Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

Handbuch für Bewilligungsbehörden und Zuwendungsempfänger

Volker Mayer

Diese Publikation zitieren

Volker Mayer, Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden (2022), Walhalla Fachverlag, Regensburg, ISBN: 9783802956355

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Accesses

Beschreibung / Abstract

Finanzielle Förderung – eine Win-win-Situation



Bund, Länder und Gemeinden vergeben Zuwendungen, damit die Empfänger der Förderungen Ziele des Gemeinwohls verwirklichen können. Dies dient der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, garantiert gesellschaftliche Pluralität und entspricht dem Gedanken der Subsidiarität. Zuwendungsempfänger erfüllen staatliche Ziele eigenverantwortlich und werden hierzu finanziell gefördert.



Das Handbuch Zuwendungsrecht für die Praxis richtet sich gleichermaßen an die Beschäftigten bei Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern. Es gibt ihnen praktische Hilfe für ihre wichtigen und anspruchsvollen Aufgaben. Zusammenhänge und
Regelungen werden anschaulich und leicht verständlich erklärt, die Leserinnen und Leser Schritt für Schritt durch das Zuwendungsverfahren begleitet. Zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und Formulierungshilfen erleichtern die praktische Umsetzung. Jedem Abschnitt
ist ein Überblick zur schnellen Orientierung vorangestellt.



Informieren Sie sich insbesondere über




  • Förderrichtlinien und Förderziele

  • Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren

  • Antrag, Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung

  • Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle

  • Rücknahme, Widerruf und Änderung von Zuwendungsbescheiden

  • Abweichung von Verwaltungsvorschriften

  • vorzeitigen Maßnahmenbeginn

  • Besserstellungsverbot

  • Anwendung des Vergaberechts

  • EU-Bezug von Förderungen

Beschreibung

Volker Mayer ist Ministerialrat und Prüfer mit herausgehobenen Aufgaben im Bundesrechnungshof. Er kennt das Zuwendungs- und Haushaltsrecht aus allen Perspektiven: als
Anwender in leitender Funktion der Verwaltung, Mitarbeiter des BMF in der Normsetzung, Prüfer im Bundesrechnungshof, Fachautor sowie als gefragter Dozent in Ausbildungs- und Praxisseminaren des Bundes, der Länder und bei Zuwendungsempfängern.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Schnellübersicht
  • Gesamtinhaltsübersicht
  • Vorwort zur 2. Auflage
  • Abkürzungsverzeichnis
  • I. Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts
  • 1. Zuwendungen als staatliche Gestaltungsinstrumente und Ausdruck von Subsidiarität
  • 2. Das Regelungssystem des Zuwendungsrechts
  • 3. Ressortspezifische Förderrichtlinien
  • 4. Der Zuwendungsbegriff
  • 5. Der Zuwendungszweck
  • 6. Das erhebliche staatliche Interesse als Fördervoraussetzung
  • 7. Der Grundsatz der Subsidiarität
  • 8. Die Zuwendungsarten
  • 9. Die Finanzierungsarten
  • 10. Die Finanzierungsformen
  • 11. Veranschlagung von Zuwendungen im Haushaltsplan
  • II. Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen
  • 1. Verfahrensrecht bei Zuwendungen
  • 2. Die Phasen des Zuwendungsverfahrens
  • 3. Der Zuwendungsantrag
  • 4. Die fachliche Unterlage des Zuwendungsantrags
  • 5. Die monetäre Unterlage des Zuwendungsantrags
  • 6. Zuwendungsfähige Ausgaben
  • 7. Enger oder weiter Ansatz bei zuwendungsfähigen Ausgaben
  • 8. Pauschalen
  • 9. Die Prüfung des Zuwendungsantrags
  • 10. Inhaltlich-fachliche Prüfung
  • 11. Formulierung des Förderziels
  • 12. Feststellung der zuwendungsfähigen Ausgaben
  • 13. Ordnungsgemäße Geschäftsführung, Bonität und Nachhaltigkeit
  • 14. Bemessung der Höhe der Zuwendung
  • 15. Ergebnis der Antragsprüfung
  • 16. Die Bewilligung der Zuwendung
  • 16a. Die Ablehnung des Zuwendungsantrags
  • 17. Die Auszahlung der Zuwendung
  • 18. Zwischennachweis bei Projektförderungen
  • 19. Verwendungsnachweis
  • 20. Die Vorlage des Verwendungsnachweises
  • 21. Die Prüfung des Verwendungsnachweises
  • 22. Erfolgskontrolle bei Zuwendungen
  • 23. Wegfall des Zuwendungsanspruchs
  • 24. Rücknahme rechtswidriger Zuwendungsbescheide
  • 25. Widerruf rechtmäßiger Zuwendungsbescheide
  • 26. Frist für die Rücknahme oder den Widerruf
  • 27. Korrektur von Finanzierungsverbesserungen – Unwirksamkeit des Zuwendungsbescheids
  • 28. Korrektur von Finanzierungsverbesserungen – alternativ: endgültige Festsetzung der Zuwendung
  • 29. Erstattung der Zuwendung
  • 30. Sonstige verwaltungsrechtliche Anforderungen
  • 31. Verzinsung des Erstattungsbetrags
  • 32. Verzinsung bei nicht alsbaldiger Verwendung
  • III. Einzelfragen
  • 1. Das zuwendungsrechtliche Ermessen
  • 2. Änderung von Zuwendungsbescheiden
  • 3. Möglichkeiten zur Abweichung von Verwaltungsvorschriften
  • 4. Der vorzeitige Maßnahmenbeginn
  • 5. Das Besserstellungsverbot
  • 6. Die Anwendung des öffentlichen Vergaberechts durch Zuwendungsempfänger
  • 7. Weiterleitung von Zuwendungen
  • 8. EU-Beihilferecht
  • 9. Förderungen aus EU-Mitteln
  • 10. Die Prüfung durch die Rechnungshöfe
  • IV. Literaturverzeichnis
  • V. Stichwortverzeichnis

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