SGB II nach der Einführung des neuen Bürgergelds
Gesetzestext mit gekennzeichneten Änderungen, Einführung und Stellungnahmen
Deutscher Caritasverband e.V.
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Deutscher Caritasverband e.V., SGB II nach der Einführung des neuen Bürgergelds (2023), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784135571
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Beschreibung / Abstract
Das SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende - erfährt mit dem neu geschaffenen Bürgergeld zum 1. Januar 2023 eine grundlegende Reform. Nachhaltige Arbeitsmarktintegration durch mehr und bessere Qualifizierungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten erhält eine größere Bedeutung und das Grundbedürfnis Wohnen und der Erhalt des bisherigen Lebensumfelds werden betont. 17 Jahre nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden damit zentrale Webfehler des ursprünglichen Gesetzes beseitigt. Die Hinweise des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungswidrigen Sanktionspraxis, ebenso wie das Sozialmonitoring der Wohlfahrtsverbände und die Analysen der Armuts- und Reichtumsberichte setzten dabei entscheidende Impulse.
Wie bereits die anderen Titel der erfolgreichen Reihe bietet auch dieser Band eine Arbeitshilfe, die es leicht macht, sich schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen zu verschaffen: In dem vorliegenden Band sind alle Änderungen des SGB II zum 1.1.2023 bzw. 1.7.2023 farblich hervorgehoben. Die Darstellungsweise sowie der vorangestellte Überblick über die wesentlichen Neuerungen sind besonders hilfreich für alle, die mit dem SGB II täglich zu tun haben, und die sich nun schnell mit dem neuen Bürgergeld vertraut machen und den Übergang vom alten ins neue Recht erfolgreich gestalten wollen. Ausgewählte Stellungnahmen der beteiligten Verbände bieten zusätzliche Hintergrundinformationen für das Verständnis der neuen Regelungen.
Wie bereits die anderen Titel der erfolgreichen Reihe bietet auch dieser Band eine Arbeitshilfe, die es leicht macht, sich schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen zu verschaffen: In dem vorliegenden Band sind alle Änderungen des SGB II zum 1.1.2023 bzw. 1.7.2023 farblich hervorgehoben. Die Darstellungsweise sowie der vorangestellte Überblick über die wesentlichen Neuerungen sind besonders hilfreich für alle, die mit dem SGB II täglich zu tun haben, und die sich nun schnell mit dem neuen Bürgergeld vertraut machen und den Übergang vom alten ins neue Recht erfolgreich gestalten wollen. Ausgewählte Stellungnahmen der beteiligten Verbände bieten zusätzliche Hintergrundinformationen für das Verständnis der neuen Regelungen.
Beschreibung
Das SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende - erfährt mit dem neu geschaffenen Bürgergeld zum 1. Januar 2023 eine grundlegende Reform. Nachhaltige Arbeitsmarktintegration durch mehr und bessere Qualifizierungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten erhält eine größere Bedeutung und das Grundbedürfnis Wohnen und der Erhalt des bisherigen Lebensumfelds werden betont. 17 Jahre nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden damit zentrale Webfehler des ursprünglichen Gesetzes beseitigt. Die Hinweise des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungswidrigen Sanktionspraxis, ebenso wie das Sozialmonitoring der Wohlfahrtsverbände und die Analysen der Armuts- und Reichtumsberichte setzten dabei entscheidende Impulse.
Wie bereits die anderen Titel der erfolgreichen Reihe bietet auch dieser Band eine Arbeitshilfe, die es leicht macht, sich schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen zu verschaffen: In dem vorliegenden Band sind alle Änderungen des SGB II zum 1.1.2023 bzw. 1.7.2023 farblich hervorgehoben. Die Darstellungsweise sowie der vorangestellte Überblick über die wesentlichen Neuerungen sind besonders hilfreich für alle, die mit dem SGB II täglich zu tun haben, und die sich nun schnell mit dem neuen Bürgergeld vertraut machen und den Übergang vom alten ins neue Recht erfolgreich gestalten wollen. Ausgewählte Stellungnahmen der beteiligten Verbände bieten zusätzliche Hintergrundinformationen für das Verständnis der neuen Regelungen.
