Arbeitsschutzverantwortung für Sicherheitsbeauftragte

Bestellung, Rechtsstellung, Pflichten und Haftung als Vertrauenspersonen und Beschäftigte – Grundwissen Arbeitssicherheit, Führungspflichten und Unternehmensorganisation

Thomas Wilrich

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Thomas Wilrich, Arbeitsschutzverantwortung für Sicherheitsbeauftragte (2020), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800754069

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Description / Abstract

Die verantwortliche Elektrofachkraft ist in vielen Unternehmen traditionell zugleich als Sicherheitsbeauftragter bestellt. Das Buch schildert Entstehung und Umfang von persönlicher Sicherheitsverantwortung, Voraussetzungen der Haftung für Arbeitsunfälle und konkretisiert Rollenbilder und Zuständigkeiten aus drei Richtungen:
• Verantwortung des Arbeitgebers, der die Organisationspflicht hat.
• Verantwortung der Geschäftsführer, Führungskräfte und Unternehmensmitarbeiter, die Sicherheitsbeauftragte unterstützen sollen.
• Verantwortung der Sicherheitsbeauftragten selbst – sowie ihre Auswahl, Bestellung, Rechtsstellung, Aufgaben und Pflichten, ihre Weisungsbefugnisse und Durchführungs- und Eingriffspflichten und Haftungsrisiken, die sie als Unternehmensmitarbeiter haben können.

Es werden 22 Gerichtsurteile dargestellt, analysiert und nicht selten kritisiert
• zu Beratungs-, Informations- und Unterstützungspflichten der Stabsfunktionen;
• zur Fach-, Führungs-, Personal-, Betreiber-, Leitungs- und Aufsichtsverantwortung der Beschäftigen mit Linienfunktionen und Unternehmerpflichten.

Eine Übersicht über 15 weitere Sicherheitsbeauftragte – vom Atomrecht über Fußball, Lagersicherheit und Medizinprodukte bis zu IT und Telekommunikation – rundet das Werk ab.

