Die Arbeitsgerichtsbarkeit der evangelischen Kirche

Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht Band 10

Dr. Antje Rech

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Dr. Antje Rech, Die Arbeitsgerichtsbarkeit der evangelischen Kirche (2020), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784132440

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Die evangelische Arbeitsgerichtsbarkeit ist berufen, Rechtsschutz in Fragen des von der evangeli-schen Kirche selbst gesetzten Kollektivarbeitsrechts zu gewähren. Im Rahmen der jüngeren Reformen des evangelischen Prozessrechts lag ein Schwerpunkt auf der Neuordnung der sie betreffenden Vorschriften. Neben diesem innerkirchlichen Veränderungsprozess sieht sich die evangelische Arbeitsgerichtsbarkeit nicht zuletzt durch die sich wandelnde staatliche Rechtsprechung vor allem zur Jurisdiktionsbefugnis zudem auch von außen kommenden Einflüssen ausgesetzt.
Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, wie sich das Verhältnis der evangelischen Arbeitsge-richtsbarkeit zum Staat sowohl in rechtshistorischer als auch in verfassungsrechtlicher Perspektive darstellt. Dabei wird in der rechtshistorischen Betrachtung herausgearbeitet, wie sich im Kontext der sich ändernden Beziehungen von evangelischer Kirche und Staat die evangelische Gerichtsbarkeit insgesamt und im Speziellen die evangelische Arbeitsgerichtsbarkeit entwickelt haben. Im Anschluss erfolgt dann eine zweigeteilte Betrachtung der verfassungsrechtlichen Problematik. So wird zunächst die Stellung der evangelischen Arbeitsgerichtsbarkeit im Rahmen des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV betrachtet. Abschließend wird das Verhältnis von Staat und evangelischer Arbeitsgerichtsbarkeit speziell in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip untersucht.

Description / Abstract

Die evangelische Arbeitsgerichtsbarkeit ist berufen, Rechtsschutz in Fragen des von der evangeli-schen Kirche selbst gesetzten Kollektivarbeitsrechts zu gewähren. Im Rahmen der jüngeren Reformen des evangelischen Prozessrechts lag ein Schwerpunkt auf der Neuordnung der sie betreffenden Vorschriften. Neben diesem innerkirchlichen Veränderungsprozess sieht sich die evangelische Arbeitsgerichtsbarkeit nicht zuletzt durch die sich wandelnde staatliche Rechtsprechung vor allem zur Jurisdiktionsbefugnis zudem auch von außen kommenden Einflüssen ausgesetzt.
Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, wie sich das Verhältnis der evangelischen Arbeitsge-richtsbarkeit zum Staat sowohl in rechtshistorischer als auch in verfassungsrechtlicher Perspektive darstellt. Dabei wird in der rechtshistorischen Betrachtung herausgearbeitet, wie sich im Kontext der sich ändernden Beziehungen von evangelischer Kirche und Staat die evangelische Gerichtsbarkeit insgesamt und im Speziellen die evangelische Arbeitsgerichtsbarkeit entwickelt haben. Im Anschluss erfolgt dann eine zweigeteilte Betrachtung der verfassungsrechtlichen Problematik. So wird zunächst die Stellung der evangelischen Arbeitsgerichtsbarkeit im Rahmen des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV betrachtet. Abschließend wird das Verhältnis von Staat und evangelischer Arbeitsgerichtsbarkeit speziell in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip untersucht.

Review

"Mit der vorliegenden Arbeit setzt sich Rech nach gründlicher historischer Aufbereitung und Einordnung des Untersuchungsgegenstands 'Arbeitsgerichtsbarkeit der evangelischen Kirche' ab dem zweiten Drittel der Untersuchung solide mit den aktuellen Fragen auseinander, die sich aus dem Wesen der kirchlichen Arbeitsgerichtsbarkeit und ihrem Verhältnis zur staatlichen Gerichtsbarkeit vor dem Hintergrund der jeweiligen verfassungsrechtlichen Grundlagen ergeben. So gelingt der Lückenschluss zur gut drei Jahrzehnte zurückliegenden Bearbeitung des Untersuchungsgegenstands durch Schilberg unter Berücksichtigung der inzwischen erfolgten Entwicklungen sowohl in der kirchenrechtlichen Ausgestaltung der Arbeitsgerichtsbarkeit in der evangelischen Kirche als auch in der Rechtsprechung staatlicher Gerichte."

Tasso von der Burg, in: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht, Heft 3-2021

Description

Antje Rech, geb. 1974 in Saarlouis, studierte Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes und absolvierte ihr Referendariat im OLG-Bezirk München. Nach langjähriger Tätigkeit als Repetitorin ist sie nun wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht von Prof. Dr. Jacob Joussen an der Ruhr-Universität-Bochum.

Table of content

  • BEGINN
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • Teil A.
  • Einleitung
  • I. Ziele und Forschungsstand
  • II. Inhalt und Gang der Untersuchung
  • Teil B. Die Geschichte der Gerichtsbarkeit der evangelischen Kirche im Allgemeinen und ihrer Arbeitsgerichtsbarkeit im Besonderen im Kontext der Beziehung von evangelischer Kirche und Staat
  • I. Die Gerichtsbarkeit der evangelischenKirche von der Reformationbis 1952 und ihr Verhältnis zum Staat
  • II. Die Entwicklung der evangelischenArbeitsgerichtsbarkeit
  • III. Zusammenfassung Teil B
  • TEIL C. Die evangelischeArbeitsgerichtsbarkeitals Teil des Selbstbestimmungsrechtsder Kirche gemäßArt. 140 GGi.V.m. Art. 137 Abs. 3WRV
  • I. Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht vor dem Hintergrund des Verhältnisses von Kirche und Staat
  • II. Evangelische Arbeitsgerichtsbarkeit und kirchliches Selbstbestimmungsrecht
  • III. Zusammenfassung Teil C unter besonderer Berücksichtigung der Forderung nach Abschaffung der evangelischen Arbeitsgerichtsbarkeit
  • Teil D. Das Verhältnisder evangelischen Arbeitsgerichtsbarkeit zum Staat im Lichte des Rechtsstaatsprinzips
  • I. Die Einordnung der evangelischenArbeitsgerichtsbarkeit in das staatlicheSystem
  • II. Die Anwendbarkeit des Rechtsstaatsprinzipsauf die evangelischeArbeitsgerichtsbarkeit
  • III. Der Rechtsschutz durch dasMVG-EKD vor dem Hintergrunddes Rechtsstaatsprinzips
  • IV. Evangelische Arbeitsgerichtsbarkeitund staatliche Justizgewährung
  • V. Zusammenfassung Teil D
  • Teil E.Zusammenfassung derErgebnisse in Thesen
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis

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