigen Argumentationsmuster für Ansprüche gegen Betreiber alter Anlagen und Maschinen bzw. zur Angriffsabwehr.
Aufsichtsbehörden, die Nachrüstungen anordnen (Öffentliches Recht),
Verletzte, die nach Unfällen auf Schadensersatz verklagen (Zivilrecht),
Staatsanwälte, die wegen Fahrlässigkeitstaten anklagen (Strafrecht).
Dieses Buch bespricht Spezialvorschriften zum Bestandsschutz aus wichtigen Rechtsbereichen, Rechtsgrundsätze und Rechtssprechungspraxis zu Nachrüstungspflichten – also den Rahmen, innerhalb dessen Unternehmensverantwortliche eigenverantwortlich Entscheidungen über den Weiterbetrieb alten Bestands und das Ausmaß der dabei erforderlichen Sicherheit treffen müssen.
Teil 2 des Buchs enthält 25 – für die Technikpraxis aufbereitete und kommentierte bzw. kritisierte – Gerichtsurteile. Diese Haftungsbeispiele erlauben eine realistische Einschätzung der Voraussetzungen, Reichweite, Grenzen und Rechtsfolgen des Bestandsschutzes und sind Entscheidungshilfe zur Einschätzung der Rechtsgründe, der Situationen und des Umfangs für Nachrüstpflichten und der nötigen Argumentationsmuster für Ansprüche gegen Betreiber alter Anlagen und Maschinen bzw. zur Angriffsabwehr.
Extracto
Índice
- Bestandsschutz oder Nachrüstpflicht?
- Zum Autor
- Impressum
- Vorwort
- Inhalt
- Teil 1: Bestandsschutz oder Nachrüstungspflicht?
- 1 Grundkonstellation : Ursprünglich legaler, nicht wesentlich geänderter und heute illegaler Bestand
- 2 Bestandsschutz gegen öffentlich-rechtliche Nachrüstforderungen der Aufsichtsbehörden bei Genehmigung
- 3 Bestandsschutz gegen öffentlich-rechtliche Nachrüstforderungen der Aufsichtsbehörden bei Genehmigungsfreiheit
- 4 Bestandsschutz im zivilrechtlichen Haftungsrecht gegen Schadensersatzforderungen
- 5 Bestandsschutz bei strafrechtlichen Sanktionen
- 6 Zusammenfassung
- 7 Schlusswort: Warum es worauf bei juristischen Entscheidungen ankommt
- Teil 2: Rechtsprechungspraxis
- 8 Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis
- Teil 3: Rechtsvorschriften
- 9 Rechtsvorschriften
- Leser - Inhalt - Autor