Leistungskoordination und trägerübergreifender Rehabilitationsbedarf im Bereich der frühkindlichen Kindertagesbetreuung

Chancen und Risiken des Bundesteilhabegesetzes

Torsten Schaumberg

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Torsten Schaumberg, Leistungskoordination und trägerübergreifender Rehabilitationsbedarf im Bereich der frühkindlichen Kindertagesbetreuung (19.04.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0943-8394, 2020 #3, p.156

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Description / Abstract

Als am 1.1.2018 über Art. 1 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG [Gesetz v. 23.12.2016 [BGBl. I 2016, S. 3234]) das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (SGB IX) in einer neuen Fassung in Kraft getreten ist, änderten sich damit auch die Regelungen zur Koordination von Leistungen bei bestehendem Rehabilitationsbedarf. Das BTHG hat insoweit die Möglichkeit geschaffen, dass mehrere Rehabilitationsträger in einem Rehabilitationsverfahren zusammenarbeiten. Ziel dieser Beteiligung ist die trägerübergreifende, zielgerichtete, bedarfsgerechte und zügige Durchführung derartiger Verfahren. Rehabilitationsbedürftig können auch Kinder im Bereich der frühkindlichen Kindertagesbetreuung sein oder werden. Bestehende oder drohende Behinderungen kommen auch hier vor. In diesen Fällen können betroffene Kinder einer Vielzahl von Akteur*innen gegenüberstehen, sei es die Kindertageseinrichtung selbst, eine gesetzliche Krankenkasse, ein Jugendamt oder ein Träger der Eingliederungshilfe. Um eine zielgerichtete Bedarfsermittlung und -erbringung zu garantieren, ist es erforderlich, zügig einen für das Verfahren verantwortlichen Rehabilitationsträger zu ermitteln, der dann die erforderlichen Feststellungen und Leistungen weiterer Rehabilitationsträger koordiniert. Das Instrumentarium hierfür bieten die durch das BTHG größtenteils neu geschaffenen Vorschriften des SGB IX zur Leistungskoordination, insbesondere die §§ 14, 15 und 19 SGB IX. Im Rahmen des vorliegenden Beitrags wird zunächst das System des SGB IX zur Leistungskoordination in seinen Grundzügen dargestellt. Sodann werden diese Grundzüge auf die Besonderheiten der frühkindlichen Kindertagesbetreuung heruntergebrochen und auf Chancen und Risiken für Betroffene hin untersucht.

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