Die systematische Verflechtung des Sozialstaats und die daraus resultierenden Verwaltungskosten. Eine Untersuchung am Beispiel der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Alexander Ibach

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Alexander Ibach, Die systematische Verflechtung des Sozialstaats und die daraus resultierenden Verwaltungskosten. Eine Untersuchung am Beispiel der Grundsicherung für Arbeitsuchende (2021), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832585136

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Beschreibung / Abstract

Deutschland leidet an einer ausufernden Überregulierung, seit Jahren ist der Abbau unnötiger Bürokratie ein Schlüsselthema der Politik. Immer neue und komplexere Vorschriften belasten aber nicht nur die Bürgerinnen und Bürger oder die freie Wirtschaft. Sie bedeuten auch für den Staat einen teuren Mehraufwand, der in Zeiten von Fachkräftemangel und leerer öffentlicher Kassen kaum mehr bewältigt werden kann.

Vor allem in der Sozialen Sicherung sind die Verwaltungsausgaben in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen. Sie entstehen durch ein hoch komplexes Leistungssystem, in dem verschiedene Hilfen ineinandergreifen sollen. Inwieweit die notwendige Abstimmung der verschiedenen Leistungen aufeinander und nicht die Hilfegewährung an sich Kosten verursachen, wurde bislang aber kaum erforscht.

An dieser Stelle möchte die Dissertation neue Maßstäbe setzen und Impulse für weitere Untersuchungen gegeben. Beispielhaft wird die Verflechtung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) mit weiteren Leistungen dargestellt. Grundlage bildet eine Analyse der Arbeitsprozesse, die durch die Verflechtung der Leistungen bei den Behörden entstehen. Im Rahmen einer bundesweiten Befragung wurden hierzu Daten erhoben, aus denen die entstandenen Verwaltungskosten ermittelt werden konnten. Die Arbeit enthält abschließend auch Vorschläge für eine mögliche Entflechtung der Leistungen und möchte so zur Rechtsvereinfachung und Kostenreduzierung beitragen.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • 1 Einleitung
  • 1.1 Abgrenzung und Einordnung der Untersuchung
  • 1.2 Aufbau der Arbeit
  • 2 Systematische Verflechtung des Sozialstaats
  • 2.1 Sozialstaatliche Grundlagen
  • 2.2 Rechtliches Fundament des Sozialstaats
  • 2.3 Auswahl der zu untersuchenden Sozialleistungen
  • 2.4 Grundlagen der ausgewählten Leistungen
  • 2.5 Rechtliche Verflechtung der ausgewählten Sozialleistungen
  • 3 Berechnung von Verwaltungskosten
  • 3.1 Verwaltungskosten – Definition
  • 3.2 Kosten- und Leistungsrechnung
  • 3.3 Ermittlung des Erfüllungsaufwandes bei Gesetzgebungsvorhaben
  • 4 Vorüberlegungen zur Untersuchung
  • 4.1 Berechnung der Verwaltungskosten
  • 4.2 Untersuchungsdesign
  • 4.3 Methoden zur Datenerhebung
  • 4.4 Statistische Auswertung
  • 5 Prozessanalyse
  • 5.1 Iteration I – Gesetzesanalyse
  • 5.2 Iteration II – Experteninterview gemeinsame Einrichtung
  • 5.3 Iteration III – Experteninterviews der sekundären Träger
  • 5.4 Iteration IV – Experteninterview kommunales Jobcenter
  • 5.5 Identifizierung der Verflechtungsaufgaben
  • 6 Vorbereitung der Hauptstudie
  • 6.1 Design der Befragung
  • 6.2 Kategorisierung der Sozialleistungsträger
  • 6.3 Erstellung der Umfrage
  • 7 Ermittlung der Verflechtungskosten
  • 7.1 Vorbereitung der Datenauswertung
  • 7.2 Berechnung der Verwaltungskosten
  • 8 Vorschläge zur Kostenreduzierung
  • 8.1 Einleitende Ausführungen
  • 8.2 Sozialgeld und Kindergeld
  • 8.3 Die Grundsicherung für Arbeitsuchende als Ausbildungsförderung
  • 8.4 Doppelte Sanktionierung von Aufstockern
  • 8.5 Fazit
  • 9 Zusammenfassung und Bewertung
  • Literaturverzeichnis

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