Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen
Frank Braun und Christoph Keller
Diese Publikation zitieren
Frank Braun, Christoph Keller, Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen (2019), Boorberg, Stuttgart, ISBN: 9783415065536
Beschreibung / Abstract
Was ist das Thema des Buches?
Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
Welche Fragen beantworten die Autoren?
Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.:
Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
Welche Beweise darf die Polizei erheben?
Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
Welche Löschpflichten gibt es?
Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?
Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. "Online-Streifen", Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
Welche Fragen beantworten die Autoren?
Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.:
Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
Welche Beweise darf die Polizei erheben?
Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
Welche Löschpflichten gibt es?
Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?
Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Impressum
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort zur 3. Auflage
- Verzeichnis der abgekürzten Literatur
- I. Kapitel Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung
- 1. Fernmeldegeheimnis
- 2. Eingriffsbefugnisse der Strafprozessordnung
- 3. Online-Durchsuchung, § 100b StPO
- II. Kapitel Ermittlungen im Internet
- 1. Online-Streife
- 2. Ermittlungen in sozialen Netzwerken
- III. Kapitel Observation und Einsatz technischer Mittel
- 1. Einführung
- 2. Observation
- 3. Einsatz technischer Mittel
- 4. Verlesbarkeit polizeilicher Observationsprotokolle in der Hauptverhandlung
- 5. Netzfahndung, Polizeiliche Beobachtung und Rasterfahndung
- IV. Kapitel Verdeckte personale Ermittlungen
- 1. Einleitung
- 2. Begriffsbestimmungen
- 3. Einsatz von V-Personen
- 4. Einsatz Verdeckter Ermittler
- 5. Einsatz nicht offen ermittelnder Polizeibeamter
- 6. Tatprovokation
- 7. Cold Case
- 8. Legendierte Kontrollen als kriminaltaktische Maßnahme
- 9. Heimliches Eindringen in Wohnung zwecks Vorbereitung einer Festnahme
- V. Kapitel Verfahrensvorschriften
- 1. Aktenführung
- 2. Kennzeichnungspflicht
- 3. Benachrichtigungspflicht
- 4. Gerichtliche Überprüfung
- 5. Löschung von Daten
- VI. Kapitel Schutz der Berufsgeheimnisträger
- 1. Beweiserhebungsverbot/Beweisverwertungsverbot (absolut)
- 2. Beweiserhebungsverbot/Beweisverwertungsverbot (relativ)
- 3. Verstrickungsregelung
- 4. Vorrang speziellerer Regelungen
- VII. Kapitel Datenverwendung und Datenumwidmung
- 1. Verwendung von Daten aus nicht-strafprozessualen Maßnahmen
- 2. Verwendung strafprozessual erhobener Daten im Ausgangsverfahren
- 3. Informationsübermittlung aus Akten und Übermittlungsverbote
- 4. Verwendung strafprozessual erhobener Daten in anderen Strafverfahren
- 5. Verwendung strafprozessual erhobener Daten zu anderen Zwecken
- 6. Verwendung strafprozessual erhobener Daten zur Gefahrenabwehr
- VIII. Kapitel Sonstiges
- 1. Zufallsfunde bei Durchsuchungen
- 2. Durchsuchung elektronischer Speichermedien
- 3. Transnationaler Zugriff auf Computerdaten
- 4. Postbeschlagnahme
- 5. Ausschluss der Beschlagnahmefreiheit
- 6. Gerichtliche Untersuchungshandlung
- Stichwortverzeichnis