Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen
Kommentar in Kurzform
Marcello Baldarelli und Peter von Prondzinski
Diese Publikation zitieren
Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski, Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (2019), Boorberg, Stuttgart, ISBN: 9783415065918
Beschreibung / Abstract
Handliche Arbeitshilfe
Das Buch ist als schnelles Nachschlagewerk zum nordrhein-westfälischen Polizeirecht konzipiert. Es dient der fachlichen Unterstützung bei gefahrenabwehrenden Maßnahmen und Handlungen, insbesondere durch Polizeibeamtinnen und -beamte des operativen Dienstes (Wach-, Bezirks- und Ermittlungsdienst, Einsatzkräfte).
Schneller Zugriff auf Gesetzestexte und Erläuterungen
Die Autoren ermöglichen den schnellen Zugriff auf die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen einschließlich der Ausführungsbestimmungen (Formvorschriften etc.) und vermitteln dazu stichwortartig wichtige Informationen und juristische Hintergründe.
Abgedruckt sind das
Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) und
Auszüge der entsprechenden Verwaltungsvorschrift.
Erläutert werden u.a.
die polizeilichen Befugnisse und deren Voraussetzungen und Grenzen (u.a. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen),
die einzelnen Ermächtigungsgrundlagen nach dem PolG NRW (Identitätsfeststellung, Datenerhebung, Bodycam, Datenspeicherung, Platzverweis, Gewahrsam, Sicherstellung, Zwangsmaßnahmen),
die Abgrenzung zu Maßnahmen nach der Strafprozessordnung.
Das Werk hilft dabei, die persönliche Entscheidungssicherheit der Beamtinnen und Beamten zu verbessern. Durch das handliche Format lässt sich das Buch leicht mitführen und ist jederzeit "einsatzbereit".
Das Buch ist als schnelles Nachschlagewerk zum nordrhein-westfälischen Polizeirecht konzipiert. Es dient der fachlichen Unterstützung bei gefahrenabwehrenden Maßnahmen und Handlungen, insbesondere durch Polizeibeamtinnen und -beamte des operativen Dienstes (Wach-, Bezirks- und Ermittlungsdienst, Einsatzkräfte).
Schneller Zugriff auf Gesetzestexte und Erläuterungen
Die Autoren ermöglichen den schnellen Zugriff auf die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen einschließlich der Ausführungsbestimmungen (Formvorschriften etc.) und vermitteln dazu stichwortartig wichtige Informationen und juristische Hintergründe.
Abgedruckt sind das
Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) und
Auszüge der entsprechenden Verwaltungsvorschrift.
Erläutert werden u.a.
die polizeilichen Befugnisse und deren Voraussetzungen und Grenzen (u.a. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen),
die einzelnen Ermächtigungsgrundlagen nach dem PolG NRW (Identitätsfeststellung, Datenerhebung, Bodycam, Datenspeicherung, Platzverweis, Gewahrsam, Sicherstellung, Zwangsmaßnahmen),
die Abgrenzung zu Maßnahmen nach der Strafprozessordnung.
Das Werk hilft dabei, die persönliche Entscheidungssicherheit der Beamtinnen und Beamten zu verbessern. Durch das handliche Format lässt sich das Buch leicht mitführen und ist jederzeit "einsatzbereit".
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Impressum
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturhinweise
- § 1 Aufgaben der Polizei
- § 2 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- § 3 Ermessen, Wahl der Mittel
- § 4 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen
- § 5 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen
- § 6 Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
- § 7 Einschränkung von Grundrechten
- § 8 Allgemeine Befugnisse, Begriffsbestimmung
- § 9 Allgemeine Regeln, Befragung, Auskunftspflicht
- § 10 Vorladung
- § 11 Erhebung von Personaldaten zur Vorbereitung für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen
- § 12 Identitätsfeststellung
- § 12a Polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen (strategische Fahndung)
- § 13 Prüfung von Berechtigungsscheinen
- § 14 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
- § 14a Molekulargenetische Untersuchungen zur Identitätsfeststellung
- § 15 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen
- § 15a Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel
- § 15b Datenerhebung zur Eigensicherung
- § 15c Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte
- § 16 Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung bei der Datenerhebung mit besonderen Mitteln
- § 16a Datenerhebung durch Observation
- § 17 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel
- § 18 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen
- § 19 Datenerhebung durch den Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit der Polizei Dritten nicht bekannt ist
- § 20 Datenerhebung durch den Einsatz Verdeckter Ermittler
- § 20a Abfrage von Telekommunikations- und Telemediendaten
- § 20b Einsatz technischer Mittel bei Mobilfunkendgeräten
- § 20c Datenerhebung durch die Überwachung der laufenden Telekommunikation
- § 21 Polizeiliche Beobachtung
- § 22 Datenspeicherung, Prüfungstermine
- § 22a Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
- § 22b Kennzeichnung in polizeilichen Dateisystemen
- § 23 Weiterverarbeitung von personenbezogenen Daten, Zweckbindung, Zweckänderung
- § 24 Weiterverarbeitung zu besonderen Zwecken
- § 24a Weiterverarbeitung zu wissenschaftlichen Zwecken
- § 25 Datenabgleich
- § 26 Allgemeine Regeln der Datenübermittlung, Übermittlungsverbote und Verweigerungsgründe
- § 27 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich
- § 28 Datenübermittlung im Bereich der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten
- § 29 Datenübermittlung im internationalen Bereich
- § 30 Datenübermittlung an die Polizei
- § 31 Rasterfahndung
- § 32 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Weiterverarbeitung von Daten
- § 33 Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
- § 33a Benachrichtigung im Falle der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten
- § 33b Protokollierung bei verdeckten oder eingriffsintensiven Maßnahmen
- § 33c Datenschutzkontrolle
- § 34 Platzverweisung
- § 34a Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt
- § 34b Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot
- § 34c Elektronische Aufenthaltsüberwachung
- § 34d Strafvorschrift
- § 35 Gewahrsam
- § 36 Richterliche Entscheidung
- § 37 Behandlung festgehaltener Personen
- § 38 Dauer der Freiheitsentziehung
- § 39 Durchsuchung von Personen
- § 40 Durchsuchung von Sachen
- § 41 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen
- § 42 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen
- § 43 Sicherstellung
- § 44 Verwahrung
- § 45 Verwertung, Vernichtung
- § 46 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten
- § 47 Vollzugshilfe
- § 48 Verfahren
- § 49 Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung
- § 50 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges
- § 51 Zwangsmittel
- § 52 Ersatzvornahme
- § 53 Zwangsgeld
- § 54 Ersatzzwangshaft
- § 55 Unmittelbarer Zwang
- § 56 Androhung der Zwangsmittel
- § 57 Rechtliche Grundlagen
- § 58 Begriffsbestimmungen, zugelassene Waffen
- § 59 Handeln auf Anordnung
- § 60 Hilfeleistung für Verletzte
- § 61 Androhung unmittelbaren Zwanges
- § 62 Fesselung von Personen
- § 63 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch
- § 64 Schusswaffengebrauch gegen Personen
- § 65 Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge
- § 66 Besondere Waffen, Sprengmittel
- § 67 Entschädigungsansprüche
- § 68 Berichtspflichten gegenüber dem Landtag