Soldatenbeteiligungsrecht
SBG 2019, SBGWV 2017 und ergänzende Vorschriften
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Beschreibung / Abstract
Der Standardkommentar zum SBG
Im Jahr 2016 hat der Gesetzgeber das Soldatenbeteiligungsgesetz reformiert. Doch einige Neuerungen von damals wurden bereits wieder rückgängig gemacht. Wie ist der aktuelle Stand der Beteiligungsrechte?
Der Kommentar Soldatenbeteiligungsrecht ist die einzigartige Gesamtdarstellung der aktuellen Rechtslage zum Soldatenbeteiligungsgesetz. Damit stehen Vertrauenspersonen sowie Disziplinarvorgesetzten neben den gesetzlichen Grundlagen ausführliche Erläuterungen zur rechtssicheren Wahrnehmung ihrer Befugnisse und Pflichten zur Verfügung.
Weitere Inhalte:
- Rechtsprechungsübersicht
- Einführungserlass
- Nebengesetze (BwKoopG, Arbeitsschutzgesetz, SGB IX)
Dieses Buch gehört zum notwendigen Geschäftsbedarf, der jeder Vertrauensperson nach § 8 Abs. 4 SBG durch die Dienststelle bereitgestellt werden muss.
"Auch im Sinne einer 'Waffengleichheit' ist es unverzichtbar, dass sich die Vertrauensperson ohne größeren Aufwand dieselbe Kenntnis über die Rechtslage in einem bestimmten Fall verschaffen kann wie der Disziplinarvorgesetzte." Truppendienstgericht Nord, Beschluss vom 16.06.1998 - N 9 AV 2/98, in NZWehrr 1999, 172
Beschreibung
Dr. jur. Andreas Gronimus war bis 2016 für den Bereich Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte im Deutschen BundeswehrVerband verantwortlich. Er ist als Rechtsanwalt in Bonn niedergelassen und hat insbesondere zum Soldatenbeteiligungsgesetz veröffentlicht.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Schnellübersicht
- Vorwort des Verfassers
- Abkürzungsverzeichnis
- Einführung zum SBG
- Amtliche Begründung zum Entwurf des SBG 1991
- Amtliche Begründung zum Entwurf des 1. SBG-Änderungsgesetzes
- Amtliche Begründung zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften (SBG-Neufassung 2016)
- Amtliche Begründung zum Entwurf des Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG)
- I Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und weitere Dokumente
- 1. Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)
- 2. Generalinspekteurbrief 1/97
- 3. Einführungserlass SBG 2016
- 4. Generalinspekteurbrief 2019
- 5. Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr (A 1472/1, Version 2)
- II Kommentierung SBG
- 1. Kommentierung SBG
- 2. Artikel 2 Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes
- 3. Artikel 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- III Rechtsverordnung zum SBG (SKBPRV und SBGWV)
- 1. Streitkräfte-Bezirkspersonalräteverordnung (SKBPRV)
- 2. Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBGWV)
- 3. Kommentierung SBGWV 2017
- IV Ergänzende Beteiligungsgesetze
- 1. Kooperationsgesetz der Bundeswehr (BwKoopG)
- V Wichtige Nebengesetze für Vertrauenspersonen
- 1. Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)
- 2. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX)
- 3. Gesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz– SoldGG)
- VI Fundstellennachweis
- 1. Rechtsprechung
- 2. Literatur
- VII Stichwortverzeichnis