Gezielte Tötung
Frank Witzleben
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Frank Witzleben, Gezielte Tötung (2016), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832593803
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Description / Abstract
Diese Studie zur gezielten Tötung greift ein kontrovers diskutiertes Thema auf:
Der Einsatz von Kampfdrohnen mit dem Ziel der Tötung von Individuen fernab eines Kriegsschauplatzes hat sich zu einer Staatenpraxis entwickelt, der von Seiten der politisch führenden europäischen Nationen kein Widerstand entgegengesetzt wird. Berichte und Diskussionen innerhalb der Organisationen der Vereinten Nationen lassen dagegen erkennen, dass diese Form geheimdienstlich gesteuerter Operationen sowohl das humanitäre Völkerrecht der Genfer Konventionen als auch die maßgeblichen Menschenrechtskonventionen verletzt.
Innerhalb des Völkerrechts gibt es bis heute weder eine Legaldefinition des Begriffs gezielter Tötung noch eine einheitliche Rechtsprechung auf der Grundlage des humanitären Völkerrechts. Auch im Rahmen des Rechtsregimes der Menschenrechte sind bisher keine verbindlichen Urteile zur Legalität/Illegalität gezielter Tötungen im Grenzbereich von Kriegsführung, Strafverfolgung und präventiver Gefahrenabwehr ergangen. Die vorliegende Untersuchung diskutiert die Herausforderungen an das Völkerrecht und die UN vor dem Hintergrund der asymmetrischen Kriege und des transnationalen Terrorismus.
Der Einsatz von Kampfdrohnen mit dem Ziel der Tötung von Individuen fernab eines Kriegsschauplatzes hat sich zu einer Staatenpraxis entwickelt, der von Seiten der politisch führenden europäischen Nationen kein Widerstand entgegengesetzt wird. Berichte und Diskussionen innerhalb der Organisationen der Vereinten Nationen lassen dagegen erkennen, dass diese Form geheimdienstlich gesteuerter Operationen sowohl das humanitäre Völkerrecht der Genfer Konventionen als auch die maßgeblichen Menschenrechtskonventionen verletzt.
Innerhalb des Völkerrechts gibt es bis heute weder eine Legaldefinition des Begriffs gezielter Tötung noch eine einheitliche Rechtsprechung auf der Grundlage des humanitären Völkerrechts. Auch im Rahmen des Rechtsregimes der Menschenrechte sind bisher keine verbindlichen Urteile zur Legalität/Illegalität gezielter Tötungen im Grenzbereich von Kriegsführung, Strafverfolgung und präventiver Gefahrenabwehr ergangen. Die vorliegende Untersuchung diskutiert die Herausforderungen an das Völkerrecht und die UN vor dem Hintergrund der asymmetrischen Kriege und des transnationalen Terrorismus.
Table of content
- BEGINN
- 1 Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich: Gezielte Tötung (targeted killing)
- 1.1 Einleitung
- 1.2 Der weite Sprachgebrauch im politisch-moralischen Kontext
- 1.3 ,Gezielte Tötung†™ im politischen und völkerrechtlichen Kontext
- 1.4 Zwischenergebnis
- 1.5 Ausblick auf völkerrechtliche und humanitärvölkerrechtliche Grundsatzfragen
- 2 Targeted Killing im humanitären Völkerrecht
- 2.1 Einleitung
- 2.2 Die vier Genfer Konventionen mit dem gemeinsamen Art. 3 und ihre Erweiterungen in den Zusatzprotokollen I und II
- 2.3 Welche Art von bewaffnetem Konflikt? – Welche Art von Kämpfer?
- 2.4 Zwischenergebnis
- 3 Das Gewaltverbot nach Art. 2 Abs. 4 der UN-Charta und das Recht auf Selbstverteidigung nach Art. 51
- 3.1 Einleitung
- 3.2 Das Problem der Zurechenbarkeit: der Nicaragua- und der Tadic-Fall
- 3.3 †˜armed attack†™, †˜act of aggression†™ und †˜crime of aggression†™
- 3.4 Das Recht auf Gegenwehr unter den Bedingungen der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit
- 3.5 Zwischenergebnis
- 4 Das Law Enforcement-Modell: Das Recht auf Leben außerhalb bewaffneter Konflikte
- 4.1 Einleitung
- 4.2 Der normative Rahmen des Friedensrechts
- 4.3 Targeted Killing und das Recht auf Leben in Notstandslagen
- 4.4 Zwischenergebnis
- 5 Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Zeiten asymmetrischer Kriege
- 5.1 Einleitung
- 5.2 Abnehmende Reziprozität und Ansätze zur Einhegung terroristischer Gewalt
- 5.3 Zur technologisch inhärenten Asymmetrie von Kampfdrohneneinsätzen
- 5.4 Staatenpraxis
- Schlussbetrachtung
- Appendix