Kostenerstattung im Sozialrecht
Kostenfestsetzungsverfahren im SGB X, SGG: Voraussetzungen, Abläufe, Gemeinsamkeiten, Unterschiede
Diese Publikation zitieren
Accesses
Beschreibung / Abstract
Vertiefte Kenntnisse im Kostenrecht lohnen
Wenig ist in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung so umstritten wie das Kostenrecht, erbittert wird im Kostenfestsetzungsverfahren um die Erstattung der Aufwendungen gestritten. Oft aber fehlen auf Seiten der Verfahrensbeteiligten hinreichende Fachkenntnisse zu dieser komplexen Materie. Die vertiefte Beschäftigung mit dieser Thematik aber lohnt – denn sie ermöglicht eine taktische Steuerung des Verfahrens. Der Autor wendet sich daher mit seinen Ausführungen auch gezielt auch an Verantwortliche in Sozialbehörden und Trägern der Sozialversicherung.
Aufgezeigt werden die jeweiligen Voraussetzungen, Abläufe, Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Kostenfestsetzungsverfahren nach den Vorschriften des SGB X und des SGG. Weiterer Schwerpunkt liegt in der Beleuchtung verschiedener konkreter Erstattungsfragen – insbesondere aus dem Bereich des Rechtsanwaltsvergütungsrechts.
Das Praxishandbuch Kostenerstattung im Sozialrecht bietet:
- Hintergrundwissen zu Kostenerstattungsfragen im Sozialrecht
- Schnellen, aber fundierten Einblick in allgemeine wie konkrete Fragen der sozialbehördlichen und -gerichtlichen Kostenfestsetzung
- Unterstützung für die Erstellung von Abrechnungen in Rechtsanwaltskanzleien auf der einen Seite und deren Prüfung durch Behörden oder Gericht auf der anderen Seite
Beschreibung
Malte Gierke ist Diplom-Rechtspfleger (FH), Urkundsbeamter der Geschäftsstelle, Kostenprüfungsbeamter, Mitarbeiter der Innenrevision der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit. Nebenberuflich führt er landesweit justizinterne Schulungen zum Kostenrecht durch und ist freiberuflich als Referent in diesem Bereich tätig. Autor von vergütungsrechtlichen Aufsätzen in Fachzeitschriften.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Gesamtinhaltsübersicht
- Vorwort
- Einleitung
- 1. Die zwei Kostensysteme des Sozialgerichtsgesetzes
- 1.1 Verfahren nach § 183 SGG
- 1.2 Verfahren nach § 197a SGG
- 1.3 Zusammenfassung
- 2. Die Rechtsanwaltsvergütung im Sozialrecht
- 2.1 Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
- 2.2 Auswirkungen der Kostensystematik des SGG auf die Bestimmungen des RVG
- 2.3 Vergütungsbestandteile
- 2.4 Bemessung von Rahmengebühren nach § 14 Abs. 1 RVG
- 2.5 Der Begriff der „Angelegenheit“
- 2.6 Gebührenanrechnungen
- 3. Verfahrensarten im Sozialrecht
- 3.1 Behördliche Verfahren
- 3.2 Gerichtliche Verfahren
- 4. Kostenerstattung
- 4.1 Behördliche Kostenerstattung
- 4.2 Gerichtliche Kostenerstattung
- 4.3 Einzelfragen der Kostenerstattung
- 4.4 Vergleich der behördlichen und gerichtlichen Kostenverfahren
- 5. Prozesskostenhilfe
- 5.1 Allgemeines
- 5.2 Der rechtsanwaltliche Vergütungsanspruch nach §§ 45 ff. RVG
- 5.3 Vergütungsfestsetzung
- 5.4 Kostenfestsetzungsverfahren nach §§ 73a Abs. 1 Satz 1 SGG, 126 ZPO
- 5.5 Forderungsübergang nach § 59 RVG
- 5.6 Nachprüfungsverfahren nach §§ 73a Abs. 1 Satz 1 SGG, 120a ZPO
- 5.7 Zusammenfassung
- 6. Beratungshilfe
- 6.1 Beratungshilfe
- 6.2 Der rechtsanwaltliche Vergütungsanspruch
- 6.3 Vergütungsfestsetzung
- 6.4 Auswirkungen des § 9 BerHG
- 6.5 Forderungsübergang nach § 59 RVG
- 6.6 Zusammenfassung
- 7. Vergütungsfestsetzung nach § 11 RVG
- 8. Exkurs: Kostenerstattung in verwaltungsgerichtlichen Sozialrechtsverfahren
- 9. Zusammenfassung
- 10. Abkürzungen
- 11. Literaturverzeichnis
- 12. Stichwortverzeichnis