Der Streit um das menschenwürdige Existenzminimum
Das aktuelle Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz
Valentin Persau
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Valentin Persau, Der Streit um das menschenwürdige Existenzminimum (25.04.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0342-2275, 2021 #1, p.62
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Description / Abstract
Die Grundsicherung und ihr finanzielles Mindestmaß, kurz: das menschenwürdige Existenzminimum, wird beständig höchstrichterlich aus dem Grundgesetz abgeleitet. Dennoch hat die Regierung einen Gestaltungsspielraum, den sie im Herbst 2020 mit dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz neu definiert hat. Valentin Persau diskutiert die Neufassung, ihre methodische Grundlage und ihre Effekte. Rechtlich, sozialpolitisch wie methodisch bleiben dabei einige Fragen offen.