Extract

Table of content

  • Arbeitsschutzverantwortung für Sicherheitsbeauftragte
  • Ihre Meinung zählt!
  • Zum Autor
  • Impressum
  • Vorwort
  • Inhalt
  • 1 Einleitung
  • 1.1 Zur Geschichte der Sicherheitsbeauftragten
  • 1.2 Abgrenzung von anderen Betriebsbeauftragten
  • 1.3 Verwechslungen der verschiedenen Beauftragten
  • 1.4 Vertrauensperson oder Sicherheitsbotschafter besser†¯als†¯„Beauftragter“
  • 1.5 Was dieses Buch bietet
  • 2 Grundpflichten der Arbeitgeber und Unternehmensorganisation
  • 2.1 Grundpflichten („goldene Regeln“)
  • 2.2 Gefährdungsbeurteilung
  • 2.3 Gefährdungsminimierung
  • 2.4 Spezialvorschriften und trotzdem Selbstverantwortung
  • 2.5 Die 7 Säulen des Arbeitsschutzrechts
  • 2.6 Erforderliches Sicherheitsmaß („es kommt darauf an“)
  • 2.7 Fazit: Es entscheiden Menschen, nicht Gesetze
  • 2.8 Organisationspflichten und Organisationsrechte
  • 2.9 Organisation der Tätigkeit der Sicherheitsbeauftragten
  • 2.10 Verantwortung der Unternehmensleitung (Allzuständigkeit)
  • 2.11 Pflichtenübertragung (Delegation)
  • 2.12 Auf Pflichtenerledigung verlassen (Vertrauen)
  • 2.13 Pflichtenerfüllung beaufsichtigen (Kontrolle)
  • 3 Sicherheits- und Sorgfaltspflichten der Beschäftigten
  • 3.1 Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers
  • 3.2 Arbeitsschutzgesetz
  • 3.3 DGUV-Vorschrift†¯1
  • 3.4 Entscheidend: allgemeine Rechtsgrundsätze
  • 4 Verantwortung und Haftung im Arbeitsschutz
  • 4.1 Was ist Verantwortung?
  • 4.2 Was ist Haftung?
  • 4.3 Grundsätze zur Verantwortung für Tun
  • 4.4 Grundsätze zur Verantwortung für Unterlassen
  • 5 Pflichten der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  • 5.1 Position: Stabsfunktion
  • 5.2 Pflichtenart: nur Unterstützung, nicht Umsetzung
  • 5.3 Verantwortung und Garantenstellung
  • 5.4 Pflichtenumfang: korrekt, komplett und kraftvoll
  • 5.5 Pflichtenbegrenzung: Schutz nur der Beschäftigten
  • 5.6 Haftung der Sicherheitsfachkraft
  • 5.7 Sicherheitsbeauftragte keine Sicherheitsfachkräfte „in†¯klein“
  • 6 Rechtsgrundlagen für Sicherheitsbeauftragte
  • 6.1 SGB†¯VII
  • 6.2 DGUV-Vorschrift†¯1
  • 7 Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
  • 7.1 Was ist ein Unternehmen?
  • 7.2 Mehr als 20 Beschäftigte
  • 7.3 Wie viele Sicherheitsbeauftragte?
  • 7.4 Anordnungen der Unfallversicherungsträger
  • 8 Auswahl der Sicherheitsbeauftragten
  • 8.1 Fachkunde
  • 8.2 Zuverlässigkeit
  • 8.3 Es sollten möglichst keine Vorgesetzten sein
  • 8.4 Es können auch Betriebs- oder Personalräte sein
  • 8.5 Es können auch andere als Beschäftigte sein
  • 9 Bestellung der Sicherheitsbeauftragten
  • 9.1 Bestellung = Aufgabenübertragung
  • 9.2 Schriftform nicht zwingend, aber zu empfehlen
  • 9.3 Beteiligung des Betriebs- bzw. Personalrats
  • 9.4 Bestellung auch gegen den Willen oder nur mit Zustimmung?
  • 10 Rechtsstellung der Sicherheitsbeauftragten
  • 10.1 Benachteiligungsverbot
  • 10.2 Kündigungsschutz?
  • 10.3 Ehrenamt?
  • 10.4 Keine Zusatzvergütung
  • 10.5 Gelegenheit zur Aufgabenerfüllung
  • 10.6 Kein Freistellungsanspruch
  • 10.7 Unterstützung durch Betriebsrat
  • 10.8 Mitglied im Arbeitsschutzausschuss
  • 10.9 Sicherheitsbeauftragte haben keine Vorgesetzten
  • 10.10 Sicherheitsbeauftragte sind nicht Vorgesetzte
  • 10.11 Keine verantwortliche Person i.S.d. §†¯13 ArbSchG
  • 10.12 Keine Haftungssubjekte i.S.d. §§†¯9 OWiG, 14 StGB
  • 10.13 Keine Stabsstelle
  • 10.14 Sie können Beauftragte i.S.d. §†¯22 ArbSchG sein
  • 10.15 Repräsentant gemäß Versicherungsrecht
  • 11 Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten
