Menschenrechte an den europäischen Außengrenzen

Das Ringen um Schutzstandards für Flüchtlinge

Britta Leisering

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Britta Leisering, Menschenrechte an den europäischen Außengrenzen (2016), Campus Frankfurt / New York, 60486 Frankfurt/Main, ISBN: 9783593435008

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Description / Abstract

Bis heute gelten Menschenrechte nicht immer und überall. Ob eine Person Rechtsansprüche stellen kann, hängt auch davon ab, wo sie sich befindet. Britta Leisering untersucht Grenzkontrollen in der internationalen Zone des Pariser Flughafens und auf Hoher See. Ihr Buch behandelt das Ringen von Menschenrechtsorganisationen um Rechtsschutz für Flüchtlinge. Mithilfe von internationalen Gerichten und Kontrollgremien setzen sie sich für die extraterritoriale Geltung der Menschenrechte ein. So entwickelt sich das internationale Schutzsystem weiter, während Regierungen immer weniger selbst entscheiden können, wo und wem sie Rechte garantieren.

Description

Britta Leisering, Dr. phil., ist wiss. Mitarbeiterin am Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin.

Table of content

  • BEGINN
  • Inhalt
  • Einführung
  • 1. Jeder Mensch hat Rechte: Rechtsschutz für Ausländer im Staatsgebiet
  • 1.1 Judicial Activism: Gerichte und die Entwicklung von Schutzansprüchen
  • 1.2 Rights Claims: NGOs als Katalysatoren sozialen Wandels
  • 1.3 Fazit: Ausweitung des personalen Anwendungsbereichs der Grund- und Menschenrechte
  • 2. Rechtsfreie Räume? Menschenrechte auf extraterritorialem Gebiet
  • 2.1 Territorialität des Rechts: Staatsgrenzen als rechtliche Geltungsgrenzen
  • 2.2 Diskrepanzen: Entgrenzte Amtsgewalt, begrenzte Rechte
  • 2.3 Fazit: Ausweichen staatlicher Schutzverpflichtungen aufextraterritorialem Gebiet
  • 3. Menschenrechte in Transitzonen:Grenzkontrollen am Flughafen Paris-Charles de Gaulle
  • 3.1 Die Transitzone: Ein extraterritorialer Raum?
  • 3.2 Die »Wartezone«: Verrechtlichung der Verwaltungspraxis
  • 3.3 Grenzkontrollen versus Menschenrechtsschutz
  • 3.4 Fazit: Die Transitzone bleibt ein Sonderraum geringeren Rechtsschutzes
  • 4. Menschenrechte auf Hoher See: Grenzkontrollen im Mittelmeer
  • 4.1 Prolog: Die extraterritoriale Menschenrechtsgeltung als neue völkerrechtliche Entwicklung
  • 4.1.1 (R-)Evolution: Fortentwicklung der Menschenrechte durch richterliche Rechtsinterpretation
  • 4.2 Ausgangslage: Unklarheiten im Umgang mit Migranten im zentralen Mittelmeer
  • 4.3 Entscheidungsprozesse auf Ebene der Europäischen Union: Leitlinien für Frontex-Einsätze
  • 4.4 Die italienische »push back policy«: Zurückweisungen von Hoher See nach Libyen
  • 4.5 Fazit: Entkopplung der Menschenrechtsgeltung vom Staatsraum
  • Schluss: Universalisierung derMenschenrechte durch staatsferneRechtsprozesse
  • Abkürzungen
  • Dokumente
  • Literatur

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