Recht, Gewalt und Protest: Zur Genese und Funktion des strafrechtlichen Gewaltbegriffs
Aldo Legnaro
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Aldo Legnaro, Recht, Gewalt und Protest: Zur Genese und Funktion des strafrechtlichen Gewaltbegriffs (28.04.2025), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0341-1966, 2024 #1, S.3
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Beschreibung / Abstract
Die Klima-Proteste der Letzten Generation haben die strafrechtliche Definition von Gewalt wieder in den Mittelpunkt juristischer, politischer und gesellschaftlicher Diskussionen gerückt. Diese Definition ist im Laufe der letzten 60 Jahre verändert und weiterentwickelt worden, wie an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gezeigt wird. Beide Gerichte setzen unterschiedliche Akzente, deren generative Prinzipien sich als Fiktionalisierung und als Kontextualisierung des Gewaltbegriffs beschreiben lassen. Fiktionalisierungen, die tendenziell eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit bewirken, nimmt vor allem der BGH vor, während das BVerfG eher zu Kontextualisierungen neigt und damit eine demonstrationsfreundliche Rechtsprechung ermöglicht.