Sicherheitsrisiko Staat
Wir können uns besser gegen Terror schützen – tun es aber nicht!
Benjamin Strasser
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Benjamin Strasser, Sicherheitsrisiko Staat (2021), Verlag Herder, Freiburg, ISBN: 9783451822643
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Beschreibung / Abstract
Seit Jahren wird Deutschland immer wieder von extremistischem Terror erschüttert: die Mordserie des NSU, der Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz oder die Attentate von Halle und Hanau. Verfassungsschutz, Kriminalpolizei oder Bundesnachrichtendienst spielen dabei eine unrühmliche Rolle. Doch eine echte Reform der inneren Sicherheit lässt auf sich warten.
Der Sicherheitspolitiker Benjamin Strasser beobachtet das Agieren der über 40 Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern seit Jahren aus nächster Nähe. Mit seiner Streitschrift gibt er einen überfälligen Anstoß zur Reform von Polizei und Nachrichtendiensten, mit der die Menschen besser geschützt werden können, ohne die Errungenschaften eines freiheitlichen Rechtsstaats preiszugeben.
Der Sicherheitspolitiker Benjamin Strasser beobachtet das Agieren der über 40 Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern seit Jahren aus nächster Nähe. Mit seiner Streitschrift gibt er einen überfälligen Anstoß zur Reform von Polizei und Nachrichtendiensten, mit der die Menschen besser geschützt werden können, ohne die Errungenschaften eines freiheitlichen Rechtsstaats preiszugeben.
Beschreibung
Benjamin Strasser, geb. 1987, Rechtsanwalt, 2014 bis 2016 Parlamentarischer Berater für den NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg, seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages für die FDP; ordentliches Mitglied des Innenausschusses des Bundestags; ordentliches Mitglied und Obmann seiner Fraktion im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Prolog Wir müssen die Institutionenfrage stellen
- Kapitel 1 Unsere Sicherheitsarchitektur: Ein Kind der 1950er Jahre
- Kapitel 2 Der Terror der RAF und innenpolitischer Reformwille
- Eine Terrorgruppe entsteht – und der Staat ist überfordert
- Die Antwort des Staates: Innenpolitische Reformen
- »Kommissar Computer«: Horst Herold und das BKA
- Der Deutsche Herbst und die entscheidende Panne
- Kapitel 3 Die Zeit nach der Wiedervereinigung als verpasste Chance
- Personalprobleme beim Aufbau der ostdeutschen Behörden
- Gegen die Wand: Die Ära Roewer
- Kapitel 4 Der Super-GAU: Das Staatsversagen bei der NSU-Mordserie
- Der Weg zum NSU und erste Fehleinschätzungen der Behörden
- Pannen und Versäumnisse rund um das Abtauchen des Trios
- Ein Fehler: Keine Übernahme der Ermittlungen durch das Bundeskriminalamt
- Die fragwürdige Führung von Vertrauenspersonen im Umfeld des NSU
- Kapitel 5 Geschichte wiederholt sich leider: Der Fall Amri
- Der schnelle Weg von Amri auf das Radar der Sicherheitsbehörden
- Kommunikationsfehler und mangelndes Verantwortungsbewusstsein machen es Amri einfach
- Erneute Hinweise auf die Gefährlichkeit Amris haben keine Konsequenzen
- Der »reine Polizeifall« Anis Amri: Schuld sind immer die anderen
- Kapitel 6 Was es jetzt braucht, ist Mut!
- Föderalismuskommission III zur Reform der föderalen Sicherheitsarchitektur
- Ein GTAZ-Gesetz muss Verantwortlichkeiten zuordnen
- Stärkung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste
- Den Einsatz von Vertrauenspersonen konsequent gesetzlich regeln
- Europol zu einem europäischen FBI ausbauen
- Aus Zuständigen auch Verantwortliche machen
- Danksagung
- Abkürzungsverzeichnis
- Anmerkungen
- Der Autor