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Bezugnahmeklauseln im Kontext des kirchlichen Arbeitsrechts

Herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing

Manuel Jäger

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Manuel Jäger, Jacob Joussen(Hg.), Gregor Thüsing(Hg.), Bezugnahmeklauseln im Kontext des kirchlichen Arbeitsrechts (2018), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784130941

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Kaum eine andere arbeitsrechtliche Thematik ist in den vergangenen Jahren so viel diskutiert worden, wie die der Bezugnahmeklauseln. Dies gilt insbesondere für das säkulare Arbeitsrecht. Aber auch im kirchlichen Arbeitsrecht sind viele Fragen im Zusammenhang mit Bezugnahmeklauseln höchst umstritten. Die Beachtung des kirchlichen Propriums, basierend auf der Selbstbestimmungsgarantie der Religionsgesellschaften nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV, steht einer pauschalen Übertragung der im weltlichen Arbeitsrecht geltenden Grundsätze der Bezugnahmeklauseln auf das kirchliche Arbeitsrecht entgegen.
Unter Berücksichtigung der Eigenart des kirchlichen Arbeitsrechts werden in der Arbeit die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen vereinbarten Bezugnahmeklauseln, ihre Auslegung, ihre Bezugnahmeobjekte, ihre vertragliche Inhaltskontrolle, ihre Reichweite und ihr Fortbestand bei einem Betriebsübergang eingehend untersucht und analysiert. Dabei wird aufgezeigt, welchen Einfluss die Bezugnahmeklauseln auf die Funktionsfähigkeit des kirchlichen Arbeitsrechts insgesamt haben. Der Fokus liegt auf der Reichweite der Bezugnahmeklauseln sowie auf ihrer Rolle bei einem Systemwechsel durch Betriebsübergang von einem kirchlichen auf einen weltlichen Rechtsträger. Bei der Erarbeitung der Themenkomplexe wird die jüngste nationale und europäische Rechtsprechung zu Bezugnahmeklauseln ausgewertet und – soweit erforderlich – auf die Übertragbarkeit und Auswirkung auf das kirchliche Arbeitsrecht hin geprüft.

Review

"Eine eingehende und hochkompetente Auseinandersetzung mit dem Spezialgebiet der arbeitsrechtlichen Bezugnahmeklauseln im kirchlichen Arbeitsrecht, die auch bisher wenig diskutierte Probleme wie etwa deren Reichweite umfasst."
Stefan Teplan, in: neue caritas 20/2018, November 2018.

Description / Abstract

Kaum eine andere arbeitsrechtliche Thematik ist in den vergangenen Jahren so viel diskutiert worden, wie die der Bezugnahmeklauseln. Dies gilt insbesondere für das säkulare Arbeitsrecht. Aber auch im kirchlichen Arbeitsrecht sind viele Fragen im Zusammenhang mit Bezugnahmeklauseln höchst umstritten. Die Beachtung des kirchlichen Propriums, basierend auf der Selbstbestimmungsgarantie der Religionsgesellschaften nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV, steht einer pauschalen Übertragung der im weltlichen Arbeitsrecht geltenden Grundsätze der Bezugnahmeklauseln auf das kirchliche Arbeitsrecht entgegen.
Unter Berücksichtigung der Eigenart des kirchlichen Arbeitsrechts werden in der Arbeit die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen vereinbarten Bezugnahmeklauseln, ihre Auslegung, ihre Bezugnahmeobjekte, ihre vertragliche Inhaltskontrolle, ihre Reichweite und ihr Fortbestand bei einem Betriebsübergang eingehend untersucht und analysiert. Dabei wird aufgezeigt, welchen Einfluss die Bezugnahmeklauseln auf die Funktionsfähigkeit des kirchlichen Arbeitsrechts insgesamt haben. Der Fokus liegt auf der Reichweite der Bezugnahmeklauseln sowie auf ihrer Rolle bei einem Systemwechsel durch Betriebsübergang von einem kirchlichen auf einen weltlichen Rechtsträger. Bei der Erarbeitung der Themenkomplexe wird die jüngste nationale und europäische Rechtsprechung zu Bezugnahmeklauseln ausgewertet und – soweit erforderlich – auf die Übertragbarkeit und Auswirkung auf das kirchliche Arbeitsrecht hin geprüft.

Table of content

  • Bezugnahmeklauseln im Kontext des krichlichen Arbeitsrechts
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • Einleitung
  • 1. Kapitel
  • Herkunft der Bezugnahmeklauseln und Anwendbarkeit im kirchlichen Arbeitsrecht
  • 2. Kapitel
  • Bezugnahmeobjekte im kirchlichen Arbeitsrecht
  • 3. Kapitel
  • A. Beispiele: Bezugnahmeklauseln in kirchlichen Arbeitsverträgen
  • 4. Kapitel
  • Inhaltskontrolle von Bezugnahmeklauseln in kirchlichen Dienstverträgen
  • 5. Kapitel
  • Reichweite kirchlicher Bezugnahmeklauseln
  • 6. Kapitel
  • Die Rolle der Bezugnahmeklausel beim Systemwechsel durch Betriebsübergang
  • Zusammenfassung der Ergebnisse
  • Literaturverzeichnis
  • CURRICULUM VITAE

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