Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste

Reihe Planung und Organisation (P 8)

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Angela Busse (Hg.), Frank Ehmann (Hg.), Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste (2010), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784122960

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Description / Abstract

Sozialrecht und die Finanzierungsformen von Sozialleistungen tarieren sich neu aus. Eine zentrale Frage ist die Anwendung von Vergaberecht auf die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch freie und gewerbliche Träger. Sowohl auf dogmatischer als auch auf strategischer Ebene war seitens der Fürsprecher des Sozialrechts eine starke Ablehnung hinsichtlich des Einzugs des Vergaberechts in die Erbringung sozialer Dienstleistungen zu verzeichnen. Der Gesetzgeber hingegen hat in einigen Sozialleistungsbereichen vollendete Tatsachen geschaffen und angeordnet, dass soziale Leistungen nach Vergaberecht realisiert werden. In diesem Sinne gehen die Beiträge dieser Tagungsdokumentation der Frage nach, ob das Vergaberecht, wenn es richtig verstanden und sinnvoll angewendet wird, derzeit schon eine Chance für die Realisierung von sozialen Leistungen bietet. Insbesondere unter dem Aspekt der Integration kleinerer Leistungsanbieter, einer größeren Chancengleichheit und Transparenz der Verfahren erscheint das Instrument Vergaberecht durchaus eine Alternative zum althergebrachten Leistungserbringerrecht zu sein. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, welche Anpassungen im Vergaberecht vorgenommen werden müssten, damit im Bereich sozialer Dienstleistungen eine sachgerechte Leistungserbringung erfolgen könnte.

Table of content

  • Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • Einleitung: Zur Annäherung von Sozial- und Vergaberecht
  • Referate und Diskussionsprotokolle der Tagung
  • Vergaberecht - Ein Überblick
  • Sozialrecht und Vergaberecht - Brücke oder Abgrund?
  • Vergaberecht und Soziale Dienste aus anwaltlicher Sicht
  • Praktische Probleme Sozialer Dienste bei der Vergabe von Aufträgen
  • Tagungsergebnis: Die Abschlussthesen der Referenten und der Referentin
  • Fünf Thesen zur Abstimmung des Vergaberechts mit den leistungserbringungsrechtlichen Strukturen von SGB II, III, VIII, XII
  • Anhang
  • Anhang 1: Formulierungsvorschlag für SGB XII und SGB VIII
  • Anhang 2: Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

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