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Table of content

• Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung
• Ihre Meinung zählt!
• Zum Autor
• Impressum
• Vorwort
• Inhalt
• Literatur
• Teil†¯1 Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung
• 1 Der Anwendungsbereich
• 1.1 Persönlicher Anwendungsbereich: die Verpflichteten
• 1.2 Gegenständlicher Anwendungsbereich: jedes Arbeitsmittel
• 1.3 Tätigkeitsbezogener Anwendungsbereich: jede Verwendung
• 1.4 Örtlicher Anwendungsbereich
• 1.5 Zeitlicher Anwendungsbereich
• 1.6 Schutzrichtung – die Geschützten
• 1.7 Ausnahmen vom Anwendungsbereich
• 1.8 Weitere Arbeitsschutzverordnung für die Arbeitsmittelbenutzung
• 1.9 Unfallverhütungsvorschriften
• 2 Die innerbetrieblich Verantwortlichen
• 2.1 Fachkundige Person
• 2.2 Befähigte Person
• 2.3 Beauftragte Beschäftigte (§†¯12 Abs.†¯3 BetrSichV)
• 2.4 Koordinator (§†¯13 Abs.†¯3 BetrSichV)
• 2.5 Fachkraft für Arbeitssicherheit
• 2.6 Die allgemeine Sicherheitsverantwortung jeder†¯Führungskraft
• 3 Ziel, Sicherheitsmaßstab und Lösungsformel der BetrSichV
• 3.1 Betriebssicherheit
• 3.2 Das Ausmaß der geschuldeten Sicherheit
• 3.3 Grausames und Goldenes zur Rechtssicherheit bei Sicherheit
• 3.4 Die Lösungsformel der BetrSichV
• 4 Anforderungen an Arbeitsmittel: Produktsicherheit
• 4.1 Vorgelagerter Arbeitsschutz durch mitgelieferte Sicherheit
• 4.2 Vertragliche Absicherung und Vertrauensschutz
• 4.3 Herstellung für den Eigengebrauch
• 4.4 Stopp-Prinzip (§†¯5 Abs.†¯2 BetrSichV)
• 5 Gefährdungsbeurteilung und ihre Dokumentation
• 5.1 Gegenstand der Gefährdungsbeurteilung
• 5.2 Zeitpunkt der Durchführung und Aktualisierung
• 5.3 Zuständigkeit für die Durchführung
• 5.4 Inhalte der Gefährdungsbeurteilung
• 5.5 Hilfen und Vereinfachungen
• 5.6 Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung
• 5.7 Rechtsfolge bei Verstößen
• 6 Schutzmaßnahmen zur (Betriebs-)Sicherheit: Anforderungen†¯an†¯Arbeitsmittelverwendung
• 6.1 Die Schutzziele
• 6.2 Die Schutzmaßnahmen: Grundpflichten (§†¯4 BetrSichV)
• 6.3 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei†¯Arbeitsmittelverwendung (§†¯6)
• 6.4 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen (§†¯8)
• 6.5 Weitere Schutzmaßnahmen bei Arbeitsmittelverwendung (§†¯9)
• 6.6 Besondere Betriebszustände, Störungen, Unfälle (§†¯11†¯BetrSichV)
• 6.7 Vereinfachte Vorgehensweise (§†¯7 BetrSichV)
• 7 Anleitung der Beschäftigten: Betriebsanweisung
• 7.1 Wer erstellt?
• 7.2 Für welche Arbeitsmittel?
• 7.3 Wann ist zu erstellen?
• 7.4 In welcher Form und Sprache?
• 7.5 Wo muss sie sein und was geschieht mit ihr?
• 7.6 Mit welchen Inhalten?
• 7.7 Rechtsfolge bei Verstößen
• 8 Qualifikation der Beschäftigten: Unterweisung
• 8.1 Die Definition: Was ist eine Unterweisung?
• 8.2 Der Hintergrund: Warum muss unterwiesen werden?
• 8.3 Grenzen: Wann eine Unterweisung nicht reicht
• 8.4 Die Adressaten: Wer muss unterwiesen werden?
• 8.5 Die Zuständigen: Wer muss unterweisen?
• 8.6 Der Zeitpunkt: Wann muss unterwiesen werden?
• 8.7 Unterweisungsinhalte: Was muss unterwiesen werden?
• 8.8 Durchführung der Unterweisung
• 8.9 Dokumentation der Unterweisung
• 8.10 Umsetzung des Unterwiesenen
• 8.11 Rechtsfolge bei Verstößen
• 9 Aufsicht/Kontrolle/Überwachung und Durchsetzung
• 9.1 Konkret geregelte Aufsichtspflichten
• 9.2 Die allgemeine Aufsichtspflicht
• 9.3 Durchsetzungspflicht
• 10 Prüfungen
• 10.1 Prüfungen von Arbeitsmitteln (§†¯14 BetrSichV)
• 10.2 §§ zur Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen
• 11 Schutzmaßnahmen bei der Instandhaltung (§†¯10†¯BetrSichV)
• 11.1 Gefährdungsbeurteilung für Instandhaltungsmaßnahmen
• 11.2 Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen
• 11.3 Prüfungen
• 11.4 Koordination
• 12 Stand der Technik und Technische Regeln als Hilfsmittel
• 12.1 Wofür gilt der Stand der Technik?
• 12.2 Was ist der Stand der Technik?
• 12.3 Ermittlung des Stands der Technik in TRBS
• 12.4 Berücksichtigungspflicht der TRBS
• 12.5 Vorteile bei der Einhaltung von TRBS
• 12.6 Nachteile bei der Nichteinhaltung von TRBS?