  • 11.1 Gesetzlicher Aufgabenbereich durch Tu-Wörter
  • 11.2 Aufgabe†¯1: Unterstützung
  • 11.3 Überzeugung
  • 11.4 Aufmerksam machen
  • 11.5 Mitglied im Arbeitsschutzausschuss
  • 11.6 Zusammenarbeit
  • 11.7 Unterzeichnung von Unfallanzeigen
  • 12 (Weisungs-)Befugnisse und Durchführungspflichten?
  • 12.1 Befugnisse als Führungskraft: Doppelfunktion
  • 12.2 Durchführung von Unterweisungen?
  • 12.3 Erstellung der Gefährdungsbeurteilung?
  • 12.4 Eingriffsbefugnisse bei Gefahr im Verzug?
  • 13 Verantwortung und Haftung der†¯Sicherheitsbeauftragten
  • 13.1 Haftung der Sicherheitsbeauftragte für ihr Tun
  • 13.2 Haftung für Unterlassen bei Aufgabenübernahme
  • 13.3 Keine Haftung als Sicherheitsbeauftragter
  • 13.4 Garantenstellung als Kollege?
  • 13.5 Garantenstellung als älterer Kollege?
  • 13.6 Garantenstellung als erfahrener Kollege
  • 13.7 Garantenstellung kraft (überlegenen) Wissens
  • 13.8 Garantenstellung als Beschäftigte
  • 13.9 Garantenstellung durch Kümmern und Prüfen?
  • 13.10 Garantenstellung aus Verantwortungsgefühl?
  • 13.11 Gerichtsurteile und Strafverfahren
  • 14 Gerichtsurteile – Zusammenfassungen und Analysen
  • 14.1 Fall†¯1: Abstürzender Karren im Aufzug
  • 14.2 Fall†¯2: Abstürzendes Notstromaggregat
  • 14.3 Fall†¯3: Baumfällung: „… bleib bei Deinen Leistungen“
  • 14.4 Fall†¯4: Flickstation ohne Schutzeinrichtung
  • 14.5 Fall†¯5: Gabelstaplerunfall im Saatgutlager
  • 14.6 Fall†¯6: Gerüststurz und der „faktische Kapo“
  • 14.7 Fall†¯7: Instandhaltungsunfall in der Formanlage
  • 14.8 Fall†¯8: Kipper in der Fleischfabrik
  • 14.9 Fall†¯9: Maschinenmanipulation an Ballenpresse
  • 14.10 Fall†¯10: Maschinenmanipulation an Glasschleifmaschine
  • 14.11 Fall†¯11: Motorbootreinigung mit Vergiftungstod
  • 14.12 Fall†¯12: Pockeninfektion im Krankenhaus
  • 14.13 Fall†¯13: Ratschläge von älterem Arzt an jüngere Ärztin
  • 14.14 Fall†¯14: Schlackenkübel im Stahlwerk im Umsturz
  • 14.15 Fall†¯15: Schlacketransporter in Rückwärtsfahrt
  • 14.16 Fall†¯16: Schulversuch: „Ab†¯welchem†¯Mischungsverhältnis†¯brennt Alkohol?“
  • 14.17 Fall†¯17: Stromschlag Energieleitungserrichtung Bahnhof
  • 14.18 Fall†¯18: Stromschlag Malerarbeiten Umspannwerk
  • 14.19 Fall†¯19: Stromschlag Reinigungsarbeiten Garage
  • 14.20 Fall†¯20: Sturz des Dachdeckers beim Bau Betonhalle
  • 14.21 Fall†¯21: Sturz des Schornsteinfegermeisters durch Dachboden
  • 14.22 Fall†¯22: Wärmematte ohne akustisches Warnsignal
  • 15 Sonderregelungen
  • 15.1 Seearbeitsgesetz
  • 15.2 Kerntechnischer Sicherheitsbeauftragter
  • 15.3 Sicherheitsbeauftragte nach Energiewirtschaftsrecht
  • 15.4 Beauftragter für Biologische Sicherheit
  • 15.5 Sicherheitsbeauftragter für Medizinprodukte
  • 15.6 Beauftragter für Medizinproduktesicherheit
  • 15.7 Beauftragter für Lagersicherheit
  • 15.8 Telekommunikations-Sicherheitsbeauftragter
  • 15.9 Informations- bzw. IT-Sicherheitsbeauftragte
  • 15.10 Patientensicherheitsbeauftragte
  • 15.11 Glücksspiel-Sicherheitsbeauftragter
  • 15.12 Sicherheitsbeauftragte im Bereich Fußball
  • 15.13 Verkehrssicherheitsbeauftragter
  • 15.14 Sicherheitsbeauftragter Luftverkehr
  • 15.15 Sicherheitsbeauftragter für Tunnel
  • 16 Gesetzestexte und Materialien
  • 16.1 ASiG: Arbeitssicherheitsgesetz
  • 16.2 ArbSchG: Arbeitsschutzgesetz
  • 16.3 BetrVG: Betriebsverfassungsgesetz
  • 16.4 DGUV-Vorschrift†¯1
  • 16.5 DGUV-Regel†¯100-001
  • 16.6 Erlass zu Sicherheitsbeauftragten in Bundesverwaltung
  • 16.7 SGB†¯VII: Gesetzliche Unfallversicherung
  • 16.8 StGB: Strafgesetzbuch
  • Stichwortverzeichnis

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