Deutschland im Notstand?
Politik und Recht während der Corona-Krise
Matthias Lemke
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Matthias Lemke, Deutschland im Notstand? (2021), Campus Frankfurt / New York, 60486 Frankfurt/Main, ISBN: 9783593446868
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Beschreibung / Abstract
Einschränkungen von Grundrechten, Versammlungsverbote und Kontaktverfolgungen, Schließung von Schulen und Geschäften – im Januar 2020 hätte kaum jemand in Deutschland derart massive Eingriffe in das Alltagsleben für möglich gehalten. Doch Bund, Länder und Kommunen setzten in der seuchenrechtlichen Notfallsituation der Corona-Pandemie genau diese Maßnahmen ab März 2020 um. Matthias Lemke ordnet das Ringen mit dem Virus vor dem historischen, rechtlichen und politischen Hintergrund der deutschen Regelungen zum Ausnahmezustand ein. Er macht dabei drei Phasen des Krisenmanagements sichtbar, die über die Ereignisse des Jahres 2020 hinausweisen. Denn regieren in Krisensituationen, das zeigt sein Blick zurück, kann demokratiegefährdend sein, gerade wenn Rufe nach dem »starken Mann« oder der »starken Frau« lauter werden. Am Ende diskutiert dieses Buch anhand von sieben Thesen, wie ein demokratieverträgliches Krisenmanagement funktionieren kann. Denn die nächste Katastrophe wird kommen, ob wir wollen oder nicht.
Beschreibung
Matthias Lemke, PD Dr., ist Politikwissenschaftler; er lehrt und forscht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, in Lübeck.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Inhalt
- Vorbemerkung
- Auf Sicht fahren
- Freiheit und Sicherheit − Freiheit oder Sicherheit?
- Warum? Und wozu?
- Worum es in diesem Buch gehen soll
- 1. Ausnahmezustand
- Definition
- Idee
- Umsetzung
- 2. Weimarer Reichsverfassung
- Einordnung
- Ebert
- Hindenburg
- Entdemokratisierung
- 3. Grundgesetz
- Herrenchiemsee
- Parlamentarischer Rat
- Notstandsgesetze
- Debatte
- Zwischenbilanz
- Äußerer Notstand
- Innerer Notstand
- Notstand – Ausnahmezustand als Kompromiss
- Widerstand
- 4. Landesverfassungen
- Notstandsverfassungen der Länder
- Notstandsföderalismus
- 5. Anatomien einer Krise: Corona
- Phasen – und Zyklen?
- Frühphase
- Akutphase
- Konsolidierungsphase
- Und nun?
- Phasen des Krisenmanagements
- Sieben Thesen zum Krisenmanagement
- Gegen die Wand?
- Anmerkungen
- Literatur