Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst

Leitfaden für die Praxis mit Beispielen und Mustern

Dirk Lenders

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Dirk Lenders, Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst (2019), Walhalla Fachverlag, Regensburg, ISBN: 9783802951039

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Dirk Lenders, Rechtsanwalt, langjährige beratende und forensische Tätigkeit auf dem Gebiet des Dienstrechts, als Sachverständiger beteiligt am Gesetzgebungsverfahren zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz, zahlreiche Veröffentlichungen zum Dienstrecht, Sozius in der Kanzlei Lenders & Kollegen, St. Augustin.

Description / Abstract

Fehlerfrei durch das Verfahren



Das Praxis-Handbuch Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst liefert für alle Beteiligten – dem Dienstvorgesetzten, dem Ermittlungsführer, dem Personalrat und dem beschuldigten Beamten – eine Einführung in das Disziplinarrecht. Vom Bundesrecht abweichende landesrechtliche Besonderheiten sind berücksichtigt.



Anhand zahlreicher Beispiele und der einschlägigen Rechtsprechung werden das behördliche und gerichtliche Verfahren dargestellt. Zu den einzelnen Handlungsmöglichkeiten werden entsprechende Muster bereitgestellt.




  • Einleitung des Disziplinarverfahrens

  • Aufgaben des Ermittlungsführers

  • Gang der Zeugenvernehmung

  • Aufbau des Ermittlungsberichts

  • Abschlussentscheidung des Disziplinarvorgesetzten

  • Beteiligung des Personalrats

  • Verteidigungsmöglichkeiten des Beschuldigten

Table of content

  • BEGINN
  • Schnellübersicht
  • Vorwort
  • Abkürzungsverzeichnis
  • I. Das behördliche Disziplinarverfahren
  • 1. Prüfung der vorliegenden Verdachtsmomente
  • 2. Vorermittlungsverfahren
  • 3. Einleitungsvermerk des Dienstvorgesetzten
  • 4. Einleitungsverfügung
  • 5. Beauftragung des Ermittlungsführers
  • 6. Durchführung der Ermittlungen durch den Ermittlungsführer
  • 7. Erstellung des „Wesentlichen Ergebnisses der Ermittlungen“ (nach dem NDiszG ist ein solches nicht vorgesehen und daher nicht erforderlich)
  • 8. Anhörung des Beschuldigten nach Beendigung der Ermittlungen
  • 9. Weitere Schritte
  • 10. Abschlussverfügung
  • 11. Die Entscheidung des Dienstvorgesetzten
  • II. Funktionen des Disziplinarrechts
  • 1. Allgemeines
  • 2. Wahrung der Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes
  • III. Das Dienstvergehen
  • 1. Schuldhafte Verletzung einer beamtenrechtlichen Pflicht
  • 2. Außerdienstliches Verhalten
  • 3. Dienstvergehen/Bagatellverfehlungen
  • 4. Einheit des Dienstvergehens
  • 5. Bestandskraft einer Disziplinarmaßnahme/Rechtskraft einer gerichtlichen Disziplinarentscheidung
  • 6. Dienstvergehen durch Ruhestandsbeamte
  • 7. Legalitätsprinzip
  • 8. Grundsatz der Beschleunigung
  • IV. Die Grundstrukturen des behördlichen Disziplinarverfahrens
  • 1. Das Disziplinarverfahren auf Ebene der Disziplinarbehörde
  • 2. Einleitungsvermerk
  • 3. Einleitung des Disziplinarverfahrens auf Antrag des Beamten
  • 4. Disziplinare Vorermittlungen
  • 5. Einleitungsverfügung/Teilaussetzung/Bestellung/Ermittlungsführer
  • 6. Unterrichtung des Beamten
  • 7. Aktuelle Rechtsprechung des BVerwG zur (eingeschränkten) Wahrheitspflicht
  • 8. Konzentrationsmaxime
  • 9. Die Aussetzung des Disziplinarverfahrens
  • 10. Die Bindung an die tatsächlichen Feststellungen in anderen Verfahren
  • 11. Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Straf- oder Bußgeldverfahren
  • 12. Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs
  • 13. Einleitung des Disziplinarverfahrens
  • 14. Die Verfahrensbeteiligten im behördlichen Disziplinarverfahren
  • 15. Die Beweiserhebung im behördlichen Disziplinarverfahren
  • 16. Abschluss eines Vergleichs im Disziplinarverfahren
  • 17. Untersuchungsergebnis/Ermittlungsbericht und abschließende Anhörung
  • 18. Abschlussentscheidung
  • 19. Allgemeine Grundsätze für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme
  • V. Erhebung der Disziplinarklage
  • 1. Grundsätzliches
  • 2. Bindungswirkung an tatsächliche Feststellungen
  • 3. Gang des Verfahrens
  • 4. Schilderung des vorgeworfenen Sachverhalts
  • 5. Beweismittel
  • 6. Rechtliche Würdigung des Dienstvergehens
  • 7. Rechtshängigkeit der Disziplinarklage
  • VI. Nachtragsdisziplinarklage
  • 1. Gegenstand
  • 2. Verfahren
  • VII. Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift
  • 1. Anzeige durch den Beamten
  • 2. Der Mangel
  • 3. Fristsetzung für Mängelbeseitigung
  • VIII. Klageerwiderung des Beamten
  • 1. Mängel des Verfahrens oder der Klageschrift
  • 2. Geständnis
  • IX. Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen
  • 1. Vorläufige Dienstenthebung
  • 2. Einbehaltung von Dienstbezügen
  • 3. Rechtsschutz
  • X. Verbot der Führung der Dienstgeschäfte
  • 1. Führung der Dienstgeschäfte
  • 2. Rechtsstellung des Beamten
  • XI. Wichtige Vorschriften
  • Bundesdisziplinargesetz (BDG)
  • Bundesbeamtengesetz (BBG)
  • Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz – BeamtStG)
  • Strafprozeßordnung (StPO)
  • XII. Literaturverzeichnis
  • XIII. Stichwortverzeichnis

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