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SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach der Rechtsvereinfachung (9. SGB II - ÄndG)

Gesetzestext mit Änderungen, Einführung und Stellungnahmen

Cite this publication as

Deutscher Caritasverband(Hg.), SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach der Rechtsvereinfachung (9. SGB II - ÄndG) (2016), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784129273

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Descripción

Am 29.07.2016 wurde im Bundesgesetzblatt das 9. Gesetz zur Änderung des SGB II veröffentlicht und ist zum 1. August 2016 in Kraft getreten.
Ziel des so genannten Rechtsvereinfachungsgesetzes ist es nun, dass leistungsberechtigte Personen künftig schneller und einfacher Klarheit über das Bestehen und den Umfang von Rechtsansprüchen erhalten und damit zukünftig die in der Praxis sehr komplexen Verwaltungsabläufe, die zu einer Vielzahl von Widersprüchen und Klagen geführt haben, zu vermindert werden können.
Gleichzeitig führt das Gesetz aber auch in einigen Bereichen zu Verschärfungen und Verschlechterungen für die Leistungsberechtigten.
Inwieweit sich Änderungen z.B. am Leistungsumfang, aber auch an vielen anderen Stellen des Gesetzes ergeben, zeigt der neue SGB II-Gesetzestext mit farblich hervorgehobenen Änderungen. Einzelne Änderungen, die erst zum 1.1.2017 in Kraft treten, sind zusätzlich im Text berücksichtigt und mit einem Klammerzusatz (ab 1.1.2017) gekennzeichnet. Ergänzt wird der Text durch die geänderte ALG II-Verordnung, die gleichzeitig veröffentlicht wurde.
Das Buch bietet damit, wie auch die Vorauflagen, eine wichtige Arbeitshilfe für die Beratungspraxis. Durch die hervorgehobenen Änderungen im SGB II und der ALG II-Verordnung, verschaffen sich Praktiker schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen. Die vorangestellte Einleitung weist auf die entscheidenden Änderungen hin, die Stellungnahmen des Deutschen Caritasverbandes und der BAGFW bieten wertvolle Hintergrundinformationen für das Verständnis und die Auswirkungen der neuen Regelungen.

Descripción / Abstract

Am 29.07.2016 wurde im Bundesgesetzblatt das 9. Gesetz zur Änderung des SGB II veröffentlicht und ist zum 1. August 2016 in Kraft getreten.
Ziel des so genannten Rechtsvereinfachungsgesetzes ist es nun, dass leistungsberechtigte Personen künftig schneller und einfacher Klarheit über das Bestehen und den Umfang von Rechtsansprüchen erhalten und damit zukünftig die in der Praxis sehr komplexen Verwaltungsabläufe, die zu einer Vielzahl von Widersprüchen und Klagen geführt haben, zu vermindert werden können.
Gleichzeitig führt das Gesetz aber auch in einigen Bereichen zu Verschärfungen und Verschlechterungen für die Leistungsberechtigten.
Inwieweit sich Änderungen z.B. am Leistungsumfang, aber auch an vielen anderen Stellen des Gesetzes ergeben, zeigt der neue SGB II-Gesetzestext mit farblich hervorgehobenen Änderungen. Einzelne Änderungen, die erst zum 1.1.2017 in Kraft treten, sind zusätzlich im Text berücksichtigt und mit einem Klammerzusatz (ab 1.1.2017) gekennzeichnet. Ergänzt wird der Text durch die geänderte ALG II-Verordnung, die gleichzeitig veröffentlicht wurde.
Das Buch bietet damit, wie auch die Vorauflagen, eine wichtige Arbeitshilfe für die Beratungspraxis. Durch die hervorgehobenen Änderungen im SGB II und der ALG II-Verordnung, verschaffen sich Praktiker schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen. Die vorangestellte Einleitung weist auf die entscheidenden Änderungen hin, die Stellungnahmen des Deutschen Caritasverbandes und der BAGFW bieten wertvolle Hintergrundinformationen für das Verständnis und die Auswirkungen der neuen Regelungen.

Índice

  • SGB II
  • Inhalt
  • Vorwort
  • I. Überblick über die wesentlichen Änderungen im SGB II
  • II. SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende -Gesetzestext mit gekennzeichneten Änderungen
  • Kapitel 1: Fördern und Fordern
  • Kapitel 2: Anspruchsvoraussetzungen
  • Kapitel 3: Leistungen
  • Kapitel 4: Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
  • Kapitel 5: Finanzierung und Aufsicht
  • Kapitel 6: Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung
  • Kapitel 7: Statistik und Forschung
  • Kapitel 8: Mitwirkungspflichten
  • Kapitel 9: Bußgeldvorschriften
  • Kapitel 10: Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
  • Kapitel 11: Übergangs- und Schlussvorschriften
  • III. Alg II-V Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
  • § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
  • § 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
  • § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
  • § 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen
  • § 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben
  • § 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit
  • § 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
  • § 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
  • § 8 Wert des Vermögens
  • § 9 Übergangsvorschrift
  • § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  • IV. Stellungnahmen
  • 1. Stellungnahme zum Neunten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetz - Rechtsvereinfachung, Bundestags-Drucksachen 18/8041, 18/8076/, 18/8077
  • 2. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der FreienWohlfahrtspflege (BAGFW) zur Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf derBundesregierung eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten BuchesSozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung (BT-Drs. 18/8041

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