Wie bereits die anderen Titel der erfolgreichen Reihe bietet auch dieser Band eine Arbeitshilfe, die es leicht macht, sich schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen zu verschaffen: In dem vorliegenden Band sind alle Änderungen des SGB II zum 1.1.2023 bzw. 1.7.2023 farblich hervorgehoben. Die Darstellungsweise sowie der vorangestellte Überblick über die wesentlichen Neuerungen sind besonders hilfreich für alle, die mit dem SGB II täglich zu tun haben, und die sich nun schnell mit dem neuen Bürgergeld vertraut machen und den Übergang vom alten ins neue Recht erfolgreich gestalten wollen. Ausgewählte Stellungnahmen der beteiligten Verbände bieten zusätzliche Hintergrundinformationen für das Verständnis der neuen Regelungen.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Inhalt
- Vorwort
- I. Überblick über die wesentlichen Änderungen im SGB II
- II. SGB II - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende -Gesetzestext mit gekennzeichneten Änderungen
- Kapitel 1: Fördern und Fordern
- § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 2 Grundsatz des Forderns
- § 3 Leistungsgrundsätze
- § 4 Leistungsformen
- § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
- § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 6a Zugelassene kommunale Träger
- § 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
- § 6c Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft
- § 6d Jobcenter
- Kapitel 2: Anspruchsvoraussetzungen
- § 7 Leistungsberechtigte
- § 7a Altersgrenze
- § 7b Erreichbarkeit (ab 01.07.2023)
- § 8 Erwerbsfähigkeit
- § 9 Hilfebedürftigkeit
- § 10 Zumutbarkeit
- § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
- § 11b Absetzbeträge
- § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
- § 12a Vorrangige Leistungen
- § 13 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 3: Leistungen
- Abschnitt 1: Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- Abschnitt 2: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Kapitel 4: Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
- Abschnitt 1: Zuständigkeit und Verfahren
- Abschnitt 2: Einheitliche Entscheidung
- Kapitel 5: Finanzierung und Aufsicht
- § 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
- § 47 Aufsicht
- § 48 Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger
- § 48a Vergleich der Leistungsfähigkeit
- § 48b Zielvereinbarungen
- § 49 Innenrevision
- Kapitel 6: Datenverarbeitung und datenschutzrechtliche Verantwortung
- § 50 Datenübermittlung
- § 50a Speicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung von Daten für die Ausbildungsvermittlung
- § 51 Verarbeitung von Sozialdaten durch nicht-öffentliche Stellen
- § 51a Kundennummer
- § 51b Verarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 52 Automatisierter Datenabgleich
- § 52a Überprüfung von Daten
- Kapitel 7: Statistik und Forschung
- § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
- § 53a Arbeitslose
- § 54 Eingliederungsbilanz (weggefallen)
- § 55 Wirkungsforschung
- Kapitel 8: Mitwirkungspflichten
- § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
- § 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
- § 58 Einkommensbescheinigung
- § 59 Meldepflicht
- § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
- § 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 62 Schadenersatz
- Kapitel 9: Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 63 Bußgeldvorschriften
- § 63a (weggefallen)
- § 63b (weggefallen)
- Kapitel 10: Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
- § 64 Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden
- Kapitel 11: Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 65 Übergangsregelungen aus Anlass des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Einführung eines Bürgergeldes
- § 65a (weggefallen)
- § 65b (weggefallen)
- § 65c (weggefallen)
- § 65d Übermittlung von Daten
- § 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
- § 66 Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 67 Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
- § 68 Regelungen zu Bedarfen für Bildung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (weggefallen)
- § 69 Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
- § 70 Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
- § 71 Kinderfreizeitbonus und weitere Regelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
- § 72 Sofortzuschlag
- § 73 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
- § 74 Ansprüche von Ausländerinnen und Ausländern mit einer Fiktionsbescheinigung
- § 75 (weggefallen)
- § 76 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- § 77 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (weggefallen)
- § 78 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (weggefallen)
- § 79 Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen
- § 80 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht (weggefallen)
- § 81 Teilhabechancengesetz (weggefallen)
- § 82 Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
- § 83 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
- § 84 Übergangsregelung zu Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen und Meldeversäumnissen (weggefallen)
- § 85 Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- IV. Stellungnahmen