• 12.7 ABS-Empfehlungen zu Stand von Wissenschaft und Technik
• 13 Kein ausdrücklicher – starrer – Bestandsschutz
• 13.1 Anwendung der BetrSichV auf alle – auch alten – Arbeitsmittel
• 13.2 Bestandsschutz (nur) im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung
• 13.3 Bestandsschutz nur mit (erforderlichen) Schutzmaßnahmen
• 13.4 Ausnahme: Bestandsschutzvorschrift für Aufzüge
• 14 Keine nachträgliche CE-Kennzeichnung durch†¯Betreiber
• 14.1 Die verschiedenen Situationen – welcher Fall ist streitig?
• 14.2 Nur Hersteller ist Adressat des Produktsicherheitsrechts
• 14.3 Nur Arbeitsschutzrecht gilt für den Arbeitgeber/Betreiber
• 14.4 Nur materielle Schutzpflichten, keine†¯formelle CE†‘Pflicht
• 14.5 Kein Verbot, aber eben auch kein Gebot zu CE
• 14.6 Arbeitsschutz reicht aus, um alte Maschinen zu regeln/sichern
• 14.7 Gesamtergebnis zu Altmaschinen ohne Hersteller-CE
• 15 Schutzmaßnahmen bei Änderungen (§†¯10†¯BetrSichV)
• 15.1 Durchführung von Änderungsmaßnahmen
• 15.2 Prüfungen nach Änderungen
• 15.3 Wesentliche Änderungen (Produktsicherheitsrecht)
• 16 Pflichten und Ansprüche gegenüber Aufsichtsbehörden
• 16.1 Anzeigepflichten
• 16.2 Behördliche Auskunftsrechte
• 16.3 Behördliche Ausnahmen
• 16.4 Anordnung von außerordentlichen Prüfungen
• 16.5 Verkürzung und Verlängerung von Prüffristen
• 16.6 Das Problem der „Alt-Maschinen“ ohne CE
• 16.7 Keine Stilllegung allein wegen fehlendem CE
• 17 Ordnungswidrigkeiten und Bußgelder (§†¯22†¯BetrSichV)
• 17.1 Die Bußgeldtatbestände
• 17.2 Die Bußgeldadressaten (§†¯9 OWiG)
• 17.3 Zurechnung
• 17.4 Aufsichtspflichtverletzung
• 18 Strafsanktionen (§†¯23 BetrSichV)
• 18.1 Strafbarkeitsvoraussetzungen
• 18.2 Schattendasein des Nebenstrafrechts gemäß BetrSichV
• Teil†¯2 Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis
• Fall†¯1: Arbeitsbühne: Kollision mit einem Kran
• Fall†¯2: Aufzug im Kurheim
• Fall†¯3: Aufzug im Parkhaus
• Fall†¯4: Backanlage: Brandwunden des Undercover-Journalisten
• Fall†¯5: Baggerunfall am Bahnhof Kochel
• Fall†¯6: Baugrubeneinsturz Tübingen
• Fall†¯7: Bauschaum: Explosion beim Bau einer Salzgrotte in†¯St.†¯Ingbert
• Fall†¯8: Bohrschnecke: Unfall nach Weisung durch Pfiff und†¯„Eh“†‘Ruf
• Fall†¯9: Drehmaschine: Unfall wegen fehlender Schutztür
• Fall†¯10: Fertigungsstraße: Unfall bei Instandhaltung
• Fall†¯11: Flüssiggasanlage: Explosion beim Umbau
• Fall†¯12: Füllziegelanlage: Unfall bei Inbetriebnahme
• Fall†¯13: Gabelstapler Arbeitsunfall Notstromaggregat
• Fall†¯14: Gabelstapler Arbeitsunfall Wanderzirkus
• Fall†¯15: Gabelstapler Kündigung
• Fall†¯16: Gerüststurz Dillingen Baustelle
• Fall†¯17: Gerüststurz Freudenstadt Sägewerk
• Fall†¯18: Kraninstandsetzung mit herabstürzender Hubtraverse
• Fall†¯19: Paketierungsanlage: Unfall bei Reinigung des Rollengangs
• Fall†¯20: Pappkartonstanze: Unfall beim Griff in die Walze
• Fall†¯21: Presse: Unfall beim „Probebetrieb“
• Fall†¯22: Radlader mit fehlerhafter EG-Konformitätserklärung
• Fall†¯23: Rasenmäher: Unfall des Zivis bei der Reinigung
• Fall†¯24: Rollenhubbühne: Unfall an Maschine ohne Schutzeinrichtung
• Fall†¯25: Rollenschneidemaschine: Unfall an 23†¯Jahre alter Anlage
• Fall†¯26: Schrauben und abstürzender Stahlträger
• Fall†¯27: Schrauber und Explosion bei Bäckerei in Lehrberg
• Fall†¯28: Schweißgerät: Explosion am Dümmersee
• Fall†¯29: Schweißmaschine: Unfall an Maschine ohne CE
• Fall†¯30: Stromschlag Hochzeit Kirche
• Fall†¯31: Stromschlag Reinigungsarbeiten Garage
• Fall†¯32: Totmannschalter: Kündigung wegen Überbrückung
• Fall†¯33: Trommelwender: Unfall durch fehlende Schutzeinrichtung
• Teil†¯3 Gesetzestexte
• Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)
• Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von†¯Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV)
• Stichwortverzeichnis
• U4